Sicherheit

Rezepte gegen Extremisten

Innenminister treffen sich in München.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) empfängt in München Kollegen aus fünf anderen europäischen Staaten sowie die EU-Kommissare für Inneres und Sicherheit in München. Bei dem zweitägigen Treffen der Minister aus den sogenannten G6-Staaten geht es um Rechtsextremismus und -terrorismus, Migration und Cyberkriminalität. Auch US-Politiker aus den Ministerien für Justiz und Heimatschutz sollen teilnehmen, ebenso Vertreter der internationalen Polizeibehörde Interpol und des Jüdischen Weltkongresses. Das informelle Treffen hinter verschlossenen Türen dient vor allem dem Meinungs- und Erfahrungsaustausch.

Die Minister dürfte unter anderem die Lage im Bürgerkriegsland Syrien beschäftigen, aus dem in den vergangenen Jahren viele Flüchtlinge nach Europa kamen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan warnte am Wochenende erneut, er werde Millionen Flüchtlingen die Türen Richtung Europa öffnen, sollte sein Land für die von ihm geplante Ansiedlung von Flüchtlingen in einer Pufferzone in Nordsyrien keine Hilfe bekommen.

Die Türkei war vor gut zwei Wochen in den Norden des Landes einmarschiert, um die von ihr als Terrororganisation angesehene Kurdenmiliz YPG zu verdrängen. Die bislang mit den Kurden verbündeten US-Truppen zogen ab. Der russische Präsident Wladimir Putin und Erdogan haben sich auf einen weiteren Abzug der YPG aus den Grenzgebieten und eine gemeinsame Kontrolle der Region geeinigt. Mit dem Abzug der Kurden aus der Region stellt sich auch die Frage nach dem weiteren Umgang mit gefangenen europäischen Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Manche von ihnen sind mittlerweile im Gewahrsam der YPG. Seehofer ist aus Sicherheitsgründen gegen eine kollektive Rücknahme deutscher Staatsbürger und will das höchstens im Einzelfall ermöglichen. (dpa)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion