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Die Mehrheit der Iraner ist zufrieden: Hassan Ruhani bleibt Präsident des Iran.
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Die Mehrheit der Iraner ist zufrieden: Hassan Ruhani bleibt Präsident des Iran.

Nach der Iran-Wahl

"Ruhani ist nicht der mächtigste Mann im Staat"

  • VonMichael Hesse
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Was bedeutet der Sieg von Hassan Ruhani für die Bürger des Iran? Ein Interview mit der Islamwissenschaftlerin Katajun Amipour.

Frau Amirpur, Amtsinhaber Ruhani hat die Präsidentschaftswahl im Iran gewonnen. Kann der Westen aufatmen?
Auf jeden Fall. Die Bevölkerung hat sich eindeutig dafür ausgesprochen, den Kurs Hassan Ruhanis weiter zu unterstützen, der für eine Öffnung nach außen und auch im Inneren steht.

Also alles wie erwartet?
Es gab durchaus Befürchtungen im Vorfeld, dass es anders laufen könnte. Viele monierten, das Gros der Versprechungen sei nicht wahr gemacht worden. In der Bevölkerung sei nicht viel Verbesserung spürbar geworden, was ja in Folge des Atomabkommens erwartet wurde.

Davon haben sich die Wähler nicht abschrecken lassen.
Ich war in den letzten Monaten mehrfach im Iran. Mein Eindruck war, dass die Menschen tatsächlich relativ geduldig sind. Sie sagen sich, dass es Zeit braucht, bis die Sanktionen aufgehoben, die Investitionen vorgenommen und vor allem: wirksam werden können. Und tatsächlich geben sich ja die ausländischen Firmen im Moment im Iran die Klinke in die Hand. Die Unkenrufe der letzten Tage hatten mich daher etwas erstaunt, als es hieß, es gebe ein Wählerpotenzial, das umschwenken würde, viele Menschen also der Argumentation folgen könnten, dass das Atomabkommen rein gar nichts bringe. Jetzt ist es eine große Beruhigung zu sehen, dass die Menschen doch Geduld haben.

Verbessert sich die Situation der Menschen im Iran nicht?
Man kann nicht sagen, dass sich die Situation gar nicht verbessert hätte. Nehmen Sie allein den Tourismus, der in Schwung gekommen ist. Übrigens sind es vor allem Deutsche, die den Iran jetzt wieder besuchen. Der Iran steht bei Studiosus auf Platz Eins der Reiseländer. Schon in der ersten Amtszeit Ruhanis waren zudem im Alltag große Unterschiede zur Amtszeit seines Vorgängers Ahmadinedschad spürbar. Viele Menschen waren auch froh, nun anders im Ausland wahrgenommen zu werden. Es sei viel Wert, nicht mehr als der Pariastaat schlechthin wie unter Ahmadinedschad dazustehen. In den Jahren zuvor habe man sich in Grund und Boden geschämt.

Auch im Kleinen hat sich etwas getan?
Es macht einen Unterschied, ob man sich entspannt auf den Straßen bewegen kann ohne die permanent Angst, dass die Sittenwächter den Weg kreuzen, um einen zu sagen, dass man das Kopftuch nach vorne schieben soll, nicht Händchen halten, keine Musik hören. Das sind vielleicht Kleinigkeiten, aber sie sind sehr wichtig. Der große wirtschaftliche Aufschwung ist allerdings ausgeblieben.

Wie stehen die Intellektuellen zu Ruhani?
Unter den Intellektuellen gibt es natürlich kritische Stimmen, die beklagen, dass es viel zu langsam gehe. Aber viele zeigen auch Verständnis. Denn Ruhani steht ein riesengroßer mächtiger Apparat gegenüber, die Bollwerke des Bestehenden; viele, die um ihre Pfründe fürchten. Da kann es nicht schneller gehen. Sie haben die wichtigsten Medien in der Hand, kontrollieren die Justiz, zensieren den Buchmarkt. Da ist an Veränderung nicht so viel möglich. Aber beeindruckend war die massive Kritik Ruhanis an den Zuständen, am Machtmissbrauch der Konservativen, etwa der Justizwillkür. Das ist sehr gut bei den Intellektuellen angekommen. Denn das sind auch für sie die wichtigsten Kritikpunkte am Staat. Mit einem starken Mandat hat Ruhani nun mehr Spielraum, in den vorgegebenen Grenzen etwas zu verändern. Ich glaube, auch die Intellektuellen haben die Hoffnung auf Veränderung nicht aufgegeben und sehen viel Potenzial in Ruhani.

Wie progressiv ist er?
Sicherlich ist er nicht im Herzen ein Liberaler, er ist vielmehr ein Mann des Systems. Aber gerade darauf gründet die Hoffnung: Ruhani kann mit den Konservativen, er weiß mit Chamenei umzugehen. Das ist nützlich und notwendig in diesen System. Gleichzeitig hat Ruhani verstanden, dass Reformen notwendig sind. Deshalb springt er auf den Reformzug auf, der aber eigentlich von den Intellektuellen, den Frauen, den Studierenden aufs Gleis gesetzt worden ist – und zwar schon vor vielen Jahren. Ruhani hat ihre Stimmen gewinnen können.

Was ist vom Iran nun zu erwarten?
Ruhani wird sich einerseits um eine weitere Öffnung im Inneren und nach außen bemühen. Und er kann hier mit einem größeren Pfund wuchern. Eine Wiederwahl ist ja in der Hinsicht noch wichtiger als eine Erstwahl, da sie einen Weg, der bereits eingeschlagen ist, legitimiert und stützt. Andererseits sind auch keine immens großen Veränderungen in der Politik zu erwarten. Denn Ruhani hat dazu nicht die Macht. Er ist nicht der mächtigste Mann im Staat, legt nicht die großen Linien der Politik fest, sondern der oberste religiöse Führer Ajatollah Chamenei. Chamenei kommt die Richtlinienkompetenz im iranischen System zu. Hier wird sich also nicht viel ändern.

Interview: Michael Hesse

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