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Der Kreml in Moskau.
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Der Kreml in Moskau.

Russland

Russisches Magazin vor dem Kadi

Unter Putin ist selbst die kleine universitäre Medienszene im russischen Internet in ständiger Gefahr, abgeschaltet zu werden. Über die Freiheit der Presse entscheidet der Kreml.

Als die Nachricht an den Universitäten in Moskau die Runde machte, eilten viele junge Menschen direkt zum Bezirksgericht Basmannyj. Mit Schildern, auf denen stand „Hände weg von Doxa!“, stellten sie sich vor das Gebäude, für ihr „Doxa“, das Studentenmagazin, das sich sonst so für sie einsetzt. Gegen vier Redakteure verhängte drinnen eine Richterin zwei Monate Ausgangs- und Internetverbot, untersagte zudem alle Kontakte, die über den engsten Familienkreis hinausgehen. Am selben Morgen hatte es bei ihnen, bei Mitgründer Armen Aramjan, Natalia Tyschkewitsch, Alla Gutnikowa und Wladimir Metjolkin, regelrechte Razzien gegeben. Das war Mitte April. Seither wächst die Solidarität, in Mails an die Redaktion und in offenen Briefen, unterzeichnet von hunderten Hochschullehrer:innen, Studierenden und Absolvent:innen, nicht nur aus Russland.

Die Schwierigkeiten, die „Doxa“ gemacht werden, sind riesengroß. Der Fall sagt viel über das Verhältnis zwischen der Obrigkeit und all jenen aus, die mit den erstarrten Verhältnissen unter Russlands Präsident Putin unzufrieden und die, wie das kleine „Doxa“, im Internet zu Hause sind. Und die Linie führt zum bekanntesten politischen Gefangenen, den Russland im Moment hat, Alexej Nawalny.

Ausgangspunkt ist ein Video vom Januar, das die Redaktion nach Anordnung der Medienaufsicht eigentlich längst entfernt hatte. Jetzt, Monate später, ist es zu einem strafbewehrten Vorwurf mutiert, der den vier jungen Leuten im schlimmsten Fall mehrjährige Lagerhaft einbringen kann. „Doxa“ ist ein progressives Netzmedium, das sich als kritisches Forum für die Probleme an den Hochschulen in Russland versteht. Maria Menschikowa, 27 Jahre, knapp drei Jahre dabei, erzählt per Skype, dass es um Zukunftsfragen geht, darum, etwas zu verändern. Doch gerade macht sie sich Sorgen. Das harte Vorgehen gegen die Redaktion kann sie sich nur so erklären, dass die Themen, die sie aufgreifen, in den Augen der Staatsführung „inakzeptabel“ seien. Sie, die Redaktion, Unterstützer:innen und Beobachter:innen sind überzeugt, dass „Doxa“ nichts falsch gemacht hat und sehen das Vorgehen als politisch motiviert. Dass die Behörden hellhörig werden, zeige eher, „dass wir etwas gut und richtig machen“, sagt Maria Menschikowa.

Wer mit Studierenden aus Moskau und St. Petersburg spricht, begreift, wie wichtig „Doxa“ für einen Teil von ihnen geworden ist, als eine Stimme und eine Art Kummerkasten. Es sind Leser:innen Anfang, Mitte 20, und noch jünger, die mit den permanenten Wortstanzen des vermeintlich umzingelten Russland im alles dominierenden Staatsfernsehen nichts anfangen können – und im Internet ein anderes, offeneres Russland finden, eins, das in dieser Nische den gesellschaftspolitischen Diskurs probt.

Hinter anderen erfrischenden Formaten als dem 2017 gegründete „Doxa“ stehen nicht selten alte Hasen. Gestandene Journalist:innen, die aus gezähmten Zeitungen oder Sendern ausgestiegen oder gegangen worden sind. Der Sozialforscher Denis Wolkow spricht von einer „völlig neuen Medienumgebung“, einer „Parallelwelt“ aus Instagram, Youtube und Telegram. Viele Unzufriedene könnten dort andocken. Davon gibt es, wie Wolkows Daten am unabhängigen Meinungsforschungszentrum Lewada zeigen, mehr Jüngere als Ältere.

„Doxa“ holt einen Teil von ihnen ab, sei es mit Wohnheimfragen, heiklen Recherchen zu sexueller Belästigung und Vetternwirtschaft im Hochschulumfeld oder zu politischem Druck. Der komme besonders bei Protesten auf, sagt die Studentin Julia Korjeschkowa aus St. Petersburg, etwa, indem „plötzlich“ Vorlesungen oder verpflichtende Subbotniks (unbezahlte Dienste) angesetzt würden. Anonymisiert mache „Doxa“ solche Vorfälle öffentlich, so dass sich ein kritisches Gesamtbild zeige. Das sei „viel wert“, sagt sie, weil der einzelne Studierende es nicht sei.

In dem nun beanstandeten Video hatte „Doxa“ im Vorfeld der jüngsten Nawalny-Proteste aufgegriffen, wie Studierenden Angst gemacht wurde, sie könnten von der Uni fliegen, wenn sie hingehen. Die russischen Ermittler:innen legen den redaktionellen Umgang damit als „verbrecherisch“ aus: als Protestaufruf, der Minderjährige zu „gesetzeswidrigen Handlungen mit Gefahr für Leib und Leben“ verleitet haben soll. Strafrechtlich werden die vier Redakteure sogar auf dieselbe Weise belangt wie der im Exil lebende Leonid Wolkow, einer der engsten Mitstreiter Alexej Nawalnys.

So zeigt sich in diesen Tagen, da Nawalnys landesweite Organisation de facto zerschlagen wird, wie sehr die „Parallelwelt“ des Internets auch von Putins Gnaden existiert. Aktuell geraten weitere Medien dieser kleinen Szene massiv unter Druck: Das Exil-Medium „Meduza“ wurde zum „ausländischen Agenten“ erklärt, der Chefredakteur des Strafvollzug-Portals „Mediazona“ allein für einen Retweet mit 15 Tagen Ordnungshaft belegt und der Chefredakteur des Investigativportals „Waschnyje Istorii“mit Ermittlungen und Durchsuchungen bedrängt – ausgerechnet jetzt wegen eines sechs Jahre alten Textes. Anders als das Staatsfernsehen, wo Nawalny ein rotes Tuch ist, berichten sie unentwegt über die derzeit größte Reizfigur des Landes.

Der Sozialforscher Wolkow sagt, das Vorgehen richte sich gegen alle, die verbreiten, was die Staatsführung nicht sehen will. Im Fall „Doxa“ diene es dazu, den jungen Journalist:innen klarzumachen: „Euch betrifft das wie alle anderen auch.“ (Mandy Ganske-Zapf)

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