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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (links) und Bundeskanzler Olaf Scholz senden die Botschaft: Weiter so! Foto: T. Camus/AP/dpa.
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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (links) und Bundeskanzler Olaf Scholz senden die Botschaft: Weiter so!

Außenpolitik

Scholz bei Macron: Bloß nicht über Unterschiede reden

  • Stefan Brändle
    VonStefan Brändle
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Ein sehr vorsichtiger Kanzler und ein sehr freundschaftlicher Präsident: Emmanuel Macron und Olaf Scholz setzen in Paris auf Einigkeit – und Merkels Schatten ist zu spüren.

Scholz kam mit einer schwarzen Maske, Macron erwartete ihn mit einer weißen Maske. Das war die eklatanteste Differenz zwischen den zwei Staatenlenkern: Nach einem gemeinsamen Mittagessen bemühten sich der Kanzler und der Präsident zu beweisen, dass die deutsch-französische Partnerschaft auch nach dem Abgang Angela Merkels auf Kurs bleibt. Die Botschaft ihrer Pressekonferenz lautete: Wir machen weiter so!

Die Beziehung zwischen dem Deutschen und dem Franzosen scheint gut, auch wenn noch etwas steif. Die Charaktere mögen verschieden sein, und eine Pariser Journalistin urteilte, der neue Kanzler wirke „nicht gerade flamboyant“. Doch der Gastgeber im Elysée versuchte die Lage etwas aufzulockern, indem er seinen Besucher „lieber Olaf“ nannte und ihn vor der Weltpresse sogar duzte; später fiel er aber, als keine entsprechende Gegenanrede folgte, in das obligate „Monsieur le chancelier“ – Herr Kanzler – zurück.

Scholz bei Macron: Unterschied zu Baerbock frappant

Scholz ließ sich auch sonst nicht auf die diplomatischen Äste hinaus. Auf Medienfragen antwortete der Norddeutsche sehr vorsichtig, oft ausweichend, manchmal nichtssagend. Zum diplomatischen Boykott der Olympischen Spiele durch die USA meinte er nur, er wünsche eine „konzertiertes“ Vorgehen der EU. Zum russischen Truppenaufmarsch versprach er, das Ukraine alle „Perspektiven“ wahre; Paris und Berlin versuchten im sogenannten „Normandie-Format“ zwischen Moskau und Kiew zu vermitteln. Gefragt, was er zum französischen Atomkurs denke, sagte er, dass er sich auf den deutschen Energiekurs mit Wasserstoff, Sonne und Wind konzentriere.

Der Unterschied zur neuen Außenministerin Annalena Baerbock war frappant. Die Grüne hatte am Vortag bei ihrem ersten Amtsbesuch in Paris bedeutend schärfere Worte gegenüber dem „Systemrivalen“ in Peking gewählt. Sie verhehlte nicht, dass ihre Partei gegen die Gaspipeline Nord Stream 2 ist. Und sie verhehlte nicht, dass ihr Land und Frankreich in der Nuklearfrage „unterschiedliche Positionen“ hätten.

Treffen in Paris: Macron übergeht ein Thema komplett

Scholz umschiffte das Unwort der „Unterschiede“ mit Erfolg. Und natürlich ging er mit keinem anderen Wort auf die Forderung der Fridays-for-Future-Aktivist:innen ein, in Paris gegen ein Nachhaltigkeitslabel für Atomenergie zu plädieren. Macron überging das Thema schlicht. Denn der französische Präsident, der mit Bedauern an die Merkel-Ära zurückdenkt, setzt selber auf das neue deutsch-französische Zauberwort „continuité“ – rechtsrheinisch: Kontinuität.

Macron hat zudem nicht vergessen, dass es hinter Merkel der ehemalige Finanzminister Scholz gewesen war, der mit den Franzosen den EU-Plan für eine gemeinsame Kreditaufnahme für den europäischen Corona-Wiederaufbaufonds ausgearbeitet hatte. Macron würde auf dem Weg zur Schuldenunion gerne weitergehen, ließ das S-Wort aber beiseite, um die deutschen Befindlichkeiten zu schonen. Er sprach zwar von der Notwendigkeit „massiver Investitionen“ auf europäischer ebene, fügte aber beruhigend an, das schließe eine „seriöse Haushaltführung“ nicht aus. Einer so ausgewogenen Ansicht konnte sich Scholz nur anschließen: „Wir müssen das Wachstum, das wir mit dem Wiederaufbaufonds auf den Weg gebracht haben, aufrecht erhalten“, sagte er. Aber zugleich gelte es, „für flexible Finanzen zu sorgen.“

Bei soviel Übereinstimmung dürfte es nicht immer bleiben. Macron tönte bereits an, dass er die Maastrichtregeln (Defizitobergrenze 3 Prozent, Höchstverschuldung 60 Prozent) revidieren will. Doch für solche Differenzen ist noch Zeit. Der erste Amtskontakt der beiden bezweckte nicht, schwierige Themen zu bereinigen. Zuerst will man atmosphärische Wärme und Herzlichkeit schaffen – die gleiche, die zu Zeiten Merkel geherrscht hatte. „Mein Besuch ist nur der erste“, sagte Scholz. „Weitere Besuche werden folgen.“ Bei so viel Voraussicht kann das deutsch-französische Paar nur auf dem Kurs der Kanzlerin bleiben. Fast war es, als wache ihr Schatten noch über der Pressekonferenz der beiden Männer.

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