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Russische Militärflugzeuge über einer Brücke, die die Halbinsel Krim mit dem russischen Festland verbindet.

Krim

Russland bestätigt Besetzung ukrainischer Schiffe

Zwischen Moskau und Kiew weht ein eisiger Wind. Das Verhältnis ist seit der russischen Annexion der Halbinsel Krim zerrüttet. Versöhnliche Töne gibt es nicht. Nun sorgt ein Zwischenfall auf dem Meer für neue Spannungen.

Russland soll drei Schiffe der ukrainischen Marine unter seine Kontrolle gebracht haben. Russische „Spezialkräfte“ hätten sich die Schiffe am Sonntag in der Straße von Kertsch vor der von Russland annektierten Halbinsel Krim angeeignet, erklärte das Kommando der ukrainischen Marine. Es gebe „Informationen, wonach zwei ukrainische Marinesoldaten verletzt“ worden seien.

Der Krim-Beauftragte des ukrainischen Staatschefs Petro Poroschenko, Boris Babin, hatte zuvor im Online-Netzwerk Facebook erklärt: „Am Ausgang der Straße von Kertsch haben die Russen das Feuer gegen ein Schiff der ukrainischen Marine eröffnet. Es gibt eine verletzte Person an Bord.“

Russland bestätigte nach Informationen der dpa den Vorfall. Der Inlandsgeheimdienst FSB, der auch für den Grenzschutz zuständig ist, sprach laut russischen Medien von drei Verletzten. Es seien Waffen eingesetzt worden, um die ukrainischen Schiffe zum Stopp zu zwingen, hieß es. Drei Boote des Nachbarlandes seien beschlagnahmt worden.

Krisensitzung in Kiew

Angesichts der drohenden Eskalation im Konflikt mit Russland hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Sonntagabend den Krisenstab zu einer Sitzung einberufen. Das teilte
ein Sprecher Poroschenkos mit. In dem Gremium sitzen neben dem Präsidenten noch der Innenminister, der Verteidigungsminister und der Geheimdienstchef. Sie wollten über die Lage an der Meerenge zwischen dem Schwarzen und dem Asowschen Meer beraten, wie es hieß. 

Die Europäische Union hat Moskau aufgefordert, die Straße von Kertsch wieder freizugeben und so zur Deeskalation beizutragen. „Die Spannungen im Asowschen Meer und in der Straße von Kertsch haben sich heute gefährlich verstärkt“, erklärte EU-Kommissionssprecherin Maja Kocijanic am Sonntagabend in Brüssel.

EU und Nato fordern Ende der  Blockade

„Wir erwarten von Russland, die freie Passage der Straße von Kertsch wiederherzustellen“, fügte die Sprecherin hinzu. Sie rief überdies alle Beteiligten auf, „mit größter Zurückhaltung zu agieren, um die Situation sofort zu deeskalieren“.

Die Kommissionssprecherin wies in der Erklärung darauf hin, dass es Berichte gebe, wonach Russland sich ukrainischer Schiffe bemächtigt und Schüsse auf diese abgegeben habe. Die jüngsten Vorfälle zeigten, „wie Instabilität und Spannungen wachsen müssen, wenn die grundlegenden Regeln internationaler Zusammenarbeit missachtet werden“. „Die EU erkennt die illegale Annexion der Halbinsel Krim durch Russland nicht an und wird dies auch nicht tun“, endete die Erklärung.

Auch die Nato rief zu „Zurückhaltung und Deeskalation“ auf. An Russland appellierte das Verteidigungsbündnis in einer Erklärung, „in Übereinstimmung mit internationalem Recht einen ungehinderten Zugang zu ukrainischen Häfen im Asowschen Meer sicherzustellen“.

Russland spricht von „Provokation“

Russland hatte das Passieren der ukrainischen Schiffe als Provokation gedeutet. Das Nachbarland wolle eine „Konfliktsituation“ schaffen, zitierten Medien aus einer Stellungnahme der russischen Behörden. Es würden alle Schritte unternommen, um eine Provokation zu verhindern. Russland warf demnach der ukrainischen Marine vor, die russische Grenze ohne Erlaubnis passiert zu haben. Kiew dementierte. Die Russen sprachen von „gefährlichen Manövern“.

In Kiew hieß es den Angaben zufolge, Moskau verstoße gegen das UN-Seerechtsübereinkommen und den Vertrag zwischen der Ukraine und Russland zur Nutzung des Asowschen Meers und der Straße von Kertsch. Die Schiffe waren demnach in der Nacht zum Sonntag auf dem Weg von
der ukrainischen Hafenstadt Odessa nach Mariupol am Asowschen Meer.

Die Straße von Kertsch ist eine Meerenge zwischen der Krim und Russland, die das Schwarze Meer mit dem Asowschen Meer verbindet. Die Beziehungen zwischen Kiew und Moskau sind ohnehin äußerst angespannt. Russland hatte die Krim im Frühjahr 2014 annektiert. Die ukrainische Regierung wirft Moskau überdies vor, dass es pro-russische Kämpfer bei dem Konflikt in der Ostukraine aktiv unterstütze.

Am Sonntag hatte die ukrainische Marine Russland zunächst vorgeworfen, einer ihrer Schlepper im Schwarzen Meer gerammt zu haben. Danach hätten die Russen die Straße von Kertsch blockiert. (afp/dpa)

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