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Rote Linien am Schwarzen See

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Von: Stefan Scholl

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Armenische Artillerie in Karabach (Archivfoto). ARIS MESSINIS / AFP
Armenische Artillerie in Karabach (Archivfoto). ARIS MESSINIS / AFP © AFP

Nach dem Sieg im Karabach-Krieg bedrängt Aserbaidschan nun auch Armeniens Staatsgebiet. Zu direkten Zusammenstößen kam es bislang nicht.

Im Herbst eroberte Aserbaidschan mit türkischer Waffenhilfe große Teile der armenischen Enklave Bergkarabach zurück. Nun bedrängt sie das Gebiet Armeniens selbst. Vergangene Woche stießen aserbaidschanische Militärs nach Angaben aus Jerewan 3,5 Kilometer in die südarmenische Provinz Sjunik vor, um alle Ufer des Zwei-Quadratkilometer-Grenzgewässers Schwarzer See zu besetzen. Zu direkten Zusammenstößen mit armenischen Truppen kam es nicht, beide Seiten verhandeln unter Vermittlung russischer Offiziere. Baku aber startete am Sonntag demonstrativ ein Großmanöver mit rund 15 000 Mann, 400 Panzerfahrzeugen und 50 Kampfflugzeugen.

Lokale Grenzverletzungen sind seit dem Waffenstillstandsabkommen vom 9. November an der Tagesordnung, die Feindseligkeit beider Seiten grenzt an Hass. „Wir sind bis heute mit Terrorattacken und Partisanen konfrontiert“, sagt der aserbaidschanische Journalist Emil Achundow dem russischen Portal MBCH-Media. Armenien verweigere noch immer alles Kartenmaterial über die Minenfelder im befreiten Bergkarabach. Alexander Iskandarjan, Chef des Jerewaner Kaukasus-Instituts, betont dagegen, angesichts von etwa 250 aserbaidschanischen Soldaten am Schwarzen See sowie der eindeutigen Grenzziehung dort besitze der Konflikt überregionale Dimensionen. „Der Vorstoß ist Teil einer Gesamtstrategie, die darauf abzielt, rote Linien abzutasten.“ Denn die armenische Region Sjunik liegt zwischen Aserbaidschan und seiner Exklave Nachitschewan.

Laut Waffenstillstandsabkommen sollen die Aserbaidschaner einen 44 Kilometer langen Transportkorridor durch Sjunik bekommen, kontrolliert von russischen Truppen. Die Armenier, die Aserbaidschan vorwerfen, noch immer Kriegsgefangene festzuhalten, verzögern die Bauarbeiten. Aserbaidschans Staatschef Ilham Alijew drohte Mitte Mai, wenn nötig, werde man die Frage mit Gewalt lösen. „Im Südkaukasus gibt es eine neue Konfliktregion“ titelt die Moskauer Zeitung „Iswestija“.

Politologe Iskandarjan befürchtet, der Konflikt werde mangels eines Friedensabkommens in absehbarer Zeit kein Ende nehmen. Alijew nutze ihn auch, um als starker Mann aufzutreten. Andererseits täte Baku alles, um die innenpolitischen Konflikte in Armenien anzuheizen. Dort wird im Juni ein neues Parlament gewählt. Und Interimspräsident Nikol Paschinjan fuhr zumindest diplomatisch schwerstes Geschütz auf: Er schrieb Wladimir Putin einen Brief, mit der Bitte um militärischen Beistand angesichts der Grenzverletzungen durch Aserbaidschan. Außenminister Sergei Lawrow versicherte, man sei bereit, beiden Seiten bei der Demarkation ihrer Grenze zu helfen. Russlands rote Linie scheint nicht unbedingt auf der Grenze zu liegen, die Bündnispartner Armenien verteidigt.

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