Dreier-Gipfel

Ringen um Idlib

Türkei, Iran und Russland bei Gipfeltreffen.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani und sein russischer Kollege Wladimir Putin sind zu einem Dreier-Gipfel mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara eingetroffen. Der Dreier-Gipfel sollte am Montagnachmittag beginnen. Zuvor gab es bereits ein Gespräch zwischen Erdogan und Ruhani. Auch andere bilaterale Treffen waren vorgesehen. 

Die Türkei wünscht die Rückkehr eines Großteils der 3,6 Millionen syrischen Flüchtlinge, die wegen des Syrien-Kriegs in die Türkei gekommen sind. In einer Erklärung des türkischen Präsidialamts hieß es, bei dem Gipfeltreffen solle es unter anderem „um die Bedingungen für eine freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen“ und um die jüngsten Entwicklungen in der umkämpften Provinz Idlib im Nordwesten Syriens gehen.

Dort führen syrische Regierungstruppen seit vier Monaten eine Offensive gegen überwiegend islamistische Aufständische, bei der mehr als 960 Zivilisten getötet wurden. Ankara fürchtet einen neuen Flüchtlingszustrom aus dem Gebiet, in dem rund drei Millionen Menschen leben. Russland und der Iran unterstützen die syrische Führung unter Präsident Baschar al-Assad, die Türkei unterstützt die oppositionellen Milizen in Idlib.

Bei dem Dreier-Gipfel geht es auch um weitere Schritte zu einer politischen Lösung für das Bürgerkriegsland, darunter die Bildung einer Verfassungskommission. Obwohl die Türkei, Russland und der Iran im Syrien-Konflikt auf unterschiedlichen Seiten stehen, setzen sie sich seit Anfang 2017 im sogenannten Astana-Prozess gemeinsam für eine militärische Deeskalation ein.

Vor allem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist nun in einer schwierigen Situation: Geht die Regierungsoffensive in Idlib weiter, könnten Hunderttausende in Richtung Türkei – und von dort aus weiter Richtung Europa – fliehen. Einen neuen Andrang will Erdogan unbedingt verhindern. 

Russland steht in Syrien treu an Assads Seite, hat dort zwei Militärstützpunkte und gilt längst als bestimmende Macht. Syriens Militär ist auch Abnehmer russischer Waffen, mit denen Moskau verhindern will, dass sich andere Mächte einmischen. Zugleich hat der Kreml aber auch das Interesse, den Westen für einen Wiederaufbau des zerstörten Landes zu gewinnen, schließlich stellt der Krieg für Russland nicht zuletzt finanziell eine Last dar. 

Neben Russland ist der Iran Assads wichtigster Verbündeter. Über die Jahre hat Teheran seinen militärischen Einfluss ausgebaut und eine Landachse über den Irak und Syrien bis in den Libanon errichtet. Beim Streitthema Idlib wird Ruhani erneut für eine friedliche Lösung plädieren, aber mit Bedingungen. Der Iran sei bereit, zwischen den Türken und Syrern zu vermitteln. (dpa/afp)

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