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Noch in Amt und Würden: Vize-Justizminister Rod Rosenstein.

Vize-Justizminister

Rod Rosenstein bleibt vorerst im Amt

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Trotz Revolte-Gerüchten lässt US-Präsident Donald Trump seinen Vize-Justizminister im Amt ? vorerst zumindest.

Der Mann war politisch schon tot. Der amerikanische Präsident hatte getobt, sein Vize-Justizminister Rod Rosenstein daraufhin den Rücktritt angeboten. Nach den üblichen Gesetzen des Castingshow-Meisters Donald Trump schien die Sache gelaufen. Doch zwei Wochen nach dem vermeintlichen Rausschmiss stieg Rosenstein am Montag aus der Präsidentenmaschine Air Force One und Trump erklärte: „Wir hatten ein gutes Gespräch. Ich nehme keine Veränderungen vor.“ Eine erstaunliche Entwicklung – und der bisherige Höhepunkt einer äußerst verwickelten Geschichte. Weil sich Justizminister Jeff Sessions für befangen erklärt hat, verantwortet sein Stellvertreter nämlich die Russland-Untersuchungen, die Trump regelmäßig in Rage versetzen. Seit längerem gibt es Gerüchte, dass der Präsident aus Wut über die angeblich mangelnde Loyalität der Ministeriumsspitze, die er als seine Leibgarde betrachtet, sowohl Sessions wie auch Rosenstein feuern will.

Dass der 53-jährige Rosenstein selbst Republikaner ist, von Trump persönlich im Februar 2017 nominiert wurde und drei Monate später das Memo schrieb, mit dem der Präsident den Rausschmiss von FBI-Chef James Comey begründete, spielt offenkundig keine Rolle mehr. Trump wütet intern über den Juristen, seit dieser Robert Mueller als Sonderermittler für die Russland-Untersuchungen eingesetzt, mit den erforderlichen Geldmitteln ausgestattet und bei der Erhebung erster Anklagen unterstützt hat.

Ein lang gesuchter Anlass

Der lange gesuchte Anlass für die Kündigung schien gekommen, als die „New York Times“ Ende September auf ihrer Titelseite berichtete, Rosenstein habe im Frühjahr des vorigen Jahres bei internen Gesprächen vorgeschlagen, er könne Unterredungen mit dem Präsidenten heimlich aufzeichnen und überdies dessen Abberufung aus mentalen Gründen ins Gespräch gebracht.

Der angebliche Putschist stritt alles ab. Tatsächlich klang die Geschichte ziemlich abenteuerlich für einen Juristen, der seinen Doktortitel in Harvard mit „Summa cum laude“ erwarb, in der Administration lautlos die Karriereleiter hochkletterte und von der Nachrichtenseite Politico als „ewiger Staatsdiener“ tituliert wurde.

Wilde Gerüchte machen die Runde

Wilde Gerüchte machen seither in Washington die Runde: Allenfalls ironisch habe sich Rosenstein so geäußert. Die Story sei vom Trump-Lager in die Welt gesetzt worden, um einen Vorwand für die Entlassung zu haben, glauben die einen. Das Ganze sei eine Falle, um den Präsidenten zu provozieren, eine Verfassungskrise heraufzubeschwören und den Demokraten bei den Zwischenwahlen zu helfen, warnen umgekehrt konservative Büchsenspanner. Trump verabredete ein Treffen mit Rosenstein. Doch dann verschob er den Termin: Er wollte mit einer Personalquerele nicht die Berufung des konservativen Richters Brett Kavanaugh überschatten.

Auf einem Flug nach Florida fand er nun eine halbe Stunde Zeit, mit Rosenstein zu sprechen. Er habe den Mann vorher ja gar nicht persönlich gekannt, erklärte der Präsident anschließend zuckersüß: „Tatsächlich kommen wir gut miteinander aus.“ Er sei sicher, dass er bei der Russen-Untersuchung „sehr fair“ behandelt werde, erklärte Trump plötzlich. In den vergangenen Wochen hatte er fast täglich über die „manipulierte Hexenjagd“ gewütet.

Der Sinneswandel dürfte denn auch kaum von Dauer sein. Dass der Regierungschef dieses Mal seinen spontanen Impulsen nicht nachgibt, hat nach Einschätzung von Beobachtern taktische Gründe. Eine Kollision mit dem Justizapparat vier Wochen vor den wichtigen Kongresswahlen könnte Trumps Erfolge bei der Neuverhandlung des Handelsabkommens mit Mexiko und Kanada sowie der Besetzung des Obersten Gerichts überschatten. Auch wäre die Bestätigung des Nachfolgers durch den Senat derzeit politisch heikel.

Die „Washington Post“ hält es für wahrscheinlich, dass Trump nach den Wahlen seinen verhassten Justizminister Sessions feuert. Dann würde der sprunghafte Präsident bestimmt auch nicht zögern, sein positives Urteil über Rosenstein zu revidieren.

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