DeSantis kann in das Rennen um Präsidentenamt einsteigen – mit einem Trick
Nach Donald Trump und Joe Biden könnte nun auch Ron DeSantis offiziell ins Präsidentschaftsrennen der USA einsteigen. Möglich macht das ein politischer Kniff.
Tallahassee - Die Republikaner in Florida bereiten ein Gesetz vor, das Ron DeSantis eine Kandidatur zur Präsidentschaftswahl 2024 ermöglichen würde - ohne dabei auf seinen Posten als Gouverneur des Bundesstaates verzichten zu müssen. Dafür müsste Floridas sogenanntes „Resign-to-run-law“ („Zurücktreten-um-anzutreten-Gesetz“) angepasst werden.
Bislang schreibt dieses Gesetz vor, dass jede Amtsträgerin oder Amtsträger des Bundesstaates zurücktreten muss, ehe sie oder er sich für ein anderes Amt auf Bundesebene bewerben darf. Das würde DeSantis zwingen, seinen Posten als Gouverneur aufzugeben, ehe er sich um die Nominierung der Republikaner für die Präsidentschaftswahl 2024 bewerben kann. Genau das möchte nun aber DeSantis‘ Parteifreund Travis Hutson verhindern. Seinem Änderungsantrag zufolge würde das Gesetz explizit die Bewerbung um die Posten des Präsidenten und Vizepräsidenten ausschließen. Heißt also, sollte DeSantis die Vorwahlen der Republikaner - vor allem gegen Donald Trump - oder eine mögliche US-Präsidentschaftswahl verlieren, könnte er seinen Posten als Gouverneur einfach weiterführen.
Donald Trump liegt in Umfragen weit vor Ron DeSantis
„Ich bin ein bisschen voreingenommen, weil ich denke, dass Gouverneur DeSantis so gute Arbeit geleistet hat“, erläuterte Hutson seinen Vorschlag dem Nachrichtensender NBC. „Ich möchte nur klarstellen, dass, wenn er nicht der republikanische Kandidat wird, er zurückkehren kann.“
Das Gesetz dürfte weder im Kongress noch im Senat des Bundesstaates auf große Gegenwehr treffen. In beiden Kammern halten die Republikaner solide Mehrheiten. Sollten beide Häuser wie erwartet zustimmen, würde das Gesetz zur Unterschrift auf DeSantis‘ Schreibtisch landen.
Dem 44 Jahre alten Gouverneur würde das eine sichere Exit-Strategie bieten, sollte er die Vorwahlen gegen seinen großen innerparteilichen Rivalen Donald Trump verlieren - ein Szenario, das angesichts der Umfragewerte durchaus realistisch erscheint. Laut den statistischen Erhebungen der Wahlforschungsseite RealClearPolitics führt Trump mit einem deutlichen Vorsprung von mehr als zehn Punkten vor DeSantis. Manche Umfragen geben dem ehemaligen Präsidenten sogar bis zu 30 Prozentpunkte mehr als DeSantis.
Joe Biden und Donald Trump verkünden Kandidaturen: Was macht Ron DeSantis
Während Joe Biden als auch Donald Trump ihre Kandidaturen für 2024 öffentlich gemacht haben, lässt Ron DeSantis sich noch nicht in die Karten schauen. Zwar tourt Floridas Gouverneur längst durch für die Vorwahlen in den USA wichtige Bundesstaaten und hält nach Einschätzung des rechtskonservativen Washington Examiner dort „Reden, die immer mehr wie Wahlkampfauftritte wirken“. Doch eine klare Positionierung gegen Joe Biden oder Donald Trump ließ sich DeSantis bislang nicht entlocken. Das neue Gesetz in Florida könnte dafür aber einen Grundstein legen.