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Hat viel vor und noch mehr zu tun: Michael Kretschmer.
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Hat viel vor und noch mehr zu tun: Michael Kretschmer.

Michael Kretschmer

Sachsens CDU begibt sich in Selbsttherapie

  • Bernhard Honnigfort
    VonBernhard Honnigfort
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Michael Kretschmer ist nicht zu beneiden: Ministerpräsident von Sachsen muss er werden, die gedemütigte CDU wiederbeleben. Und er hat weder Zeit noch einen echten Plan.

Zur Einstimmung eine Andacht. Gedanken zum Tag. Altes Testament, Jeremia. Pastor Hartmut Decker spricht über Lug und Trug, oberflächliche Eliten und Verlogenheit. Über Betrug und Gewinn, welche die Gesellschaft prägen. Da helfe nur Jesus, sagt er, Buße tun und in sich gehen. Kein schlechter Start für einen Kreisparteitag der CDU. Eine schicke ockerfarbene Mehrzweckturnhalle in Burkhardtsdorf unweit von Chemnitz. Draußen gießt es in Strömen. Drinnen 140 Unionler aus dem ganzen Erzgebirge, es gibt Kaffee und Bier, Würstchen und Kartoffelsalat, vor allem offene Worte und flammende Appelle. Und natürlich den Mann der Zukunft: Michael Kretschmer.

Was für eine verrückte Welt, die ihn da oben aufs Podium gesetzt hat, den kleinen grauen Herrn, der sich in den nächsten Wochen zum Wohle seiner Partei in einen überzeugenden Hoffnungsträger verwandeln muss. Nun wird er vorher durch Sachsen ziehen und die Lage peilen. Was denkt seine CDU, seit sie laut denkt? Was wollen die Leute? Er sondiert, hört zu, versucht sich einen Reim auf alles zu machen. Aber zuallererst muss er sich bekannt machen. Also in Kürze: 42 Jahre alt, aus Görlitz, CDU-MdB a. D., 15 Jahre im Bundestag, seit 2005 CDU-Generalsekretär in Sachsen. Hochschulpolitik, Strippenzieher. Gerackert, immer fleißig gewesen. Im September überraschend den Görlitzer Wahlkreis an einen unbekannten Anstreicher von der AfD verloren. Ein echter „Magenschwinger“, wie er schockiert feststellte. Danach ein paar Tage ausgeknockt. Halbgare Pläne, mal ein paar Monate Pause zu machen. Daraus wurde nichts. Statt Pause nun Karriere im Schweinsgalopp. Wenn es denn klappt.

Nun sitzt er in Burkhardtsdorf und muss mal eben die sächsische Welt retten. Zumindest aus Sicht der CDU. Bei der Bundestagswahl war Sachsens ruhmreiche Union (26,9 Prozent) hinter der AfD (27) gelandet. Erstmals auf Platz zwei, eine Katastrophe. Vier Wahlkreise gingen an die AfD verloren, genauer: Einer davon an Frauke Petry, die in Gedanken aber längst woanders, nämlich bei den Blauen war. Aber das ist eine andere Geschichte.

Müde sieht er aus, der kleine drahtige Mann in seinem dunkelgrauen Anzug mit seinem Viertagebart. Aber nicht so übermüdet wie sonst oft. Tapfer beantwortet er alle Fragen, auch nach der Kapitulation des Amtsinhabers am 18. Oktober. Stanislaw Tillich hatte nach neun Jahren hingeworfen. Im Dezember ist endgültig Schluss. Keine Kraft mehr, keine Fortune, hatte der Ministerpräsident es begründet und Kretschmer als Erben ausgeguckt. Niemand war eingeweiht, alle überrascht. Ein anderer als Kretschmer fand sich auch gar nicht in Sachsens CDU. Weder sofort, noch bis heute. „Noch vier Wochen Zeit. Wer will, soll sich melden“, sagt Kretschmer gerne. Tut aber keiner. Deshalb also Kretschmer, der Wahlkreisverlierer und Organisator der erfolglosen sächsischen Wahlkampagne. Seit zwölf Jahren Generalsekretär einer Partei, die sich gerade vorkommt, als habe sie immer in einem falschen Film mitgespielt. Ein Notnagel, der Herr Kretschmer. Aber angeblich der beste. Jung, aber schon erfahren, toll vernetzt. Und bereit.

