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Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Chef der Gefängnisverwaltung entlassen und mit seinem stellvertretenden Innenminister ersetzt.
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Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Chef der Gefängnisverwaltung entlassen und mit seinem stellvertretenden Innenminister ersetzt.

Menschenrechte in Russland

Videos belegen Folter und Misshandlung in russischem Gefängnis: Putin reagiert

  • Sandra Kathe
    VonSandra Kathe
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Nach der Veröffentlichung von Foltervideos aus einem Gefängnis in Russland hat Präsident Wladimir Putin den Chef der Gefängnisverwaltung entlassen.

Moskau - Wegen massiven Vorwürfen gegen die russische Gefängnisverwaltung hat Russlands Präsident Wladimir Putin deren zuständigen Leiter Alexander Kalaschnikow entlassen. Der Posten wurde mit Russlands stellvertretendem Innenminister Arkadi Gostew besetzt. Das berichtete der Kreml am Donnerstag (25.11.2021). Anfang Oktober hatten Menschenrechtsgruppen Videos aus einem Gefängnis in Saratow veröffentlicht, die zeigen, wie Häftlinge gefoltert und misshandelt wurden.

Damals berichtete der österreichische Fernsehsender ORF mit Bezug auf den russischen Menschenrechtsaktivisten Wladimir Ossetschkin, dass mehr als 1000 Videodateien den „symbolischen Charakter von Folter“ in Gefängnissen in Russland belegen würden. Er äußerte die Vermutung, dass die Videos entweder dem Inlandsgeheimdienst FSB oder dem Strafvollzug dafür dienen sollten, Gefangene erpressbar zu machen oder sogar als Videobeweis für einen externen Auftrag zur Folter dienen könnten.

Folter und Misshandlung: Putin entlässt den Gefängnisverwaltungschef in Russland

Eine Szene aus einem der Videos zeigt die Vergewaltigung eines Häftlings in einem Gefängniskrankenhaus. Zunächst hatte Kalaschnikow den Berichten des ORF zufolge Bedienstete des Gefängnisses, darunter auch den Leiter des Gefängniskrankenhauses entlassen. Anfang November erklärte die russische Strafvollzugsbehörde, sie habe im Zusammenhang mit dem Fall 18 Angestellte und fünf Beamte der Behörde in Saratow entlassen und mehrere Untersuchungen eingeleitet. Der Kreml hatte zuvor eine Aufklärung der Fälle gefordert.

An die Öffentlichkeit gelangt waren die Videos durch einen ehemaligen Häftling, der während seiner Haftstrafe für die Wartung der Gefängnis-IT eingesetzt worden war und die Videos über einen USB-Stick aus dem Gefängnis schmuggelte. Der Mann ist inzwischen aus Russland geflohen und hat in Frankreich Asyl beantragt. Veröffentlicht hatte der Material daraufhin Ossetschkins Menschenrechtsorganisation Gulagu.net. Auch Ossetschkin lebt inzwischen in Frankreich.

Lage in Gefängnissen in Russland: Menschenrechtsorganisationen fordern Putin zum Handeln auf

Menschenrechtsaktivist:innen berichten regelmäßig von Folter, Demütigung und Schlägen durch russisches Gefängnispersonal oder andere Insassen. Im März hatte der in einem russischen Straflager inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny den Gefängniswärtern Folter durch „Schlafentzug“ sowie unzureichende medizinische Versorgung vorgeworfen. Kalaschnikow, der zwei Jahre lang Chef der Gefängnisverwaltung war, war bereits aufgrund der Behandlung Nawalnys mit westlichen Sanktionen belegt worden. (ska/AFP)

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