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Schnieder soll CDU-Fraktion anführen

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Von: Pitt von Bebenburg

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CDU-Generalsekretär Gordon Schnieder.
CDU-Generalsekretär Gordon Schnieder © dpa

Kriselnde Opposition in Rheinland-Pfalz - Schnieder soll jetzt die zerstrittene CDU-Fraktion wieder einen

Die rheinland-pfälzische CDU, zu Helmut Kohls Zeiten noch unangefochtene Regierungspartei, befindet sich seit Jahren im Dauertief. Ihr Landesvorsitzender Christian Baldauf, ein jovialer Pfälzer, hat der Partei kein Profil verleihen können.

Zwei Tage vor Weihnachten warf Baldauf hin – allerdings nur als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag, nicht als Landesparteichef. Bei einer Klausur zu Jahresbeginn fand die 31-köpfige Fraktion keine Nachfolgelösung.

Nun soll es CDU-Generalsekretär Gordon Schnieder richten, ein 47-jähriger Innenpolitiker aus der Vulkaneifel. Am Mittwoch präsentierte der sichtlich angeschlagene Baldauf den Personalvorschlag. Schnieder soll zu jenen gehört haben, die ihn zum Rücktritt gedrängt hatten. Bei der kurzen Pressekonferenz wurde das überspielt. „Wir beide sind ein Team und wir beide bleiben ein Team“, behauptete Schnieder.

Parteipolitik: Andere Stimmung bei der SPD

Doch der rheinland-pfälzischen CDU stehen weitere quälende Wochen bevor. Baldauf hat erklärt, dass er erst am 31. März sein Amt zur Verfügung stellt. Die Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden soll eine Woche davor erfolgen. Auf die Frage, warum man so lange warte, antwortete Baldauf: „Das ist völlig normal.“

Allemal ungewöhnlich ist, dass die CDU nicht verraten will, wer der vierköpfigen Gruppe angehört hat, die den Personalvorschlag ausarbeitete. Vor einer Woche hatte Baldauf eingeräumt, dass seine Fraktion gerade „kein besonders gutes Bild“ abgebe.

Auffällig ist der Unterschied zur selbstbewussten rheinland-pfälzischen SPD. Sie feierte Anfang der Woche mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das zehnjährige Dienstjubiläum von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Seit 1991 wird das Land nun von der SPD regiert.

Selbst der Rücktritt von Innenminister Roger Lewentz im Oktober hat die SPD nicht angekratzt. Er zog die Konsequenzen, nachdem Informationen über die verheerende Flutnacht im Ahrtal nur scheibchenweise aus seinem Ministerium geliefert wurden. Doch Lewentz dürfte SPD-Chef bleiben und hat in der Fraktion ein Amt, das es vorher nicht gab: als verteidigungspolitischer Sprecher.

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