AfD

Schlappe für Jörg Meuthen

Der AfD-Chef darf den eigenen Bundesvorstand nicht mitwählen.

Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher, ist nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios von seinem Ortsverband am Sonntag nicht zum Delegierten für den Bundesparteitag gewählt worden. Er darf als Co-Chef der AfD am Parteitag Ende November zwar teilnehmen und sprechen, wählen darf er den neuen Bundesvorstand aber nicht. Im AfD-Kreisverband Ortenau bekam Meuthen sogar mehr Gegenstimmen als Zustimmung.

Unter den gewählten Delegierten befinden sich fast ausschließlich Parteimitglieder, die dem rechtsnationalen „Flügel“ in der AfD nahestehen, den der Verfassungsschutz als Verdachtsfall einstuft. Aus Parteikreisen heißt es, Meuthens Kritik an Björn Höckes Auftreten auf dem Kyffhäuser-Treffen am Samstag, sei ein Grund, dass er weniger Stimmen bekommen habe. „Die Partei äußert sich dazu nicht“, erklärte ein Pressesprecher der Bundespartei auf Anfrage.

Derweil hat eine Befragung ergeben, dass keiner der 60 CDU-Direktkandidaten für die Landtagswahl in Sachsen sich offen für eine Koalition mit der AfD ausspricht. Auf Anfrage der Initiative Zukunft Sachsen schlossen 47 von 60 CDU-Direktkandidaten eine gemeinsame Regierung nach der Landtagswahl aus, wie die Initiative am Montag berichtete. Die 13 verbliebenen Kandidaten antworteten demnach nicht.

Klares Signal aus der CDU

Nach aktuellen Umfragen käme voraussichtlich nur eine Koalition aus CDU und AfD auf eine Mehrheit im sächsischen Landtag. Drittstärkste Kraft könnte demnach die Linke werden.

Nach Angaben der Initiative schloss der amtierende Ministerpräsident Michael Kretschmer eine CDU-AfD-Koalition ebenso aus wie CDU-Fraktionschef Christian Hartmann. Während Kretschmer dies schon wiederholt öffentlich getan hatte, sorgte Hartmann im vergangenen Herbst bundesweit damit für Aufsehen, dass er eine Koalition mit der AfD nicht ausschließen wollte. Diese Position korrigierte er allerdings kurz danach. Auch weitere prominente sächsische Christdemokraten schlossen den Angaben zufolge eine Koalition aus – darunter der Präsident des sächsischen Landtags, Matthias Rößler.

Viele der Kandidaten hätten ihr Nein auch begründet. Darin kritisierten sie den Angaben zufolge etwa die fehlende klare Abgrenzung zum Rechtsextremismus oder das Herabsetzen anderer Menschen. Die Initiative Zukunft Sachsen wertete das Ergebnis als klares Signal. (FR /dpa)

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