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Hat Trump durch den Versuch der Einschüchterung die Justiz in ihrer Arbeit behindert?

Comey-Anhörung

Schicksalsstunde für Donald Trump

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Es ist soweit: Der geschasste FBI-Chef James Comey sagt gegen Donald Trump aus. Sein vorab veröffentlichtes Statement nährt den Eindruck, dass Trump Ermittlungen unterdrücken wollte.

Die Szene könnte aus dem Drehbuch für ein Politdrama stammen. Eine Woche nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten hat der mächtigste Mann der Welt den Chef der zentralen Sicherheitsbehörde FBI zum Abendessen ins Weiße Haus gebeten. Die beiden sitzen alleine an einem kleinen ovalen Tisch im Grünen Raum. Zwei Marinesoldaten treten nur kurz durch die Tür, um Essen und Trinken zu servieren.

„Ich brauche Loyalität. Ich erwarte Loyalität“, sagt der Präsident plötzlich. „Während der merkwürdigen Stille, die danach entstand, habe ich mich nicht bewegt, nichts gesagt und meinen Gesichtsausdruck nicht verändert“, erinnert sich später der FBI-Chef: „Wir schauten uns einfach schweigend an.“

Genau so schildert Ex-FBI-Chef James Comey in seinem Eingangsstatement für den Geheimdienstausschuss des US-Senats eine von insgesamt neun Begegnungen mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump, die ihn offenkundig befremdete. Das vorab verbreitete Papier heizte nicht nur das enorme öffentliche Interesse an Comeys Aussage am Donnerstag weiter an: Zahlreiche Fernsehsender übertrugen den Auftritt live, Lokale in Washington gestalteten das Public Viewing wie ein Happening, und einzelne Firmen machten zu dieser Zeit keine Kundentermine.

Vor allem aber steht seit Comeys Aussage die Frage im Raum: Hat Trump durch den Versuch der Einschüchterung die Justiz in ihrer Arbeit behindert? Es ist eine äußerst schwerwiegende Frage, die über das politische Schicksal des Präsidenten entscheiden könnte. Sollte sie überwiegend mit „Ja“ beantwortet werden, läge ein Grund für ein Amtsenthebungsverfahren vor.

Doch die ersten Antworten fallen erwartungsgemäß gegensätzlich aus: „Das bestätigt unsere schlimmsten Befürchtungen“, sagt der einflussreiche demokratische Kongressabgeordnete Adam Schiff: „Natürlich ist das ein Beleg für Beeinflussung oder Behinderung.“

Die Republikaner hingegen wiegeln ab: Trump sei halt neu in seinem Amt, argumentiert Chris Christie, der Gouverneur von New Jersey: „Wir erleben einen Präsidenten, der nun sehr öffentlich lernt, wie Menschen auf das reagieren, was er für eine normale New Yorker Unterhaltung hält.“ Donald Trump persönlich reagierte am Donnerstag zunächst bemerkenswert: Er schwieg.

Dafür hatte sein Anwalt schon am Mittwoch erklärt: „Der Präsident ist erfreut darüber, dass Herr Comey endlich öffentlich seine privaten Berichte bestätigt hat, dass in der Russland-Untersuchung nicht gegen den Präsidenten ermittelt wird.“ Das war nicht nur eine interessante Gewichtung der Aussage des Ex-FBI-Chefs. Es konterkariert auch die Taktik der Republikaner, den gefeuerten Spitzenbeamten mit Trumps früheren Worten als „durchgeknallten Spinner“ zu desavouieren.

Tatsächlich hatten am Anfang einer der bizarrsten Episoden der jüngeren amerikanischen Geschichte mögliche Verabredungen zwischen der Trump-Kampagne und russischen Offiziellen gestanden. Auch kursierte der pralle Bericht eines ehemaligen britischen Geheimdienstagenten über angebliche Kontakte Trumps zu Moskauer Prostituierten. In diesem Zusammenhang berichtete Comey nach seinen Angaben bereits am 6. Januar dem künftigen Präsidenten, dass gegen ihn persönlich nicht ermittelt werde.

Diese Versicherung war Trump offenbar enorm wichtig. Sie reichte ihm aber nicht. Die weiteren Schilderungen Comeys zeigen ihn als einen herrschsüchtigen Regenten, der besessen von seiner eigenen Person ist und sich der unbedingten, kritiklosen Gefolgschaft seines Umfelds versichern will. Bereits bei dieser ersten Begegnung fühlte sich der FBI-Chef nach eigenen Angaben extrem unwohl.

Noch im Auto vor dem Trump Tower in New York begann er daher, sich Gesprächsnotizen zu machen. Diese Aufzeichnungen setzte Comey in den nächsten Wochen fort. Sie sind Basis seiner jetzigen, extrem detailreichen und mit beeindruckend präzisen Beobachtungen gespickten Schilderungen, die die „Washington Post“ am Donnerstag auf einer ganzen Zeitungsseite abdruckte.

Bei dem Abendessen mit der Aufforderung zur Loyalitätsbekundung am 27. Januar hatte Comey das Gefühl, dass Trump ein regelrechtes Abhängigkeitsverhältnis schaffen wollte. Er ließ ihn förmlich darum bitten, seinen Job behalten zu dürfen – obwohl der FBI-Chef zum Schutz vor solchen Einflussnahmen einen Zehn-Jahres-Vertrag besitzt.

Der freilich kann in besonderen Fällen gekündigt werden, was Trump später dann tat. Zuvor freilich gab es laut Comey eine weitere höchst bemerkenswerte Begegnung. Nach einer Besprechung im größeren Kreis im Oval Office schickte Trump alle Teilnehmer bis auf Comey heraus und redete dann auf ihn ein: Der tags zuvor entlassene Sicherheitsberater Michael Flynn sei „ein guter Kerl und hat allerhand durchgemacht“.

Die verschwiegenen Kontakte von Flynn zu russischen Offiziellen seien nicht schlimm. Dann bezog sich Trump direkt auch die FBI-Ermittlungen gegen Flynn: „Ich hoffe, Sie können das fallenlassen.“ Comey antwortete nach eigenen Angaben nichts. Als der Präsident ihn später noch zweimal anrief, beteuerte er nur, man werde die Ermittlungen zügig durchführen. Einen Monat später wurde der FBI-Boss gefeuert.

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