FR-Event: Deutsche Waffen für die Welt?
Ein neues Rüstungsexportkontrollgesetz soll eine restriktive Politik festschreiben. Bringt es tatsächlich eine Zeitenwende? Eine Diskussion am Montag, 17. April, im Frankfurter Haus am Dom.
Die öffentliche Diskussion zu deutschen Rüstungsexporten wird gegenwärtig vor allem mit Blick auf die Ukraine und die Unterstützung der Selbstverteidigung gegen den russischen Angriff diskutiert.
Parallel dazu hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klima im vergangenen Herbst Eckpunkte für ein neues Rüstungsexportkontrollgesetz vorgelegt. Es geht darum, wie zukünftig eine restriktive, wertegeleitete und transparente Exportpolitik gestalten werden kann.
Offen ist allerdings, wie sich das deutsche Gesetz zu europäischen und internationalen Regulierungsinitiativen verhält. In der Podiumsdiskussion am Montag, 17. April, 20 Uhr, diskutieren in Frankfurter Haus am Dom Fachleute über die Perspektiven des geplanten Gesetzes und darüber, was die Zeitenwende für die Rüstungsexportpolitik bedeutet.
Dabei sind:
- Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV),
- Agnieszka Brugger, Mitglied des Bundestags, Bündnis 90/Die Grünen,
- Jürgen Grässlin, Publizist und Friedensaktivist,
- Dr. habil. Simone Wisotzki, Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung.
- Es moderiert: Andreas Schwarzkopf, Frankfurter Rundschau.
Es laden ein die Frankfurter Rundschau, das Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung und das Haus am Dom. Der Eintritt ist frei. Die Veranstaltung ist an dieser Stelle im Livevideo abrufbar.