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Olaf Scholz in Israel: Kurzbesuch mit wichtiger Botschaft

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Von: Maria Sterkl

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Kanzler Scholz (2. v. l.) und Israels Premierminister Naftali Bennett (2 v. r.) besuchen Yad Vashem. Foto: RONEN ZVULUN / POOL / AFP.
Kanzler Scholz (2. v. l.) und Israels Premierminister Naftali Bennett (2 v. r.) besuchen Yad Vashem. © AFP

Viele in Israel weinen Angela Merkel nach. Ihr Nachfolger, Bundeskanzler Olaf Scholz, tritt in Jerusalem nun zwei Befürchtungen entgegen – und wird in einer kontroversen Frage deutlich.

Jerusalem – Nichts regt sich, als der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz die schwarz-rot-goldenen Schleifen des Kranzes zurechtrückt, der am symbolischen Grab der sechs Millionen von Nazis ermordeten Juden und Jüdinnen niedergelegt wurde. Die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem war am Mittwoch die erste Station des Antrittsbesuchs von Bundeskanzler Scholz in Israel. Und die Gedenkstätte am Herzlberg war auch der Ort, an dem Scholz vom israelischen Premierminister Naftali Bennett in Empfang genommen wurde.

Bis zuletzt war unklar, ob Scholz seine lange geplante Israelreise angesichts des Krieges in Europa absagen würde. Dass er es nicht tat, „das rechne ich ihm hoch an“, sagte Bennett.

Olaf Scholz in Israel: „Nicht nur mit seinem Kopf präsent“

Der Holocaust sei „die Wunde, auf der die guten Beziehungen zwischen unseren Staaten begründet sind“. Auch fast 80 Jahre danach „gibt es keinen Juden, der die Erinnerung an die sechs Millionen Brüder und Schwestern, Frauen und Kinder, die in Lagern getötet wurden, nicht in sich trägt.“

Es ist zwar nicht das erste Mal, dass ein israelischer Ministerpräsident einen ausländischen Regierungschef am Gelände der Schoah-Gedenkstätte in Empfang nimmt, Scholz soll aber darauf bestanden haben. Die Reise des Kanzlers war wegen Russlands Krieg gegen die Ukraine arg gestrafft worden. Die geplanten Besuche im palästinensischen Ramallah und im jordanischen Amman wurden gestrichen. Schon am Nachmittag reiste Scholz wieder ab. Bei seinem Besuch in Yad Vashem habe er aber keine Abstriche gemacht, lobte Bennett. „Und es war kaum zu übersehen, dass er nicht nur mit seinem Kopf, sondern auch mit seinem Herzen präsent war.“

Damit war wohl auch der wichtigste Punkt der Besuchsagenda erfüllt. Scholz hat in Israel vor allem zu beweisen, dass Angela Merkels Diktum der unbedingten Israel-Solidarität als deutsche Staatsräson auch in seiner Amtsperiode nicht zur bloßen Worthülse verkommt. Viele in Israel weinten Merkel schon nach, als das Rennen um ihre Nachfolge noch gar nicht begonnen hatte.

Olaf Scholz betont die „ganz besondere Verantwortung“ Deutschlands gegenüber Israel

Es könne nach Merkel eigentlich nur schlechter werden, so der pessimistische Tenor. Wobei „schlechter“ aus der Sicht des offiziellen Israel vor allem zweierlei heißt: mehr Kritik an Menschenrechtsverletzungen, weniger Geld und Rüstung aus Deutschland.

Beide Befürchtungen erwiesen sich angesichts des ersten Kanzlerbesuchs als unbegründet. Scholz betonte die „ganz besondere Verantwortung“ Deutschlands angesichts der NS-Tätergeschichte. Anders als Außenministerin Annalena Baerbock, die auf ihrer Jerusalem-Visite vor drei Wochen deutliche Kritik an Israels Siedlungspolitik im Westjordanland geübt hatte, pflegte Scholz lediglich die deutsche Kanzlertradition, sich für eine Zweistaatenlösung Israels mit den Palästinensern auszusprechen. Wobei er auch hier beschwichtigend hinzufügte: „Das ist aber etwas für die Zukunft.“

Olaf Scholz‘ Antrittsbesuch: Eine „neue Brücke zwischen Deutschland und Israel“

Äußerst gegenwärtig war hingegen der Ukraine-Krieg. Israel denkt weder an Sanktionen noch an Waffenlieferungen, man beschränkte sich bisher auf humanitären Beistand. Zwar verurteilten beide Regierungschefs „Attacken auf Zivilisten“, Bennett forderte „ein Ende des Blutvergießens“. Das Wort „Russland“ nahmen aber beide nicht in den Mund. Vielmehr sprachen sie sich für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch aus. Die Ukraine hatte zuvor Israel gebeten, in dem Konflikt als Vermittler aufzutreten.

Eine „neue Brücke zwischen Deutschland und Israel“ sollen laut Bennett auch zwei Übereinkünfte bilden: Berlin und Jerusalem wollen künftig zweimal jährlich zu einem „strategischen Dialog“ über Sicherheitsfragen zusammenkommen. Das erste Treffen soll in Berlin stattfinden. Die Geburt eines deutsch-israelischen Jugendwerks will man dabei besiegeln.

Differenzen kamen nur beim Thema Iran zur Sprache: Bennett machte klar, dass Israel die in Wien ausgehandelte Neuauflage des Iran-Abkommens ablehne. Der Deal würde nur zur weiteren nuklearen Aufrüstung im Iran führen. Das wies Scholz klar zurück: „Wir wünschen uns eine baldige Einigung in Wien“, sagte er. Nach mehreren Aufschüben in den Verhandlungen sei „jetzt der Zeitpunkt, endlich Ja zu sagen“. (Maria Sterkl)

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