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ANALYSE

Russische Tragödie

Tatsächlich ist der Tod Aslan Maschadows kein Erfolg, sondern eine Niederlage. Für die Tschetschenen, für die Russen, und auch für den russischen Präsidenten Wladimir Putin selbst.

Von FLORIAN HASSEL (MOSKAU)

Manches Detail deutet darauf hin, dass der tschetschenische Rebellenführer Aslan Maschadow vom russischen Geheimdienst ermordet wurde. Jedenfalls haben die streng hierarchisch organisierten Einheiten nicht ohne ausdrücklichen Befehl ihres Vorgesetzten gehandelt. Dies ist Geheimdienstchef Nikolaj Patruschew, der wiederum unmittelbar Präsident Wladimir Putin untersteht. Bereits im Februar 2004 bewies der Kreml, dass er vor Morden nicht zurückschreckt: Damals sprengten zwei Offiziere des Militärgeheimdienstes GRU den ehemaligen tschetschenischen Präsidenten Selimchan Jandarbijew im Golfstaat Qatar in die Luft.

Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass der Geheimdienst während des nun viereinhalb Jahre währenden Kriegs noch nie die Gelegenheit hatte, Maschadow umzubringen. Wahrscheinlicher klingt, dass Putin sich die Möglichkeit zu Friedensgesprächen mit ihm offen halten wollte. Mit Maschadows Eliminierung bestätigt Russlands Präsident nun nicht nur, dass er ausschließlich an Gewalt als Mittel der Konfliktlösung in Tschetschenien glaubt, er bricht auch die Brücke zu einer politischen Lösung bewusst und endgültig ab.

Warum tut Putin dies gerade jetzt? Eine mögliche Antwort ist, dass Putin, dessen Zustimmungsquote in jüngster Zeit dramatisch fiel, nach einem drastischen Mittel suchte, seine Popularität zu heben. Wahrscheinlich ist auch, dass Putin westlichen Forderungen nach Verhandlungen mit den Rebellen ein für alle Mal ein Ende machen wollte. Maschadow hatte in den vergangenen Monaten seine Position gestärkt: Er rief zu Friedensgesprächen auf und verkündete im Februar einen einseitigen Waffenstillstand, der entgegen russischer Propaganda offenbar weitgehend eingehalten wurde.

Maschadows Kontrolle der Rebellen reichte also wesentlich weiter, als der Kreml glauben machen wollte, wenn er Forderungen nach Verhandlungen mit dem Argument konterte, Maschadow habe ohnehin keinen echten Einfluss. Nach Maschadows Tod gibt es nun in der Tat keinen Rebellenführer mehr, der nicht nur über Einfluss, sondern auch über Legitimität verfügt. An seiner Statt werden radikale Kommandeure endgültig die Führung übernehmen - etwa der unter anderem für die Geiselnahme von Beslan verantwortliche Schamil Bassajew.

Weder schwächt Maschadows Tod die Rebellen, noch ist es Moskau gelungen, mit einem gerechten Regime den Großteil der Tschetschenen auf seine Seite zu bringen. Erst im Dezember schilderte Iswestija nach Gesprächen mit russischen Offizieren die wahre Lage: Die Rebellen sind zahlreich, gut ausgerüstet und motiviert, und werden von vielen Tschetschenen aktiv unterstützt.

Das liegt vor allem am Wüten von Todesschwadronen der russischen Geheimdienste und des als Vize-Premier agierenden Clanführers Ramsan Kadyrow. Menschenrechtler berichten von mindestens 400, möglicherweise bis zu 1000 entführten Tschetschenen allein im vergangenen Jahr.

So lange Wladimir Putin nicht bereit ist, diese Unterdrückungspolitik zu ändern, so lange wird nicht nur der Krieg in Tschetschenien weitergehen. Seit Putin 1999 auf der politischen Bühne auftauchte, haben der Krieg und die Terroranschläge die russische Politik stärker bestimmt als jedes andere Ereignis. Ob die unselige Stärkung der Geheimdienste, die faktische Abschaffung der Pressefreiheit und der politischen Opposition, die Einschränkung des Demonstrationsrechtes oder zuletzt die Eliminierung des Wahlrechts für Gouverneure: Fast alle Maßnahmen standen im Zusammenhang mit dem "Kampf gegen den Terror" - oder lieferten Putin zumindest den Vorwand dazu.

Dieser Prozess ist keineswegs beendet. Schon liegen dem russischen Parlament weitere illiberale Gesetze vor. Und auf der anderen Seite wird vermutlich schon über Racheplänen gebrütet, Terrorakten, die ihrerseits die Entmenschlichung und Radikalisierung der gesamten russischen Politik weitertreiben werden. Der Tod Aslan Maschadows ist kein Triumph, sondern eine Tragödie - für Russen und Tschetschenen.

Dossier: Tschetschenien - der vergessene Krieg

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