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Der französische Präsident Emmanuel Macron (l.) empfängt am den libanesischen Premierminister Saad Hariri.

Libanon

Saad al-Hariri will nach Libanon zurück

Im Libanon-Konflikt erzielt Frankreich bei seinen Vermittlungsbemühungen einen ersten Erfolg. In Paris kündigt Saad al-Hariri seine Rückkehr in den Libanon an.

Frankreich hat bei seinen Vermittlungsbemühungen im Libanon-Konflikt einen ersten Erfolg erzielt. Der unter mysteriösen Umständen zurückgetretene libanesischen Ministerpräsident Saad al-Hariri traf am Samstag aus Saudi-Arabien kommend in Paris ein. Er kündigte nach einem Treffen mit Präsident Emmanuel Macron an, am Mittwoch in seine Heimat zurückzukehren. Der 47-Jährige plant, zu den Unabhängigkeitsfeiern im Libanon am Mittwoch wieder   zurückzureisen, um mit Präsident Michel Aoun über seine politische Zukunft zu reden.

„Mein Anliegen ist es, den Libanon von diesem überwältigenden patriotischen Gefühl profitieren zu lassen, das die Spaltungen überwindet, und es dafür zu nutzen, die Interessen und die Stabilität des Landes zu fördern“, sagte Hariri Future TV. Diese Verantwortung liege aber nicht nur in seinen Händen.

Die Umstände des Rücktritts von Hariri sind nach wie vor unklar. Sie haben eine politische Krise im Libanon ausgelöst und erneut die Rivalität zwischen Saudi-Arabien und dem Iran deutlich werden lassen. Rein formell ist Hariri immer noch Regierungschef der Heimat, weil er seinen Rücktritt bislang nicht offiziell in Beirut eingereicht und auch Präsident Aoun den Schritt nicht akzeptiert hat.

Noch kurz vor seiner Abreise aus Saudi-Arabien wies Hariri Äußerungen von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) zurück, der sich überrascht über die Art und Weise von dessen Rücktritt vor zwei Wochen geäußert hatte (siehe Bericht links).

Hariri hatte am 4. November seinen Rücktritt mit der Angst vor einem Attentat begründet. Einem solchen war schon sein Vater – ebenfalls Ministerpräsident im Libanon – 2005 zum Opfer gefallen. Die Vereinten Nationen sahen eine Beteiligung der vom Iran unterstützten radikalschiitische Hisbollah-Bewegung als erwiesen an.

Israel will mitreden

Im Libanon gewinnt die Hisbollah an Boden. Sie ist auch an der Koalitionsregierung beteiligt. Hariri dagegen ist sunnitischer Moslem und Verbündeter von Saudi-Arabien, das mit dem Iran um die Vorherrschaft in der Region rivalisiert. Der von der Hisbollah unterstützte Präsident Aoun hat Saudi-Arabien vorgeworfen, Hariri festgehalten und zum Rücktritt gezwungen zu haben. Dies haben sowohl die Regierung in Riad als auch Hariri bestritten.

 Angesichts der Libanon-Krise will der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu Anfang Dezember zu Beratungen nach Paris reisen. Netanjahu habe am Sonntag in der Frage rund eine halbe Stunde lang mit Macron telefoniert, teilte sein Büro mit. Die beiden Regierungschefs wollen in wenigen Tagen wieder miteinander sprechen.

Macron habe das Gespräch am Sonntag initiiert und Netanjahu über seine jüngsten Schritte in der Libanon-Krise informiert. Sie hätten auch über das internationale Atomabkommen mit dem Iran gesprochen sowie über „die Versuche des Irans, seine Präsenz in Syrien zu verstärken und seine Aktivitäten in der Region“.

Netanjahu gilt als schärfster Kritiker des Atomabkommens, das 2015 vom Iran, den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland geschlossen wurde. (rtr/dpa)

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