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Russland droht bei Gipfel weitere Isolation - scheitert Putin?

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Von: Erkan Pehlivan

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Kreml-Chef Wladimir Putin reist heute nach Kirgisistan, um an einem Gipfel der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU) teilzunehmen. Dort droht ein Scheitern.

Moskau - Russland ist wegen des Krieges gegen die Ukraine im Westen isoliert. Mehrere internationale Gremien haben Moskau wegen des Angriffskrieges verurteilt. Auch im eigenen Hinterland besteht die Gefahr, dass Russland zunehmend seinen Einfluss verliert. Präsident Wladimir Putin versucht deswegen, seine Autorität in der Region zu stärken. Daher besucht er heute im Laufe des Tages Kirgisistan.

Kreml-Chef Putin ist isoliert

„Putin ist es gewohnt, bei allen Veranstaltungen ein gern gesehener Gast zu sein, mit dem jeder ein Foto machen und ihm die Hand schütteln möchte“, sagte der ehemalige russische Diplomat Boris Bondarew im Gespräch mit der Moscow Times. Bondarew war nach dem Einmarsch in der Ukraine aus dem Außenministerium ausgeschieden. Putin sei jetzt isoliert, sagt der Experte.

In der kirgisischen Hauptstadt Bischkek will Putin an einer Sitzung des regionalen Handelsblocks der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU) mit den Staats- und Regierungschefs von Armenien, Belarus, Kirgisistan, Kasachstan und Usbekistan teilnehmen. Kürzlich wurden offenbar von Kiew Drohnenangriffe auf russische Militärflugplätze angeordnet, die Russlands militärische Schwäche zeigen, weil diese Hunderte Kilometer von der ukranischen Grenze entfernt liegen.

Der russische Präsident Wladimir Putin bei der EAEU-Konferenz in Bischkek, Kirgisistan.
Wladimir Putin, Präsident von Russland © IMAGO/Sergei Bobylev

Ex-Sowjetstaaten fürchten, Opfer westlicher Sanktionen zu werden

Experten fürchten, dass die Gespräche in Bischkek deswegen schwierig verlaufen könnten. „Der Hintergrund der Gespräche wird wegen der jüngsten Vorfälle noch nervöser sein“, sagte Andrej Kortunow, der Leiter des russischen Rates für internationale Angelegenheiten, ebenfalls zur Moscow Times. Auch gibt es Befürchtungen der ehemaligen Sowjet-Staaten, dass bei einer Vertiefung der Zusammenarbeit mit Moskau sie selbst Opfer von westlichen Sanktionen werden könnten. Das könnte vor allem dann passieren, wenn diese Staaten Russland dabei helfen, Zugang zu verbotenen Waren zu erhalten.

Russland will durch Ex-Sowjetstaaten Sanktionen umgehen

Verschiedenen Berichten zufolge sollen Länder wie Armenien und Kasachstan bereits eine wichtige Rolle in Russlands illegalem „Parallelexport“-System spielen, das es russischen Unternehmen ermöglicht, Produkte zu erwerben, die ursprünglich nicht für den russischen Markt bestimmt waren. Putin werde dennoch versuchen, die Mitglieder der EAEU davon zu überzeugen, keine Schritte zu unternehmen, um die russischen Bemühungen zur Umgehung der westlichen Sanktionen zu blockieren. „Dies ist für den Kreml aus praktischer Sicht sehr wichtig“, zitiert die Moscow Times Alexander Gabuev, Experte für die russische Außenpolitik in Asien. Moskau versucht Mechanismen einzuführen, die es ermöglichen, die Zollkontrollen der EAEU zu umgehen, so Gabuev.

Selbstbewusstes Auftreten gegenüber Moskau

Auch das könnte sich als schwierig erweisen, weil die Staaten im russischen Hinterhof gegenüber dem Kreml zunehmend selbstbewusst auftreten. Bei dem jährlichen Treffen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), eines von Russland geleiteten Sicherheitsblocks, Ende November in der armenischen Hauptstadt Eriwan hatte der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan sich geweigert, die Abschlusserklärung zu unterzeichnen. Ein Scheitern auch dieses Gipfels wäre für Moskau katastrophal. Es gibt nicht mehr viele multilaterale Formate, in den der Kreml eine Führungsrolle hat. (Erkan Pehlivan)

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