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Wladimir Putin
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Wladimir Putin könnte noch lange Präsident von Russland sein.

Kreml-Chef darf weiter regieren

Bleibt Putin Russland-Präsident bis 2036? Parlament verabschiedet historische Verfassungsreform

  • Andreas Schmid
    VonAndreas Schmid
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Für immer Wladimir Putin? Russlands Präsident könnte noch viele Jahre Staatschef bleiben. Eine Verfassungsreform macht‘s möglich.

Moskau - Hört der Präsident des größten Staats der Erde auch im Jahr 2036 noch auf den Namen Wladimir Putin*? Durchaus möglich. Das russische Parlament - die Duma - hat ein Gesetz verabschiedet, das Putin zwei weitere Amtszeiten ermöglicht. Damit werde „die Wahlgesetzgebung an die neuen Verfassungsnormen angepasst“, hieß es nach der Abstimmung am Mittwoch auf der Website des Parlaments.

Russland: Amtszeit-Zähler auf Null - Putin darf bis 2036 regieren

In einem umstrittenen Referendum hatten die Wähler im vergangenen Sommer für eine Verfassungsänderung gestimmt, die Putin zwei weitere Amtszeiten nach dem Ende seines aktuellen Mandats im Jahr 2024 erlaubt. Laut der alten Regelung wäre die aktuelle Amtszeit Putins letzte. Eine Legislaturperiode umfasst sechs Jahre.

Mit dem jetzt beschlossenen Gesetz kann der heute 68 Jahre alte Kreml-Chef nun theoretisch bis 2036 regieren. Zwar ist die Zahl der aufeinander folgenden Präsidenten-Amtszeiten auch weiterhin auf zwei begrenzt, doch gilt das nicht für Staatsoberhäupter, die vor der Verfassungsänderung amtierten. Für Putin wird der Amtszeit-Zähler damit quasi wieder auf Null gestellt.

Russland: Putin bis 2036 Präsident? Verfassungsreform macht‘s möglich

Ob Putin allerdings überhaupt so lange Präsident bleiben möchte, ließ er zuletzt offen. Putin war im Jahr 2000 erstmals Staatschef geworden. Nach zwei Amtszeiten wechselte er 2008 auf den Posten des Ministerpräsidenten und tauschte gewissermaßen mit Dmitri Medwedew die Ämter, um dann vier Jahre später wieder in den Kreml zurückzukehren.

Das neue Gesetz entspricht dem größten Verfassungsumbau der russischen Geschichte. Es hatte Putin auch deutlich mehr Machtbefugnisse gebracht. Er kann nun etwa Verfassungsrichter ernennen. Darüber hinaus wird einem ehemaligen Präsidenten laut Artikel 95 der Verfassung ein lebenslanger Sitz im Föderationsrat gewährt werden. Dadurch könnte Putin auch nach seiner Amtszeit Immunität genießen.

Russland: Verfassungsreform in der Kritik - Vorwurf von Machtmissbrauch Putins

Größter Profiteur der Neuregelung scheint die Kreml-Partei „Einiges Russland“ zu sein. Sie hat in der Duma ohnehin bereits eine Drei-Viertel-Mehrheit inne, erhält in der neuen Verfassung nun aber zusätzliche Befugnisse, wie mehr Mitsprache bei der Benennung politischer Ämter.

Russische Oppositionelle warfen dem Präsidenten Machtmissbrauch und einen Verfassungsumsturz vor. Für das neue Grundgesetz wurde unter anderem mit sozialen Versprechen wie einer jährlichen Rentenanpassung und einem Mindestlohn geworben. 78 Prozent der russischen Bevölkerung votierten für die Reform. Oppositionelle äußerten Zweifel an den Zahlen. (as/dpa/afp) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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