Sachsens Landespolitik hat gerade eine Vollbremsung hingelegt. Die CDU begibt sich öffentlich in Selbsttherapie. So etwas hat es noch nie gegeben. SPD, Linke, Grüne und AfD sehen erstaunt zu, wie sich die stolze Partei gründlich durchleuchtet und ein Versäumnis nach dem anderen beichtet. Es ist, als sei nach der Bundestagswahl ein böser Bann gebrochen: Plötzlich trauen sich alle, offen zu reden und mal ihre Meinung zu sagen. Ein sächsisches Erweckungserlebnis. Etwas Unerhörtes in der CDU, die seit 27 Jahren regiert. Mal mit Partner, mal ohne. Aber immer CDU. Zuletzt immer freudloser und mit zusammengebissenen Zähnen. Hochstimmung herrscht nun auch in der Turnhalle von Burkhardtsdorf. Aufbruchstimmung, nur weiß noch keiner, wohin die Reise geht. Man ist quasi beim Kofferpacken. „Wir machen uns endlich wieder ehrlich“, ruft CDU-Mann Tim Schneider aus Zwönitz. „Die Dinge kommen auf den Tisch. Es ist so wohltuend“, ruft er euphorisch und erntet eine Menge Applaus für seinen Freudenausbruch. „Es ist so befreiend“, jubelt Uta Windisch, eine frühere CDU-Landtagsabgeordnete aus Burkhardtsdorf. „Wir sind zu satt und zu zufrieden gewesen. Es ist jetzt richtig schön, dass wir endlich wieder richtig diskutieren,“ ruft sie. Es war wohl doch nicht alles gut in der sächsischen CDU. Windisch: „Wer kritisch war, wurde abgemeiert.“

Kretschmer soll die CDU neu erfinden

Im Grunde gründet sich Sachsens CDU gerade neu. Unter Kurt Biedenkopf war sie überflüssig und wurde auch so behandelt: Der kleine Professor nahm die Sachsen nach 1990 an die Hand, kitzelte ihren Stolz und gewann drei Landtagswahlen haushoch. Sachsen färbte sich schwarz von ein paar Ausnahmen (Leipzig, Chemnitz) abgesehen. Widerworte wurden nicht geduldet, eigenes Denken war verdächtig, Partei und Fraktion nickten ab, was König Kurt für nötig erachtete. Politische Diskussionskultur war ansonsten etwas, über das Biedenkopf wunderbar theoretisieren konnte. Biedenkopf ist 2002 im Unfrieden zurückgetreten und schon lange weg, aber der Untertanengeist hat sich zäh gehalten. Bis es am 24. September krachte. „Niederlagen sind manchmal gar nicht so schlecht“, meint Thomas Colditz, ein Landagsabgeordneter und Lehrer aus Aue, der schon früher Widerworte wagte und dafür büßen musste. „So etwas schärft die Sinne.“

Nun soll Kretschmer alles geradebiegen, die CDU neu erfinden und ihr alte Macht zurückgeben. Jetzt stürmen alle auf ihn ein, wollen helfen und zählen die Probleme auf, die es schon lange gibt, die es aber nie geben durfte, weil die CDU in Sachsen natürlich keine Fehler machte. Jetzt muss alles sofort in Angriff genommen werden. Nun reist Kretschmer durchs Land und muss holterdiepolter allen erklären, wie man die Schulen auf Vordermann bringt. An einer Dresdner Grundschule gaben vor kurzem Mütter Unterricht. Lehrer waren krank, es gab keinen Ersatz, alles brach zusammen. An manchen Schulen sind ein Drittel und mehr Quereinsteiger am Werk. 1000 Schulen hat Sachsen seit 1990 wegen des Geburtenknicks geschlossen und dann den Zug verpasst, als ab 2010 die Kinderzahlen wieder stiegen. Seit einem Jahr will die Regierung gegensteuern, steckt 213 Millionen Euro in ein Lehrernotprogramm, schafft es aber nicht, ausreichend Pädagogen einzustellen, weil sie überall in Deutschland fehlen, nur außerhalb Sachsens deutlich besser bezahlt werden.

Also: Kretschmer hilf! Was tun gegen den drastischen Lehrermangel? Was tun gegen die Verselbständigung und den Stillstand in der Ministerialbürokratie? Ein großes Dauerärgernis für viele CDU-Leute, die den Eindruck haben, nichts gehe richtig voran, weil sich in den Ministerien über Jahre ein gigantischer Pfropf aus Arroganz, Bedenkenträgerei und Ängstlichkeit gebildet habe, der die Landespolitik ähnlich verstopfe wie kürzlich noch der riesige Fettklumpen das Londoner Kanalnetz. Überall Arbeit für den neuen Mann. Die Sicherheit an den Grenzen? Was tun gegen die Klauerei? Woher sollen die 1000 Polizisten kommen, die das Land doch einstellen will? Woher soll das Geld kommen für die Glasfaserkabel auch bis ins letzte Dorf? „Wir werden Geld in die Hand nehmen“, verspricht er. „Wir müssen einen Plan für Sachsen machen.“ Plötzlich soll gehen, was früher undenkbar war im knauserigen Bundesland. Sogar Verbeamtungen von Lehrern.

