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Russlands Kampf um Begriffe

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Von: Stefan Scholl

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Ukrainische Soldaten in Donezk.
Ukrainische Soldaten in Donezk. © AFP

„Krieg“ zu sagen, bleibt toxisch – jedenfalls in Zusammenhang mit Putins „Spezialoperation“

Der Prozess gegen Alissa Klimenkowa ist wieder aufgenommen worden. Das Regionalgericht Tjumen annullierte am Montag einen Richterspruch, der ein Bußgeldverfahren gegen die Frau wegen Diskreditierung der russischen Armee eingestellt hatte. Am 24. September, wenige Tage nach Beginn der Teilmobilmachung in Russland, hatte sie mit farbiger Kreide die Worte „Njet w***e“ auf den Tjumener „Platz der Einheit und Zustimmung“ gemalt. Vor Gericht versicherte sie, die verschlüsselte Parole habe nicht „Njet wojne“, Nein zum Krieg, sondern „Njet woble“, Nein zur Plötze, bedeutet. Russ:innen verzehren getrocknete Plötzen gerne zum Bier, Klimenkowa aber versicherte, sie könne diese Art von Fisch nicht ausstehen. Das Regionalgericht verdächtigt die Sibirierin trotzdem weiter als mutmaßliche Kriegsgegnerin. Zumal sie neben „Njet w***e“ auch noch ein Friedenszeichen auf den Asphalt gemalt hatte. Ihr drohen umgerechnet 500 bis gut 700 Euro Bußgeld.

Das Wort „Krieg“ bleibt in Russland toxisch. Jedenfalls, wenn es in einem kritischen Zusammenhang mit Wladimir Putins „Kriegsspezialoperation“ in der Ukraine steht. Staatliche Politiker:innen und Propagandist:innen selbst gebrauchen den Begriff und andere heikle Vokabeln oft und unbehelligt. Und nachdem Sergei Kirijenko, Kremlkurator für Innenpolitik, im Oktober in einer mit „Krieg“ gespickten Rede vor Lehrer:innen zum „Volkskrieg“ aufgerufen hatte, schien der verfemte Begriff rehabilitiert. Aber danach hagelte es wieder Arreste und Verfahren. Laut dem Bürgerrechtsportal OVD-Info wurden seit dem 24. Februar mindestens 4033 Bußgeld- und 248 Strafverfahren gegen erklärte Kriegsgegner:innen eröffnet.

Auch unpolitische Medien betreiben inzwischen vorsichtshalber Selbstzensur. Bei der Übertragung eines Schlagerwettbewerbs schnitt der Kanal Mus-TV am Samstag die Wörter „Frieden“ und „Krieg“ aus einem Liebeslied, das vor 18 Jahren geschrieben worden war. Zuvor hatte der Unterhaltungssender TNT das Wort „Krieg“ aus der Gesangsbegleitung einer Tanznummer entfernt. Auch die Romanze war schon vor fünf Jahren auf dem Markt.

„Man kann das Wort Krieg aussprechen, aber im richtigen Kontext: Die ganze Welt führt gegen uns Krieg und wir wehren uns“, sagt Ilja Schepelin, Medienredakteur des Oppositionssenders TV Doschd. „Aber man darf auf keinen Fall andeuten, dass Russland den Krieg angefangen hat, oder den Krieg in einen negativen Zusammenhang stellen, wie das der Kommunalabgeordnete Gorinow getan hat.“ Der Moskauer Lokalpolitiker Alexej Gorinow hatte bei einer Gemeinderatssitzung im März von einer russischen Aggression in der Ukraine und täglich sterbenden Kindern gesprochen, man müsse alles tun, den Krieg dort zu beenden. Er wurde deshalb zu sieben Jahren Lagerhaft verurteilt.

Bußgeld wegen „No nukes“

Auch scheinbar neutrale, sogar ausländische Wörter können jetzt teuer werden. Vier Moskauer Aktivistinnen, die in weißen Overalls mit der Aufschrift „No nukes“ vor dem Verteidigungsministerium gegen einen drohenden Atomkrieg protestiert hatten, wurden festgenommen. Ihnen droht ein ähnliches Bußgeld, wie dem Jakutsker Journalisten, der kürzlich zu umgerechnet 500 Euro verurteilt worden war. Bei der Kommentierung einer Antimobilmachungsdemo in Jakutsk hatte er das Wort „Front“, benutzt. Urteilsbegründung des Gerichts: Das Wort „Front“ werde für Konflikte gebraucht, die man als „Krieg“ bezeichne…

Dabei widerspricht die umgangssprachliche Verwendung dieser Worte keinem russischen Gesetz, wie der Rechtsanwalt Wadim Kljugwant der BBC sagte. Entscheidend sei das innere Wesen einer Sache, nicht ihre formale Bezeichnung. „Wenn etwas wie eine Ente aussieht, schwimmt und quakt, dann ist es wahrscheinlich auch eine Ente.“

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