Politisches Engagement

Rezo: Replik aus Schloß Bellevue

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reagiert auf die Online-Kolumne des bekannten Bloggers.

Der mit seinem Video „Die Zerstörung der CDU“ deutschlandweit bekannt gewordene Youtuber Rezo hat bei „Zeit-Online“ seit kurzem eine eigene Kolumne. Nun stellte er sich die Frage: „Was soll ich in einer Partei?“ Die Antwort kam überraschend von höchster Stelle.

Die Zahl der Parteimitglieder sinke in Deutschland seit Jahren, aber die Zahl der Demonstrationen steige kontinuierlich, schrieb Rezo. Vor allem junge Menschen vertrauten Parteien immer weniger. Wie könne das sein? Sich gegen das Engagement in einer Partei zu entscheiden, könne sehr direkte und pragmatische Gründe haben, etwa, dass man nicht die dafür nötige Zeit habe.

Und nicht jeder habe „die Kraft und die Nerven, nachts Plakate zu kleben, sich in der Fußgängerzone beschimpfen zu lassen oder bei Bezirksparteitagen in endlosen Satzungsdiskussionen aufzureiben“. Es könne aber auch strukturelle Gründe geben, schrieb der 26-Jährige: „Parteien sind große, komplexe, träge Gebilde. Um etwas durchzusetzen oder auch nur eine Kampagne zu realisieren, muss man taktieren, Zweckbündnisse eingehen, Zugeständnisse machen, sich vielfach absichern, Hierarchien beachten, die Älteren, die sich schon zu zentralen Positionen hochgearbeitet haben, mit ins Boot holen. Kurz: Man kann nicht frei agieren.“

Der Text wurde offenbar auch im Schloss Bellevue gelesen. Das Staatsoberhaupt nutzte die Kommentarspalte für eine Replik. Er gehöre zweifellos zu den „Alten, die sich schon zu zentralen Positionen hochgearbeitet haben“. Aber: „Ich will, ausgerechnet als einer, der qua Amt in keiner Partei sein darf, eine Lanze für das Engagement in Parteien brechen.“

Steinmeier hielt Rezo entgegen: „‚Frei agieren‘ heißt in der Demokratie doch genau das: Andersdenkende überzeugen wollen, aber sich vielleicht auch selbst überzeugen lassen. Erkennen, dass man vieles nicht allein schafft – und deshalb Verbündete finden, Gegensätze zum Ausgleich bringen, Zugeständnisse machen.“ Die Fähigkeit zum Kompromiss sei doch keine Schwäche, „sondern sie ist die Stärke der Demokratie“.

Ohne dass sich junge Menschen auch in Parteien einbrächten, könnte diese Stärke in Zukunft verloren gehen. Steinmeier schrieb: „Engagiert Euch – ja: auf Straßen und Plätzen und im Netz. Aber bitte auch in politischen Parteien. Obwohl es anstrengend ist – nein, im Gegenteil: weil es anstrengend ist! Politik ohne Mühe ist Rechthaberei. Politik mit Mühe ist Demokratie.“ Bei Rezo kam der Beitrag gut an. Er habe sich „mega gefreut“, schrieb er auf Twitter.

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