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Die AfD-Politiker Meuthen, Gauland und Hoecke im Oktober 2019.

Keine Spaltung

Schlappe für AfD-Chef Meuthen

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Keine Abspaltung des Höcke-„Flügels“.

AfD-Chef Jörg Meuthen hat seinen Vorschlag zur Teilung der Partei zurückgezogen. In einem Interview mit der rechtsnationalen „Jungen Freiheit“ sagte Meuthen: „Die Mehrheit wünscht ganz eindeutig ein weiteres Arbeiten als eine einheitliche Partei. Selbstverständlich will auch ich, dass die Partei geschlossen auftritt, so wie sie sich auf ihren Parteitagen programmatisch aufgestellt hat. (...) Das werden wir nun alle gemeinsam tun. Damit ist die Diskussion beendet.“

Meuthen bezeichnete es in dem Interview als „Fehler“, dass sein „strategischer Denkansatz“ als Forderung wahrgenommen werden konnte. Er versucht nun, die Gemüter in der AfD zu beruhigen: „Ich habe einen Diskussionsbeitrag eingebracht, der neu war und deshalb einige in Aufregung versetzt hat.“

Meuthen hatte tatsächlich eine Spaltung wegen unüberbrückbarer Gegensätze angeregt. Die Positionen des „freiheitlich-konservativen“ Lagers, zu dem sich Meuthen zählt, und der völkischen „Flügel“-Strömung lagen ihm zu weit auseinander. „Der sogenannte sozialpatriotische Kurs des ,Flügels‘ kann niemals Kurs der Gesamtpartei sein“, sagte Meuthen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Nach meiner Einschätzung sind beide Gruppierungen in der Partei eindeutig stark genug, eigenständig bestehen zu können“, hatte Meuthen noch am Donnerstag auf seiner Facebookseite nachgelegt.

Meuthens Gegenspieler, der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke, hatte just in einem Videointerview in drohenden Worten die Einheit der Partei gefordert: „Ich bin mir sicher, dass diese Partei jeden verabschieden wird, der weiter versuchen wird, unsere AfD als letzte wirkliche Möglichkeit, dieses Land vom Kopf auf die Füße zu stellen, zu verzwergen.“ Auf Nachfrage beteuerte Höcke, das sei keine Drohung an die Adresse von Meuthen. Ein Höcke-Vertrauter, der Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl, hat Meuthen praktisch zum Austritt aufgefordert: „Herr Meuthen hat sich mit seinen Aussagen politisch neu verortet – und zwar außerhalb dieser AfD.“

Meuthens Co-Parteichef Tino Chrupalla und der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland lehnen die Spaltung scharf ab. „Die Einheit der Partei stand nie zur Debatte und sie wird niemals zur Debatte stehen“, sagte Chrupalla dem RND. „Die Überlegungen von Jörg Meuthen sind wenig zielführend und extrem unpolitisch“, kritisierte Gauland, der auch der AfD-Bundestagsfraktion vorsteht.

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