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Sitzt bald für den US-Bundesstaat Utah im Senat: Mitt Romney, hier beim Wahlkampf.

USA

Romney will es Trump heimzahlen

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Der republikanische Senator bringt sich als Gegenspieler des US-Präsidenten in Stellung.

Demütigungen wirken lange nach. Es ist nun schon zwei Jahre her, dass Mitt Romney von Donald Trump in das edle französische Restaurant „Jean Georges“ in Manhattan eingeladen wurde. Der Wahlsieger lockte ihn damals mit der Aussicht auf das Amt des Außenministers. Wie es später im Umfeld des Weißen Hauses hieß, dachte Trump keine Sekunde daran, seinem innerparteilichen Gegenspieler tatsächlich das State Department zu überlassen. Aber der spätere Präsident genoss den Abend sichtlich, da Romney wie ein Bittsteller auftreten musste. Damals im „Jean Georges“ saß – wie zufällig – der CNN-Frontmann Jim Acosta am Nebentisch und verbreitete in Windeseile seine Fotos von dem Tête-à-tête im Dämmerlicht.

Nun ist offenbar der Zeitpunkt für Romney gekommen, es dem Amtsinhaber heimzuzahlen: Als Trump in dieser Woche den saudischen Kronprinzen Mohammed Bin Salman verteidigte, obwohl er im dringenden Verdacht steht, in den Mord an dem regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi involviert zu sein, feuerte Romney eine Breitseite gegen seinen Parteifreund ab. In einer offiziellen Stellungnahme hob Romney hervor, dass die USA eine werte-orientierte Demokratie seien, die sich keineswegs mit Machthabern gemein machen dürfe, die hinter einem brutalen Verbrechen stecken könnten. Gezielte Sanktionen, so Romney, könnten sehr wohl auch Personen in einem Staat treffen, der als Verbündeter Amerikas gilt.

Der frisch gewählte Senator aus Utah stellt sich damit nicht nur in einem brisanten Streit gegen den US-Präsidenten, Romney empfiehlt sich auch selbst für höhere Aufgaben. Wie es in seinem Umfeld in Washington heißt, will sich der 71-Jährige im neuen Senat nicht mit einem Platz als Hinterbänkler zufrieden geben, sondern fordert – im Hintergrund – jeweils einen Sitz im Finanz-, im Handels- und sowie im Auswärtigen Ausschuss.

Gute Beziehungen zu beiden Parteien

Als Empfehlung dient dem langjährigen Politiker und Geschäftsmann, dass ihm seinerzeit als konservativer Gouverneur von Massachusetts trotz einer demokratischen Mehrheit im regionalen Parlament mehrere bemerkenswerte Einigungen gelangen. So basiert das amerikaweite Krankenversicherungssystem „Obamacare“ in weiten Teilen auf dem Modell, das Romney für Massachusetts geschaffen hatte. Auch bei seinen Kandidaturen um das höchste Staatsamt 2008 und 2012 empfahl sich Romney stets als Politiker, der gute Beziehungen zu beiden großen Parteien pflegt.

Seine Gegnerschaft zu Trump ist denn auch hinlänglich bekannt und gipfelte 2016 – wenige Wochen vor der Wahl – in dem Vorwurf, der Kandidat seiner Partei sei ein Schwindler und Betrüger. Als Trump in Anfang des Jahres per Twitter im Wahlkampf um den Senatorensitz unterstützte, bedankte er sich aber pflichtbewusst. Dass er nun wohl keine Gelegenheit auslassen will, dem Präsidenten Paroli zu bieten, zeigt sich auch im Streit um die Russland-Affäre. 

Als Trump kürzlich seinen Justizminister Jeff Sessions entließ, forderte Romney dessen Nachfolger Matthew Whitaker in aller Öffentlichkeit auf, die Nachforschungen des FBI-Sonderermittlers Bob Mueller nicht zu hintertreiben. Ein Appell, den das Weiße Haus als Frontalangriff wertete und die parteiinterne Gegnerschaft zementierte.

Für Nervosität in der Regierungszentrale dürfte nicht zuletzt die neue Stimmungslage in Washington sorgen. So diskutierten gemäßigte Konservative am Mittwochabend in aller Offenheit über die Bruchstellen im künftigen Senat. Bei einem Empfang zu Ehren von Mitt Romney’s Vorgänger Orrin Hatch im Hotel Ritz Carlton waren sich gleich mehrere Senatoren in der Einschätzung einig, dass sich der neue Senat trotz der Mehrheit der Republikaner keineswegs automatisch hinter sämtliche Forderungen des Präsidenten stellen werde. Dazu Romney: „Wir erwarten leidenschaftliche Debatten.“ (mit FR)

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