Eine kuriose Lage ist das: Während Ministerpräsident Stanislaw Tillich noch amtierend bis Mitte Dezember regiert, die kleine SPD an seiner Seite, zieht der mögliche Nachfolger schon mit dem großen Hammer durch Sachsen und zertrümmert alte Glaubenssätze. Ein Land, zwei Ministerpräsidenten, der eine noch, der andere womöglich bald und alles andere im Fluss. „Leuchtturmpolitik? Ich kann es nicht mehr hören“, ruft der Hoffnungsträger in Ausbildung. Unglaublich, die Leuchtturmpolitik war ein in Stein gehauenes sächsisches Credo: Leipzig, Dresden, Chemnitz, die großen Städte stärken, dort zuerst investieren, das Land drumherum bekommt dann genug Licht ab und entwickelt sich mit. Milliarden Euro gab Sachsen dafür aus, für die Ansiedlung von Chip- und Autoindustrie, von Forschungsinstituten. Hat nicht ganz so funktioniert, wie erhofft. Vom großen Licht in Dresden und Leipzig kam wenig auf dem Land an: Manche Regionen verödeten, kaum noch Ärzte oder Polizisten, kein ordentlicher Nahverkehr, eine Generation weggezogen. Dafür Frust und bombige Wahlergebnisse für die AfD, 40 Prozent und mehr in manchen Dörfern. Jetzt will er das Ruder herumreißen, das Land ist an der Reihe. Kretschmer spricht von zwei Füßen, auf denen Sachsen stehe, den Städten und dem Land. Und der Landesfuß ist nach seinem Eindruck wohl stark verkümmert und pflegebedürftig.

Sachsens CDU geht auf Distanz zu Merkel

Alles rutscht gerade und keiner weiß, wohin. Die AfD? Ein Teil der sächsischen CDU hat keine Probleme, würde sogar koalieren. In und um Freiberg sitzen die meisten Abweichler, Lokalpolitiker, einige Landtags- und Bundestagsabgeordnete. Sie haben „Thesen“ geschrieben: „Merkel muss weg“, lautet die wichtigste. „Wir sind das Original“, hält Kretschmer dagegen. Seine CDU soll wieder dahin, rechts der Mitte, wo die AfD wildern und Wähler gewinnen konnte. Was das genau heißen soll, weiß er vermutlich selbst noch nicht. Auf alle Fälle darf nun über alles offen geredet werden. Berlin? Und Angela Merkel, die Chefin? Sachsens CDU geht deutlich auf Distanz. Bislang trug sie alles mit, Tillich war immer ein braver Merkel-Mann. Allerdings geschah das alles „mit Bauchschmerzen“, wie es nun nicht nur in der Burkhardtsdorfer Turnhalle beklagt wird. „Wir müssen wieder auf unser Bauchgefühl hören, auf das Bauchgefühl der Leute“, fordert die ehemalige Abgeordnete Windisch. „Im Bauch hat doch jeder von uns gewusst, dass Dinge in Berlin so nicht richtig liefen, die Griechenland-Rettung, der plötzliche Atomausstieg, die Abschaffung der Wehrpflicht.“

Die Ehe für alle hätte es nie gegeben, wenn es nach der sächsischen CDU gegangen wäre. „Unwürdig“, schimpft ein Mann in der Turnhalle. Zugestimmt unter Aufgabe aller christdemokratischen Positionen. „Wir müssen von unseren Inhalten überzeugt sein“, meint Kretschmer dazu. Und die Jamaika-Koalition? Große Skepsis in der sächsischen CDU. „Warum machen wir keine Mitgliederbefragung dazu?“, fragt ein Mann. „Die Grünen lassen doch auch alles von ihrer Basis absegnen und führen die CDU in Berlin am Gängelband durch die Manege.“

Kretschmer hat nicht viel Zeit. Am 9. Dezember soll er zum CDU-Vorsitzenden gewählt werden, in der Woche danach am besten im Dresdner Landtag zum Ministerpräsidenten. Im August 2019 ist die alles entscheidende Landtagswahl. Bis dahin muss er liefern und zeigen, dass er den Frust besiegen kann. Im Grunde bleibt ihm, zieht man die Wahlkämpfe und Ferien 2019 ab, ein gutes Jahr, mehr nicht. „August 2019 ist schnell da“, meint Uta Windisch, die ehemalige Abgeordnete. „Ich wünsche Dir jetzt erst einmal eine gute Ministerpräsidenten-Wahl, Michael“, schickt sie ihm für die kommenden Wochen hinterher. Und, weil es das in Sachsen auch schon gab, den Sonderwunsch: „Und bitte nicht zwei oder drei Wahlgänge.“

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