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Offenbar sind die Kurden die großen Verlierer der Einigung zwischen Erdogan und Putin.

Treffen

Russisch-Türkische Militärpatrouillen in Nordsyrien

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Wladimir Putin und Recep Erdogan einigten sich gestern in Sotschi auf ein Memorandum, dass die Lage in Nordsyrien entspannen könnte. Auf Kosten der Kurden dort.

„Herr Erdogan hat mich in allen Einzelheiten über die Ziele seiner Operation aufgeklärt“, sagte Wladimir Putin sichtlich zufrieden über seinem türkischen Kollegen Recep Erdogan. „Und wir haben mehr als einmal erklärt, dass wir die Schritte der Türkei mit Verständnis betrachten.“

Gestern einigten sich beide Präsidenten nach über sechs Stunden Verhandlungen auf ein russisch-türkisches Memorandum, dass die Situation in Nordsyrien nach dem Einmarsch der türkischen Truppen entspannen soll.

Das 10-Punkte Papier verpflichtet beide Seiten auf die Anerkennung der politischen Einheit und der territorialen Unversehrtheit Syriens. Außerdem auf den Kampf gegen Terrorismus in all seinen Formen und gegen alle separatistischen Bewegungen auf syrischem Gebiet. Die 32 Kilometer breite Sicherheitszone, die die Türkei gefordert hatte, wurde bestätigt, der Abzug der kurdischen Verbände aus dem Gebiet innerhalb von 150 Stunden soll von syrischen Soldaten und russischen Militärpolizisten kontrolliert werden. Außerdem sollen es gemeinsam türkisch-russische Patrouillen im Grenzgebiet geben. Man will auch die freiwillige und friedliche Rückkehr der Flüchtlinge sicherstellen und die politische Lösung des Konfliktes fortsetzen. „Diese Beschlüsse sind sehr wichtig, wenn nicht schicksalhaft“, erklärte Putin auf der gemeinsamen Pressekonferenz.

Auf jeden Fall könnten sie die Lage in Nordsyrien erheblich entspannen. Während der Verhandlungen in Putins Schwarzmeerresidenz Bogatschow Rutschej neigte sich die 120-Stunden-Frist dem Ende entgegen, die Erdogan auf Drängen der USA den nordsyrischen Kurden eingeräumt hatte. Der türkische Staatschef hatte gedroht, ihnen die „Köpfe zu zerquetschen“, sollten sie bis gestern 22 Uhr die von Ankara beanspruchte Pufferzone nicht verlassen haben.

Heute Mitternacht startete ein neuer Countdown: der Abzug der kurdischen Kämpfer, den nun auch russische Militärsoldaten überwachen. „Alle Terroristen werden aus dem Gebiet weggeschafft“, sagte Erdogan. Und Putin seinerseits erklärte mit einem Wink auf die frühere Unterstützung der USA für die Kurden, der Separatismus in Syrien sei „von außen angeheizt“ worden.

Offenbar sind die Kurden die großen Verlierer der Einigung zwischen Erdogan und Putin. Erst zwang die türkische Offensive die von den Amerikanern im Stich gelassenen Kurdenführer vergangene Woche, ihren alten Gegner Assad um Waffenhilfe zu bitten. Nun verpflichten sich Russen und Syrer aber gemeinsam gegenüber dem türkischen Feind, ihren Rückzug zu überwachen.

Vor dem Gipfel hatte der russische Außenminister Sergei Lawrow eine Lösung auf Grundlage des syrisch-türkischen Adana-Abkommens vorgeschlagen, mit dem Erdogan seinerseits den türkischen Einmarsch gerechtfertigt hatte. Das Adana-Abkommmen wurde ebenfalls im Memorandum angeführt. Es erlaubt türkischen Truppen bei einer „Bedrohung durch Terroristen“, bis zu 15 Kilometer auf syrisches Gebiet vorzudringen. Lawrow ließ aber bereits durchblicken, Russland hätte nichts gegen einvernehmliche Änderungen des Abkommens einzuwenden. Nun können die Türken bis auf weiteres auf einem 32 Kilometer breiten Streifen operieren, lassen ihrerseits russisches Militär ins Grenzgebiet.

„Zweifelsohne ist das ein weiter Erfolg Russlands als Mediator in der Region, die Türkei ist ein wichtiger strategischer Partner, der jetzt mit Russland noch enger kooperiert“, sagt der Politologe Alexei Muchin.

Über die Schaffung der in Deutschland diskutierten Sicherheitszone unter Teilnahme der Bundeswehr, verloren Erdogan und Putin übrigens gestern kein Wort.

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