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Flüchtlinge werden nahe der Stadt Kirkuk kontrolliert.

IM BLICKPUNKT

Rückkehr bleibt Irakern verwehrt

Land ist noch zu unstabilDie angespannte Sicherheitslage in Irak, die Abwesenheit einer Zivilverwaltung, die mangelnde Versorgung der Bevölkerung mit Nahrung, Wasser und Strom, zerstörte Häuser und unklare Eigentumsverhältnisse machen eine Rückkehr der irakischen Flüchtlinge vor Jahresende unmöglich.

Von Pierre Simonitsch (Genf)

Nach Erkundungen vor Ort sagte der Sonderbeauftragte des Flüchtlings-Hochkommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR), Dennis McNamara: "Irak ist derzeit wirtschaftlich nicht lebensfähig und könnte die Rückkehr einer größeren Anzahl geflüchteter Bürger nicht verkraften." Nach UNHCR-Statistiken sind vier Millionen Iraker ins Ausland geflohen. Dazu kommt eine Million Binnenflüchtlinge, die wegen des Krieges ihre Wohnorte verlassen mussten und jetzt irgendwo im Land herumirren.

McNamara bereiste Irak im Auftrag des UNHCR zum zweiten Mal seit Kriegsende. Er stellte fest, dass seit seinem ersten Besuch die Unsicherheit drastisch zugenommen hat. "In Irak herrscht keine Nachkriegszeit, sondern der Fortgang des Konflikts auf niedrigerer Ebene", erklärt er. Die US-Truppen seien durchschnittlich zehnmal pro Tag Ziel von bewaffneten Angriffen. Sogar Einrichtungen internationaler Organisationen bleiben nicht verschont. Vergangenes Wochenende wurde ein Lagerhaus des Welternährungsprogramms (WFP) in Mosul geplündert. In der gleichen Stadt zerstörte eine Granate das Büro der Internationalen Organisation für Migration (IOM), wobei ein Mitarbeiter verletzt wurde. Das WFP und die IOM haben daraufhin ihre Tätigkeiten in Mosul ausgesetzt. Auch das UNHCR zog sein Personal bis auf weiteres ab. McNamara selbst konnte aus Sicherheitsgründen nicht auf dem Landweg von Basra nach Bagdad reisen. In der irakischen Hauptstadt hätten sich die Abgesandten internationaler Hilfswerke in ihren Büros verbarrikadiert, berichtete er.

Angesichts der prekären Lage appellierte das Flüchtlings-Hochkommissariat an alle Staaten, keine Asylbewerber aus Irak zwangsweise in ihre Heimat zurückzuschicken, auch wenn ihr Asylgesuch abgelehnt wurde. Ein solches "Moratorium" - der freiwillige Verzicht auf die Abschiebung von irakischen Asylbewerbern - war im März für drei Monate vereinbart worden. Das UNHCR fordert die Regierungen nun auf, dieses Moratorium um mindestens einen Monat zu verlängern.

Zehntausende Irak-Flüchtlinge sind dem UNHCR zufolge aus den Nachbarländern heimgekehrt und haben Unterkunft bei Verwandten oder in ihren unversehrten eigenen vier Wänden gefunden.

Den meisten Flüchtlingen ist dieser Weg jedoch verschlossen. In Iran und Jordanien leben zudem eine halbe Million Iraker, die vor der Schreckensherrschaft Saddam Husseins flohen. Im Lager von Rafha in Saudi-Arabien sind 5200 männliche Kriegsflüchtlinge zusammengepfercht. 2000 von ihnen gaben den UNHCR-Vertretern zu verstehen, dass sie sofort heimkehren möchten. Eine friedliche und massive Rückkehr der Flüchtlinge setze aber ein funktionierendes Rechtssystem voraus, das die Eigentumsfragen und Besitzansprüche regelt, stellt das UNHCR fest.

Dossier: Irak nach dem Krieg

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