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Konflikte innerhalb von Russlands Bündnis offenbaren Moskaus Schwäche

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Von: Teresa Toth

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Im Streit zwischen Aserbaidschan und Armenien fordert der armenische Premierminister militärische Unterstützung von Russland. Doch Putins Ressourcen sind knapp.

Moskau – Der Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien spitzt sich weiter zu. Am Dienstag (13. September) haben die Länder mit Kämpfen an ihrer Grenze begonnen und schieben sich gegenseitig die Schuld zu, wer den Streit ausgelöst hat. Mehr als 200 Menschen sollen bei den Kämpfen bereits getötet worden sein. Der Beschuss bringt auch Russlands Präsidenten Wladimir Putin in Bedrängnis: Aktuell ist er nicht in der Lage, seinem militärischen Verbündeten Armenien Unterstützung zu senden.

Russland, das in dem Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan vermitteln soll, hatte eigenen Angaben zufolge für eine Waffenruhe gesorgt – diese wurde aber über zwei Tage hinweg gebrochen. Die beiden Nachbarländer machten sich gegenseitig für den anhaltenden Beschuss verantwortlich. Seit Mittwochabend (14. September) wird die Waffenruhe jedoch eingehalten – wie lange diese andauern wird, ist allerdings unklar.

Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan: Armenischer Premierminister bittet Putin um Hilfe

Im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan bat der armenische Premierminister Nikol Paschinjan das russische Militärbündnis um Hilfe – das berichtete das US-amerikanische Nachrichtenmagazin Newsweek. Die so genannte Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) ist Russlands Antwort auf die NATO und besteht seit 2002. Zuletzt waren OVKS-Truppen in Kasachstan im Januar dieses Jahres im Einsatz.

Paschinjan berief sich nach Beginn der Kämpfe auf Artikel 4 der OVKS, der besagt, dass jede „Aggression gegen OVKS-Mitgliedsstaaten von den anderen Teilnehmern als Aggression gegen alle betrachtet wird.“ Die OVKS trat am Dienstag zwar zusammen, um sich über Paschinjans Forderung zu beraten, bislang haben sich jedoch weder Putin noch die OVKS bereit erklärt, Truppen zur Unterstützung der armenischen Verteidigung zu entsenden. Grund für Putins Zurückhaltung sind mit hoher Wahrscheinlichkeit seine schwindenden Ressourcen aufgrund der Gegenoffensive in der Ukraine. Seine Truppen sind geschwächt und vielerorts zum Rückzug gezwungen. Sollte Putin nicht eingreifen, läuft er Gefahr, sein Ansehen als Machthaber zu verlieren.

Sollte Putin Armenien keine militärische Unterstützung zukommen lassen, könnte dies die Schwäche von Russlands Militärbündnis offenbaren.
Sollte Putin Armenien keine militärische Unterstützung zukommen lassen, könnte dies die Schwäche von Russlands Militärbündnis offenbaren. © Alexandr Demyanchuk/dpa

Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan: Putin könnte Ansehen verlieren

„Der Angriff Aserbaidschans auf Armenien ist ein Alptraumszenario für Putin“, twitterte der kanadische Autor und Journalist Mark MacKinnon. „Seine Streitkräfte sind bereits überfordert und auf dem Rückzug in der Ukraine. Jetzt muss er Truppen finden, die er nach Armenien schicken kann“, so MacKinnon. Sollte Putin nicht in der Lage sein, Armenien Unterstützung zu bieten, würde dies die Schwäche von Russlands Militärbündnis offenbaren.

Der schwelende Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan ist nicht das einzige Problem, mit dem sich Putin an seinen Grenzen auseinandersetzen muss. Die jüngsten Grenzgefechte zwischen den OKVS-Mitgliedern Kirgistan und Tadschikistan lassen einen weiteren Konflikt in Zentralasien befürchten. Moskau, das sich auch in dem Konflikt zwischen Kirgistan und Tadschikistan als Vermittler angeboten hatte, rief beide Seiten auf, dringende Maßnahmen zu ergreifen, um „jeden Versuch einer Eskalation“ zu stoppen. Am Freitag (16. September) verkündete Kirgistan, dass sich die Länder auf eine Feuerpause geeinigt haben.

Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan ist nicht Putins einzige Sorge

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion streiten die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken bis heute über den Verlauf der rund 1000 Kilometer langen Grenze. Dabei kommt es immer wieder auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, für die beide der jeweils anderen Seite die Schuld zuweisen – so auch bei den aufgeflammten Gefechten am Mittwoch (14. September). Dabei sollen zwei tadschikische Grenzschützer getötet und mehrere Menschen auf beiden Seiten verletzt worden sein.

Auswirkungen des Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan auf Putin: Forderung von USA und EU

Der bereits wieder aufgeflammte Konflikt zwischen Aserbaidschan ist aber zunächst die größere Sorge für Putin. Inzwischen haben auch die Vereinigten Staaten und die EU Russland aufgefordert, bei der Beilegung des Konflikts zu helfen. „Wir haben erhebliche Beweise für aserbaidschanischen Beschuss innerhalb Armeniens und erhebliche Schäden an der armenischen Infrastruktur gesehen“, so der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, Russland arbeite intensiv an einer Lösung des Konflikts und Putin sei an den Gesprächen beteiligt. Der Konflikt ist kompliziert: Trotz Artikel 4 zögern auch andere OVKS-Mitglieder damit, Armenien zu unterstützen. So sieht etwa Kasachstan mit einem Einschreiten seine Beziehungen zu Aserbaidschan gefährdet. (tt)

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