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Das Manöver der Bundeswehr in Norwegen.

Personalmangel

Reservisten für die Bundeswehr

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    Daniela Vates
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Bundesregierung will Personalmangel ausgleichen. Grüne kritisieren „Problemverschiebung“.

Die Bundesregierung will den Personalmangel in der Bundeswehr durch die stärkere Einbeziehung von Reservisten ausgleichen. In einem Gesetzentwurf des Verteidigungsministeriums heißt es, Reservisten könnten eingesetzt werden, wenn Personallücken nicht anderweitig zu füllen seien und sonst die Funktionsfähigkeit einer Organisationseinheit in Frage stehe.

Ziel sei die „temporäre Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft“ der Bundeswehr. Ein Reservist dürfe maximal zehn Monate pro Jahr eingesetzt werden. Zudem soll es der Änderung zufolge einfacher werden, Berufssoldat zu werden. Zeitsoldaten sollen besser sozial abgesichert werden.

Flexiblere Arbeitszeiten

Der Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion für Sicherheitspolitik, Tobias Lindner, sagte, es sei gut, wenn Reservisten regelmäßig in Wehrübungen eingebunden würden. Der Ansatz, sie als Dauerlösung einzusetzen, löse die Personalprobleme der Truppe allerdings nicht. „Die Reserve sollte Reserve sein und nicht zur Zeitarbeitsfirma der Bundeswehr werden“, so Lindner weiter. „Ursula von der Leyen muss sicherstellen, dass unbesetzte Stellen attraktiv genug sind, statt das Problem in die Reserve zu verschieben.“

Geplant ist dem Gesetzentwurf nach außerdem, die Arbeitszeitvorschriften für Soldaten zu ändern. Das gilt unter anderem für Piloten, die für die Überwachung des nationalen Luftraums oder im maritimen Such- und Rettungsdienst eingesetzt sind. Für sie könnten die Vorschriften vorübergehend ausgesetzt werden, wenn die Tätigkeit dies erfordere.

Ins Soldatengesetz eingefügt wird zudem unter dem Abschnitt „Pflichte und Rechten der Soldaten“ eine „Gesunderhaltungspflicht“: „Der Soldat hat alles in seinen Kräften Stehende zu tun, um seine Gesundheit zu erhalten oder wiederherzustellen. Er darf seine Gesundheit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig beeinträchtigen.“

Mehr Geld für Angehörige

Das Gesetz wurde am Mittwoch vom Kabinett beschlossen. Die Kosten beziffert das Verteidigungsministerium mit 1,3 Millionen Euro im Jahr.

Im Schnitt sind laut Bundeswehr rund 15 Prozent der Dienstposten bei der Bundeswehr nicht besetzt. Dies liegt unter anderem daran, dass das Anwerben von Personal durch die Abschaffung der Wehrpflicht schwieriger geworden ist.

Nachdem die Zahl der Soldaten jahrelang reduziert wurde, wurde in jüngster Vergangenheit die Sollzahl der Dienstposten wieder erhöht – wegen zusätzlicher Aufgaben wie der Bündnisverteidigung.

Eine Neuerung sieht das Gesetz auch bei den Therapien für Soldaten vor, die in einem Auslandseinsatz verletzt oder traumatisiert worden sind. So soll es einfacher werden, etwa Fahrt- und Unterbringungskosten für Familienangehörige ersetzt zu bekommen, die einen Soldaten bei der Therapie begleiten. Bei stationären Reha-Aufenthalten sind die Kosten, die ersetzt werden, auf einen Angehörigen und auf einen Aufenthalt von drei Wochen pro Jahr beschränkt.

Der Gesetzentwurf sieht auch verbale Korrekturen vor. So wird in einzelnen Gesetzen und Verordnungen das Wort „Kreiswehrersatzamt“ durch die Wörter „Karrierecenter der Bundeswehr“ ersetzt.

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