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Russland im Ukraine-Krieg: Nawalny fordert systematische Sanktionen gegen Oligarchen

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Von: Ares Abasi

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Kremlgegner Nawalny
Alexej Nawalny, russischer Oppositionspolitiker, wird in einem Gerichtssaal per Videoverbindung aus dem Gefängnis zugeschaltet und ist auf einem Bildschirm zu sehen. © Vladimir Kondrashov/AP/dpa

Alexej Nawalny fordert harte Strafmaßnahmen gegen russische Oligarchen von westlicher Seite. Bislang sei es noch kein „umfassender Krieg“ gegen Putins Elite.

Moskau - Der inhaftierte Kremlkritiker Alexej Nawalny hat am Dienstag (16. August) systematische Strafmaßnahmen gegen russische Oligarchen, die den russischen Präsidenten Wladimir Putin und seine Militäroperation in der Ukraine unterstützen, gefordert.

In einem längeren Beitrag in den sozialen Medien erklärte er, dass die Sanktionen des Westens - der Vereinigten Staaten, der Europäischen Union oder des Vereinigten Königreichs - nur 46 der 200 reichsten Personen Russlands auf der Forbes-Liste betroffen hätten. Das berichtet die Moscow Times.

Russland im Ukraine-Krieg: Nawalny will Sanktionen gegen Putin

„Das hört sich für mich nicht gerade nach einem umfassenden Krieg gegen Putins Oligarchen an“, sagte Nawalny. Der Chef des russischen Gasriesen Gazprom, Alexej Miller, stehe nach wie vor nicht auf der EU-Sanktionsliste. Nawalny sagte, dass der berühmte russische Oligarch und ehemalige Besitzer des Fußballclubs Chelsea, Roman Abramowitsch, bisher von den US-Sanktionen verschont geblieben sei, obwohl seine Unternehmen „das russische Verteidigungsministerium mit Metall beliefern“.

„Wir können nicht erwarten, dass sich Putins Elite in der Frage des Krieges spaltet, wenn wir trotz des vielen Geredes immer noch nicht die Peitsche gegen sie einsetzen, während sie alle Zuckerbrot und Peitsche behalten dürfen“, sagte er. „Ich rufe alle Wähler und Gesetzgeber in der EU, dem Vereinigten Königreich, den USA und Kanada auf, Druck auf die Exekutive auszuüben und sie zu zwingen, mit der Demagogie aufzuhören und dringend massive persönliche Sanktionen gegen Putins Diebe zu verhängen.“

Russland im Ukraine-Krieg: Nawalny fordert Einreiseverbot für russische Kriegsanhänger

Nawalny schlug außerdem vor, dass die Europäische Union, die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich allen, die die russische Militäroffensive in der Ukraine unterstützen, ein 20-jähriges Einreiseverbot erteilen. Nawalny verbüßt in einer Strafkolonie in der Nähe der russischen Stadt Wladimir eine neunjährige Haftstrafe wegen Veruntreuung, die er und seine Verbündeten für politisch motiviert halten. Er hat jedoch weiterhin Nachrichten an seine Anwälte weitergegeben, so die Moscow Times.

Der 46-Jährige wurde als Anti-Korruptions-Blogger bekannt und mobilisierte vor seiner Inhaftierung regierungskritische Proteste in ganz Russland. Im Jahr 2020 überlebte er nur knapp einen Giftanschlag, den er den russischen Behörden anlastete, an dem der Kreml jedoch jede Beteiligung bestritt.

Russland im Ukraine-Krieg: Nawalny im russischen Gefängnis

Im Jahr 2021 wurde er nach seiner Rückkehr von einer Behandlung in Deutschland verhaftet und löste im Ausland breite Verurteilung aus. Seine Anti-Korruptions-Organisation hat eine Liste von mehr als 6.000 Beamten erstellt, die sie beschuldigt, die russische Operation in der benachbarten Ukraine zu unterstützen. Nun droht Nawalny eine noch weitreichendere Strafe. (Ares Abasi)

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