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Junge Oppositionelle unterstützen den Protest lieber im Internet und immer seltener auf der Straße.

Opposition

Russlands Protest zerfasert

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Den verschiedenen russischen Oppositionsbewegungen fehlt es an Eintracht und Konstanz.

Die Menschen, die sich am Sonntag auf dem Moskauer Sacharow-Prospekt versammelten, hatten sehr konkrete Gründe. „Ich bin ganz simpel dagegen, dass man mich aus meiner Wohnung wirft“, erklärte einer der Demonstranten dem Fernsehsender TV Doschd. Ein Großteil der etwa 22.000 Kundgebungsteilnehmer wohnt in den über 4500 Moskauer Wohnhäusern, die die Stadtverwaltung abreißen will.

Ein Plan, der Millionen Moskauer betrifft. „Wenn der Bürgermeister die halbe Stadt plattmacht und dabei das Verfassungsrecht auf Eigentum verletzt, dann ist das natürlich Politik“, schimpfte der Abgeordnete Konstantin Jankauskas auf dem Sacharow-Prospekt. Bürgermeister Sergei Sobjanin müsse sofort zurücktreten. Es folgten Sprechchöre: „Nieder mit Sobjanin.“ Doch große Politik wollten die Veranstalter gar nicht machen. „

Politiker abgewiesen

Die Demonstration war rein sozial und deshalb so gut besucht“, erklärt Swetlana Danilowa, eine der Organisatorinnen. Man habe keine Redner oder Spruchbänder politischer Parteien zugelassen. „Die im Parlament sitzen, unterstützen den Abriss, die außerparlamentarischen Parteien aber sind so unpopulär, dass sie die Leute nur abgeschreckt hätten.“

Danilowa und ihre Mitstreiter wiesen am Sonntag mehrere Politiker ab, die auftreten wollten. Der Präsidentschaftsanwärter Aleksei Nawalny, der laut Danilowa mit seiner Mannschaft Richtung Bühne drängte, wurde nach einem kurzen Wortwechsel sogar von Polizisten aus der Pressezone geführt. Nawalny dementierte danach per Twitter, dass er überhaupt reden wollte.

„Die Veranstalter haben auf Wunsch der Moskauer Stadtregierung gehandelt.“ Russlands Opposition fehlt wieder einmal die Eintracht. Und die Konstanz. Am 26. März hatte Nawalny noch etwa 80 000 vor allem junge Menschen zu Antikorruptionsdemos in ganz Russland mobilisiert. Viele feierten danach das Datum als Wiedergeburt der russischen Protestbewegung.

Aber als die Bewegung „Offenes Russland“ Anfang Mai zu ebenfalls landesweiten Protestaktionen gegen Wladimir Putin aufrief, kamen nur wenige Tausend Menschen. Eine Woche später wurde eine Demonstration mehrerer außerparlamentarischer Parteien in Moskau von der neuen Protestjugend fast ganz ignoriert. „Nawalnys Videoblogs ziehen bei uns in der Klasse mehr“, sagte Maksim, 17, einer der ganz wenigen Schüler, die dabei waren.

Es gibt Nawalny und seinen Kampf gegen die Korruption. Es gibt lautstarke, aber partikuläre Protestgruppen: die Moskauer gegen den Wohnhausabriss, die Fernfahrer gegen die neue Lkw-Maut, die Petersburger gegen die Übergabe der Isaaks-Kathedrale an die Orthodoxe Kirche … Es gibt die verblasste liberale Opposition von 2012, einige ihrer Aktivisten beschimpfen die neuen Protestgruppen jetzt aus der Emigration: „Solange ihr nicht gegen die Annexion der Krim und den Krieg gegen die Ukraine auftretet, bin ich dafür, dass man euch alle umlegt und in den Trümmern eurer Häuser begräbt“, wütet der nach Kiew umgesiedelte Blogger Aider Muschdabajew gegen die Moskauer, die um ihre Wohnhäuser kämpfen.

„Eine völlig zersplitterte Bewegung“, sagt der liberale Politologe Dmitri Trawin. „Das Hauptproblem der russischen Opposition ist die Unvereinbarkeit politischer und sozialer Proteste“, sagt sein kremlnaher Kollege Aleksei Muchin. Ambitionierte Politiker wie Nawalny hätten sich auf beschränkte Themen wie Korruption spezialisiert, die auf der Straße nicht mehrheitsfähig seien. Die Menschen aber, die aus sozialen Nöten protestierten, fürchteten, die Politiker würden sie nur für ihre Zwecke missbrauchen.

„Es herrschen völlig unterschiedliche Vorstellungen über das richtige Format der Proteste“, sagt Trawin. „Viele Bürger wollen sich ganz auf den Kampf um ihre Einzelinteressen konzentrieren. Aber es braucht politische Proteste mit umfassenden Parolen, um das Land zu ändern.“

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