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Trump hofft weiter, Teheran durch maximalen Druck an den Verhandlungstisch zu zwingen

Irankrise

Mit Sanktionen zu neuer Größe

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Nach dem Abbruch des Militärschlags gegen den Iran sendet Trump widersprüchliche Signale.

Mit den Schlagzeilen vom Wochenende war Donald Trump sehr zufrieden. „Jeder hat gesagt, ich bin ein Kriegstreiber, und jetzt sagen sie, ich bin eine Taube“, kokettierte der amerikanische Präsident vor Journalisten. Tatsächlich hole er sich im Iran-Konflikt Ratschlag von allen Seiten: „Aber der einzige, der etwas zu sagen hat, bin ich.“ Der Oberbefehlshaber im Weißen Haus freilich sandte nach dem in buchstäblich letzter Minute gestoppten Militärschlag erneut widersprüchliche Signale aus. Zudem sollen die US-Streitkräfte einen Cyber-Angriff gegen die iranischen Revolutionsgarden durchgeführt haben.

„Der Iran befindet sich derzeit in einem wirtschaftlichen Chaos“, sagte Trump am Sonnabend. Für diesen Montag kündigte er neue schwere Sanktionen an, ohne diese genauer zu beschreiben. Dann änderte er plötzlich seinen Ton: „Wir könnten sehr schnell einen Deal haben. Das hängt von denen ab.“ Der Iran müsse nur auf die Entwicklung einer Atombombe verzichten. Dann könne er eine „wohlhabende Nation“ werden. „Make Iran great again!“ (Macht den Iran wieder groß)“, scherzte Trump in Anspielung auf sein eigenes Kampagnenmotto.

Bereits wenige Stunden nach dem Abschuss eines 130 Millionen Dollar teuren unbemannten US-Aufklärungsflugzeugs über dem Golf von Oman am Donnerstag hatte Trump verbal deutlich abgerüstet. Nachdem er zunächst drohend getwittert hatte („Iran hat einen schweren Fehler gemacht“), sprach er nachmittags vom möglichen Versehen eines Generals. Am amerikanischen Abend stoppte er den bereits angeordneten US-Vergeltungschlag gegen iranische Raketenstellungen und Radarstationen und begründete das mit dem drohenden Verlust von 150 Menschenleben. Tatsächlich könnte der US-Präsident jedoch auch andere Gründe für seine Kehrtwende gehabt haben. Zum einen berichtet die „New York Times“ von amerikanischen Zweifeln, ob sich die Drohne tatsächlich im internationalen Luftraum befand, wie das Pentagon behauptet. Zum anderen war in der Region auch ein mit 38 Soldaten besetztes US-Aufklärungsflugzeug unterwegs, das vom Iran nicht attackiert wurde. „Sie hatten es im Visier, und sie haben es nicht abgeschossen“, sagte Trump: „Das war sehr klug.“

Letztlich spiegelt der Schlingerkurs des Präsidenten den Widerspruch zwischen seinem isolationistischen Instinkt, mit dem er den Wahlkampf gewonnen hat, und seiner kriegerischen Rhetorik. Mit dem Hardliner John Bolton hat er den fanatischen Befürworter einer Iran-Bombardierung zum Sicherheitsberater berufen. Am Donnerstag hörte er aber auf Vertraute wie den Fox-Moderator Tucker Carlson, die Trump vor einem militärischen Abenteuer warnten, das seine Wiederwahl gefährde.

Ausdrücklich behielt sich Trump einen Militärschlag gegen den Iran zu einem späteren Zeitpunkt aber vor. Die Aktion sei nicht abgeblasen, nur „dieses Mal gestoppt“, twitterte er. Am Sonntag wurde bekannt, dass er schon vor Tagen eine Cyber-Attacke gegen die iranischen Revolutionsgarden gebilligt hatte. Sie soll nach US-Medienberichten am Donnerstag durchgeführt worden sein und Computer betroffen haben, die zum Abschuss und zur Kontrolle von Raketen dienen.

Trump hofft weiter, Teheran durch maximalen Druck an den Verhandlungstisch zu zwingen. Das Mullah-Regime lehnt Gespräche aber ab.

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