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Wer macht das Rennen in Bukarest?
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Wer macht das Rennen in Bukarest?

Rumänien

Rumäniens Wahl zwischen zwei Übeln

  • Norbert Mappes-Niediek
    VonNorbert Mappes-Niediek
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Bei der Stichwahl für den Bukarester Präsidentenstuhl buhlen zwei Epigonen des Amtsinhabers um die Macht. In der ersten Wahlrunde hat Ponta knapp zehn Prozent mehr bekommen.

„Pinocchio“ gegen den „neuen Basescu“: Das ist die Wahl, die Rumänien am Sonntag hat, glaubt man den Parolen. Die bürgerlichen Parteien porträtieren den sozialdemokratischen Kandidaten Victor Ponta (42) als notorischen Lügner und haben sich dafür die Märchenfigur gewählt. Die Sozialdemokraten identifizieren den bürgerlichen Kandidaten Klaus Johannis (55) als Wiedergänger des unbeliebten Amtsinhabers Traian Basescu. Wichtiger als die Zugehörigkeit des neuen Präsidenten zu diesem oder jenem Lager ist jedoch die Rolle, die er künftig spielen wird. Ponta will als starker Präsident agieren, Johannis sich mit den Funktionen bescheiden, die die Verfassung dem Staatsoberhaupt zubilligt.

In der ersten Runde vor zwei Wochen hatte Ponta 40,4 der Stimmen bekommen, Johannis 30,4 Prozent. Von den übrigen zwölf Kandidaten empfahlen die meisten – und die mit den meisten Stimmen –, diesmal Ponta zu wählen. Verhaltene Unterstützung für Johannis haben nur Elena Udrea und Monica Macovei signalisiert; beide zusammen hatten knapp zehn Prozent geschafft. Wie üblich siegten die „Roten“ in der Moldau und der Walachei, während Transsilvanien und das Banat an die bürgerlichen „Blauen“ gingen.

So gegensätzlich wie die Wähler, die sie ansprechen, sind die beiden Kandidaten auch persönlich. In den Fernsehduellen sahen die Rumänen einen wendigen, pointenreichen und schnellen Ponta und einen bedächtigen, ernsten, langsameren Johannis. Beider Erscheinungen passen perfekt zur Botschaft: Johannis setzt auf Ehrlichkeit und will die Korruption eindämmen, Ponta will Mittel für Investitionen und Rentenerhöhungen lockermachen. Johannis las Ponta 38 Abgeordnete von dessen Partei vor, gegen die wegen Korruption ermittelt wird. Ponta warf Johannis vor, er wolle – wie einst Basescu – Löhne und Renten kürzen. Dass die Verfassung dem Präsidenten beim Kampf gegen die Korruption kaum und in Wirtschaftsfragen überhaupt keine Kompetenz gibt, ging im Streit unter.

Bei allen Duellen und Kontroversen saß Amtsinhaber Basescu unsichtbar mit am Tisch. Der 63-Jährige hat sich in seinen zehn Jahren an der Staatsspitze einen Dauerstreit mit dem Parlament geleistet, Kompetenzen an sich gezogen, seine Partei an der kurzen Leine gehalten, gezielt Informationen dank seiner Rolle als Geheimdienstkoordinator lanciert. Zweimal wurde er vom Parlament suspendiert. Ponta war der Erste, der es schaffte, sich gegen den erfahrenen Spieler im Cotroceni-Palast durchzusetzen – wenn auch mit Basescus fragwürdigen Mitteln.

Das Ausland entscheidet

In der Wirtschaftspolitik ist es Johannis, der näher bei dem Neoliberalen Basescu steht, im Politikstil ist es Ponta. Im TV-Duell am Mittwoch erinnerte Johannis daran, dass Basescu es war, der den ihm so ähnlichen Ponta seinerzeit zum Regierungschef ernannt hatte. Rechnerisch deutet praktisch alles auf Pontas Sieg am Sonntag hin – aber so klar ist das nicht. „Eine geeinte Rechte ist stärker als die Sozialdemokraten“, sagt der Ex-Sozialist und Soziologe Alin Teodorescu. Entscheiden dürften aber die Stimmen der Auslandsrumänen, die mit großer Mehrheit bürgerlich wählen und die deutlich mehr als zehn Prozent ausmachen.

Nach dem ersten Wahlgang hatte es ihretwegen mächtig Ärger gegeben, viele hatten ihre Stimme nicht abgeben können, denn Briefwahl gibt es nicht, und die wenigen Wahllokale im Ausland hatten weder genug Personal noch Unterlagen. Etliche Wähler mussten Hunderte Kilometer anreisen und dann stundenlang warten. Bukarest gelobte Besserung für diesen Wahlgang. Es scheint aber nicht ein Wahllokal mehr installiert worden zu sein. Deshalb gingen am Freitagabend Tausende Rumänen auf die Straße.

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