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Rollenspiel am Golf

  • Karl Grobe
    VonKarl Grobe
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Jimmy Carter ist fast vergessen; doch der 39. Präsident der USA (1977 bis 1981) hat der Nachwelt eine Doktrin hinterlassen, die den Persisch-Arabischen Golf

Jimmy Carter ist fast vergessen; doch der 39. Präsident der USA (1977 bis 1981) hat der Nachwelt eine Doktrin hinterlassen, die den Persisch-Arabischen Golf beinahe zu einem amerikanischen Binnensee erklärt. Die Erdölvorkommen in der Region seien von vitalem Interesse für die Vereinigten Staaten, formulierte er, und deswegen werde jedem Versuch einer fremden Macht, dort Fuß zu fassen, mit "allen notwendigen Mitteln einschließlich militärischer Gewalt" begegnet werden. Die Doktrin war eine Folge des politischen Umsturzes in Iran, der "Islamischen Revolution".

Das Reich des Schahs war bis dahin Verbündeter der USA gewesen, die amerikanisch gerüstete regionale Vormacht, auf die Washington sich stützen konnte, seit Britannien 1971 endgültig die koloniale Wächterrolle am Golf aufgegeben hatte. Der Pahlevi-Schah war längst den USA verpflichtet; das Eingreifen des US-Geheimdienstes hatte ihm 1953 den Thron gerettet. Sein Sturz 1979 und die Usurpation der Revolution durch Ayatollah Ruhollah Khomeinys islamistische Garden hatte ein doppeltes Ergebnis. Iran wurde aus Washingtoner Sicht vom Vasallen zum Feind; Iran fiel unter die Mullah-Diktatur.

Die Frontstellung ist geblieben; doch die zwanzig Jahre alte Gewissheit ist fragwürdig geworden. Die USA haben in einem Dreischritt das Bagdader Diktaturregime, das sie selbst im ersten Geltungsjahr der Carter-Doktrin zum Krieg gegen Iran ermutigt und entsprechend ausgestattet hatten, militärisch niedergeworfen. Irak galt noch dem ersten Bush-Präsidenten als ein Pfeiler der US-Politik im Nahen Osten, bis Saddam Hussein in fataler Fehleinschätzung seiner Möglichkeiten Kuwait überfallen und besetzen ließ. Der erste Schritt, der Krieg zur Wiederherstellung Kuwaits, war von den Vereinten Nationen noch gedeckt. Die meisten arabischen Staaten beteiligten sich. Seitdem sind US-Soldaten in Saudi-Arabien stationiert. Der zweite Schritt bestand in der Niederhaltung Iraks durch Sanktionen und fortgesetzte Luftangriffe. Der dritte Schritt war der am Ende leichte Sieg in einem völkerrechtswidrigen Krieg über das Regime Saddam Husseins. An der Aufgabe, ein stabiles und womöglich demokratisches System in Irak aufzubauen, scheitert die Besatzungspolitik vorerst; und ob in absehbarer Zeit eine vom Volk akzeptierte, den Washingtoner Wünschen folgende und das Land nachhaltig entwickelnde Regierung in Bagdad regieren wird, ist gar nicht abzusehen. Die machtpolitische Leerstelle füllen zunächst die USA mit ihren Leuten auf; doch das so geschaffene Herrschaftsgefüge ist eins auf relativ kurze Zeit.

Dem saudi-arabischen Verbündeten auf Dauer die Sicherung der US-Interessen zuzumessen, erweist sich ebenfalls als Illusion. Die ständige Präsenz der Amerikaner auf Stützpunkten im Land der heiligen Stätten Mekka und Medina ist eine der Quellen, aus denen sich eine wachsende Opposition speist. Nach den Terroranschlägen vom 11. September ist den Washingtoner Analytikern klar geworden, dass dieses ölreiche Land mit seiner korrupten Oberschicht und einer verarmenden Gastarbeiter-Bevölkerung in den Zustand sozialer Labilität sinkt.

Das Teheraner Regime könnte unter diesen Umständen möglicherweise hoffähig werden. In Genf gab es Anfang des Monats Kontaktgespräche, an denen sich als US-Vertreter der Bush-Sonderbeauftragte für die Region, Zalmay Khalilzad, beteiligte. Ein unverbindlicher Plausch über die Lage in den Nachbarstaaten Afghanistan und Irak ist das wohl kaum gewesen. Aber der politische Oberpriester von Teheran, Ayatollah Ali Khamenei, schloss postwendend alles Weitere aus. Iran werde sich nicht ergeben, sagte er. Handlungen wie die Reise des als Reformer gewählten (und an den Reformen versagenden) Präsidenten Mohammed Khatami nach Damaskus und seine öffentliche Solidarisierung mit der libanesischen Hisbollah unterstreichen das. Doch Khatami funkte auch versöhnlichere Worte gen Washington. Das Mullah-Regime zeigte verschiedene außenpolitische Instrumente dezent vor.

Freilich, das kann die Bush-Regierung auch. Sie hat der einzigen bewaffneten und gewaltbereiten Organisation des iranischen Exils, den Volksmudschaheddin, anscheinend eine ehrenvolle Kapitulation angedeihen lassen. Diese Organisation, die Washington bisher als gefährliche Terroristengruppe und Instrument Saddam Husseins angesehen hatte, soll anscheinend als Druckmittel in Reserve gehalten werden. Das passt in einen bestimmten Kontext: Präsident George W. Bush hat Iran ja vor gut einem Jahr auf die "Achse des Bösen" montiert. Aber die Eindeutigkeit dieser Zuordnung gilt so nicht mehr. Die Zuordnungen trifft Washington, mal martialisch (Cheney), mal diplomatisch (Powell), behandelt die Einzuordnenden aber stets als Objekt. Pentagon und State Department bieten sich nicht als Partner an; sie spielen in verteilten Rollen Herren. Damit entwerten sie ihre Versprechen, Reformern beizustehen. Die Arroganz der Weltmacht vertieft die Enttäuschung der strebenden Mehrheit der Iraner, die über ihren Präsidenten inzwischen hinreichend desillusioniert sind. Das nützt nur den Ayatollahs. Die sind wendig genug, sich den USA anzunähern - als eines Tages würdiger Geschäftsfreund.

Dossier: Irak nach dem Krieg

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