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Treffen mit Putin: Olaf Scholz reist nach Moskau – und wird von Deutsche Welle begleitet

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Von: Alina Schröder

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Erst die Absage, dann doch die Erlaubnis: Journalist:innen der Deutschen Welle dürfen Olaf Scholz nach Moskau begleiten. Dort wartet ein Treffen mit Wladimir Putin.

Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am kommenden Dienstag (15.02.2022) im Rahmen des Ukraine-Konflikts nach Moskau reisen und sich dort mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem Gespräch treffen. Entgegengesetzt aller Erwartungen wird ihn auch der deutsche Auslandsrundfunk Deutsche Welle (DW) begleiten. Darüber berichtet der Tagesspiegel.

Die DW erhielt nach dem Sendeverbot in Russland zunächst eine Absage für eine Begleitung der Scholz-Reise. Jetzt kam allerdings doch noch die Erlaubnis: Der Sender darf mit. Neben dem russischen Aufmarsch an der Grenze zur Ukraine wird somit auch die Schließung des DW-Senderbüros und die damit verbundene Einschränkung der Medienfreiheit bei dem Treffen zwischen Scholz und Putin Thema sein.

Ukraine-Krise: Scholz trifft Putin in Russland – DW-Team reist mit

Wie es bei solchen Reisen üblich ist, wird Olaf Scholz von einigen Journalist:innen auf seiner Reise in die russische Hauptstadt begleitet – unter anderem von der ARD, dem ZDF oder RTL. Die DW stand zunächst allerdings nicht auf der Zusageliste. Am Freitag (04.02.2022) kam schließlich die Absage für die Begleitung des Senders. Umgehend stellte die Opposition die Frage, ob Scholz keinen Ärger mit Putin riskieren wolle.

Der menschenrechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Michael Brand (CDU), sagte anschließend dem Tagesspiegel: „Der deutsche Bundeskanzler, der die Deutsche Welle, den einzigen deutschen Auslandssender, nicht zu einer Reise mit in das Land mitnimmt, dessen Regierung unter Bruch internationaler Normen das Büro der Deutschen Welle geschlossen hat, ist nicht nur politisch feige, sondern zeigt auch das Problem dieses Kanzlers, der nicht einmal mehr das Grundrecht auf freie Presse verteidigen will. Das ist ein einzigartiger Vorgang und auf Deutsch gesagt, Herr Scholz: eine echte Schande!“

Ein Tag später dann der Umschwung: Der Regierungssprecher Steffen Hebestreit gab auf Anfrage des Tagesspiegels bekannt, dass die DW zur Russland-Reise eingeladen sei. Dies sei inzwischen auch vom Sprecher des Senders bestätigt worden. Wieso es zunächst aber eine Absage gegeben hat, ist weiter unklar.

Am Dienstag (15.02.2022) reist Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Treffen mit Wladimir Putin nach Russland. (Archivbild)
Am Dienstag (15.02.2022) reist Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Treffen mit Wladimir Putin nach Russland. (Archivbild) © Michael Kappeler/dpa

Nach Sendeverbot in Russland: Journalist:innen der DW begleiten Scholz nach Moskau

In der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ äußerte sich Scholz zu den Vorgängen um die DW. Auf die Frage, ob er denn Ärger vermeiden hätte wollen, antwortete er: „Ehrlicherweise habe ich aus den Medien davon erfahren. Da wird irgendwas technisch von irgendwelchen Leuten besprochen. Und bevor man selber überhaupt jemals sich damit befassen kann oder auch nur die zuständigen Leute sich damit befassen können, machen einige schon eine Meldung daraus.“ Das zeige, „dass man sich nicht von der Hektik anderer anstecken lassen darf“.

Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff begrüßt die Entscheidung, dass die DW nach Moskau mitreisen darf. „Gut, dass die Deutsche Welle mitfährt, noch besser wäre, wenn ihr Korrespondent in der Pressekonferenz Wladimir Putin eine Frage stellen könnte“, sagte er dem Tagesspiegel. Der EU-Abgeordnete Sergey Lagodinsky (Grüne) warnte zudem, dass die Bundesregierung im Angesicht der autokratischen Politik Putins nicht nachgeben dürfe. „Rote Linien sind dann überschritten, wenn wir anfangen, eigene demokratischen Grundsätze unter dem Eindruck der Kreml-Despotie infrage zu stellen“, sagte Lagodinsky

Die Mitreise der Journalist:innen der DW nach Moskau hängt jedoch davon ab, ob sie von Russland ein Visum erhalten. Am 03.02.2022 hatte das Außenministerium von Russland die Schließung des DW-Büros in Moskau verfügt, nachdem zuvor ein Sendeverbot für den Staatssender und zugleich Sprachrohr des Kremls RT in Deutschland verhängt wurde. Die Entscheidung um das DW-Sendeverbot hatte in Deutschland große Kritik ausgelöst. Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner forderte die russische Regierung dazu auf, die Probleme „nicht für eine Beschränkung der Pressefreiheit zu missbrauchen“. (Alina Schröder)

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