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Putin unterschreibt neues Gesetz – Kriegsdienstverweigerern drohen lange Haftstrafen

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Von: Lucas Maier

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Wladimir Putin hat ein neues Gesetz unterzeichnet. Laut diesem drohen Deserteuren nun hohe Strafen. Trotzdem regt sich Widerstand.

Moskau – Die Verluste von Russland steigen in der Ukraine immer weiter. Um seine sogenannte „militärische Sonderoperation“ fortführen zu können, hat der Kreml eine Teilmobilmachung veranlasst. Mit dieser sollen 300.000 weitere Soldaten für den Ukraine-Krieg rekrutiert werden, wie der europäische Nachrichtensender Euronews schreibt.

Doch bei weitem nicht alle wollen als Soldaten an die Front im Nachbarland gehen. Viele versuchen, außer Landes zu kommen, wie Aufnahmen aus den Grenzregionen belegen. Am Samstag (24. September) hat der Präsident von Russland, Wladimir Putin, ein neues Gesetz unterzeichnet, wie das US-Nachrichtenmagazin Newsweek berichtet.

Russland: Das Gesetzesbuch erhält einge neue Wörter

Neben den Strafen führt das Gesetz auch erstmals Begriffe wie „Mobilmachung, Kriegsrecht und Krieg“ in das russische Strafgesetzbuch ein, wie das englischsprachige Nachrichtenportal Themoscowtimes schreibt. Wer als Reservist während Mobilisierungs- oder Kriegszeiten desertiert, muss seit der Gesetzesunterzeichnung mit 10 Jahren Gefängnis rechnen.

Für Kriegsdienstverweigerer warten bis zu drei Jahre Gefängnis. Bereits im Juli wurde dieser Gesetzesentwurf von allen Parteien des Parlamentes eingebracht. Am Samstag ging er nun durch beide Kammern des Parlaments in Russland.

Mobilmachung in Russland: Wer sich verweigert, landet im Gefängnis.
Mobilmachung in Russland: Wer sich verweigert, landet im Gefängnis. (Archivbild) © Alexander Ryumin/dpa

Ukraine-Krieg: In Russland stellt sich die Bevölkerung immer offener gegen den Angriff

Die Ablehnung gegen den Krieg in der Ukraine erreicht unterdessen immer mehr die Öffentlichkeit. Eine Petition gegen den Krieg erreichte mittlerweile mehr als 300.000 Unterzeichner.

Dort steht: „In der aktuellen Situation der Ungewissheit sind wir nicht bereit, die Männer unseres Landes – Brüder, Söhne, Ehemänner, Väter und Großväter – moralischer oder physischer Gefahr auszusetzen“, wie Newsweek schreibt. (Lucas Maier)

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