+
Das Segelschiff „Gorch Fock“ muss grundlegend saniert werden.  

„Gorch Fock“

Skandal um „Gorch Fock“ weitet sich aus

  • schließen

Verteidigungsministerium will Konsequenzen ziehen.

Das Bundesverteidigungsministerium hat umfänglich schwere Fehler bei der Sanierung des Segelschulschiffes „Gorch Fock“ eingeräumt und damit entsprechende Vorwürfe des Bundesrechnungshofes bestätigt.

In einem vertraulichen zehnseitigen Bericht von Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber (CDU) an den Verteidigungsausschuss des Bundestages heißt es, „dass wir dem überwiegenden Teil der Darstellungen des Bundesrechnungshofes sowie den Empfehlungen im Wesentlichen folgen und die zusammenfassenden Bemerkungen teilen“.

Die staatlichen Rechnungsprüfer hatten in einem 39 Seiten starken Bericht Anfang Januar gravierende Versäumnisse und Fehler bei der Instandsetzung der 1958 gebauten Dreimastbark moniert. Der Rechnungshof kritisierte besonders die Kostenexplosion. So seien seit Ende 2015 aus ursprünglich kalkulierten zehn Millionen Euro inzwischen 135 Millionen geworden. Der Bundesrechnungshof kritisierte, dass es vor Beginn der Sanierung auf der Werft im niedersächsischen Elsfleth weder eine vollständige Schadensaufnahme noch eine ausreichende Untersuchung der Wirtschaftlichkeit gegeben habe.

Diesen zentralen Vorwurf räumt das Verteidigungsministerium nun ein und will entsprechende Konsequenzen ziehen: „Die ministerielle Fachaufsicht über Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen“ werde künftig gestärkt und in „einem eigenständigen Organisationselement abgebildet“. Interne Überwachungen von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sollen künftig einer weiteren Qualitätssicherung unterzogen werden. Zudem soll vor künftigen Instandhaltungen eine umfangreiche Aufnahme der Gesamtschäden stehen. Im Verlauf der Sanierung sollen die Arbeiten besser und umfänglicher als bislang dokumentiert werden.

Das Wehrressort legt trotz der im Verlauf der Sanierungsarbeiten festgestellten schweren Schäden Wert auf die Feststellung, „dass nach Abschluss der Instandsetzung 2012 auch nach Ansicht des Havariebeauftragten die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten nicht mehr beeinträchtigt war“. Es habe in diesem Zeitraum keine „Gefahr für Leib und Leben der Besatzung und der Offiziersschüler“ bestanden.

Dem Sicherheitsexperten Tobias Lindner von den Grünen gehen die Eingeständnisse des Ressorts nicht weit genug. „Auch wenn der Bericht des Ministeriums die meisten Vorwürfe des Rechnungshofes bestätigt, so ist doch seltsam, dass man die Ursache der falschen Ministervorlagen angeblich nicht klären konnte“, sagt der Bundestagsabgeordnete am Freitag.

Auf der insolventen Werft in Elsfleth, die die Sanierung der „Gorch-Fock“ übernommen hat, dauert unterdessen die Prüfung der Papiere an. Laut Aufsichtsratschef Pieter Wasmuth soll der inzwischen abgesetzte frühere Werft-Vorstand von Handwerkern gewährte Rabatte nicht an die Marine weitergegeben haben. „Vermerke belegen das. Lieferanten haben uns mündliche Absprachen bestätigt“, sagte Wasmuth. Nach Aussage des Aufsichtsratschefs lagen die Rabatte bei durchschnittlich 15 Prozent. Auch Materialmengen seien zu hoch angesetzt worden.

„Der frühere Werft-Vorstand hat nach bisherigen Erkenntnissen durch ein komplexes Firmennetz kaum etwas unversucht gelassen, um Geld aus der Werft in die eigene Tasche abzuzweigen“, äußerte Wasmuth. So wurde angeblich ein Kran der Firma Liebherr für die Hunte-Marina für 12.000 Euro angemietet und an die Werft für 30.000 Euro weitervermietet. Eine Filmfirma soll 1,55 Millionen Euro erhalten haben, mindestens fünf Millionen sollen für Schürfrechte an eine Goldmine in der Mongolei geflossen sein. „Wir haben unsere Erkenntnisse in dieser Woche der Staatsanwaltschaft Oldenburg übergeben“, sagt Pieter Wasmuth.

Ein früheres Mitglied des Werft-Vorstandes hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe bereits mehrfach zurückweisen lassen. Sie entbehrten jeder Grundlage, teilte sein Rechtsanwalt Sven Krüger mit.

Grünen-Politiker Lindner fordert nun das Verteidigungsministerium auf, sich in Zukunft „nicht nur als Opfer krimineller Machenschaften einer Werft zu inszenieren“. Das Haus von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe „auch erhebliche Fehler gemacht“.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion