Renaissance: Macron-Partei La République en Marche will Erneuerung
Die Partei La République en Marche von Emmanuel Macron konnte früh Erfolge feiern. 2022 will sie sich als „Renaissance“ neu erfinden.
Paris – Als Grundlage für Emmanuel Macrons erste Präsidentschaftskandidatur gegründet, spielt die inzwischen in Renaissance umbenannte Partei eine wichtige Rolle in der französischen Politik. Die als La République en Marche (LREM), kurz auch nur En Marche, gestartete Bewegung konnte zahlreiche politische Ämter besetzen – neben Emmanuel Macron als Präsident stellt sie auch die Mehrheit in der Nationalversammlung. Auch nach der Parlamentswahl in Frankreich bleibt das der Fall.
| Politische Partei | La République en Marche |
|---|---|
| Abkürzung | LREM |
| Neuer Name | Renaissance (im Mai 2022 angekündigt) |
| Übersetzte Namen | Republik in Bewegung / Wiedergeburt |
| Gründung | 6. April 2016 in Amiens |
| Gründer | Emmanuel Macron |
| Vorsitzender | Stanislaw Guerini |
Renaissance: Die Gründung und erste Erfolge der Macron-Partei La République en Marche
Emmanuel Macron hat die spätere Partei La République en Marche am 6. April 2016 als politische Bewegung „En Marche!“ gegründet. Gründungsort war Macrons Heimatstadt Amiens im Norden Frankreichs. Der damals 38-Jährige wollte die als „unfruchtbar“ betrachteten parteipolitischen Spaltungen überwinden und für eine neue Dynamik in der Gesellschaft sorgen.
Im November 2016 verkündete Macron dann seine Kandidatur zur Präsidentschaftswahl 2017. Bei der Wahl erhielt der unabhängige Kandidat 23,9 Prozent und zog dadurch in die Stichwahl ein. Dort setzte er sich mit 66,1 Prozent gegen Marine Le Pen vom Rassemblement National durch. Damit konnte die junge Partei knapp ein Jahr nach ihrer Gründung den ersten großen Erfolg vorweisen.
Dabei blieb es jedoch nicht. Auch bei der Wahl zur Nationalversammlung 2017 erhielten die Kandidierenden von La République en Marche die meisten Stimmen. Die Partei kam im ersten Wahlgang auf 28,21 Prozent der Stimmen. Aufgrund des Mehrheitswahlrechts wichtiger ist jedoch das Resultat in den Wahlkreisen, da nur die Kandidierenden ins Parlament einziehen, die ihren Wahlkreis gewinnen. Auch dabei konnte Macrons Partei überzeugen und mit 308 Abgeordneten eine deutliche Mehrheit stellen.
Partei von Emmanuel Macron: Was ist das Ziel und Programm von La République en Marche?
Mit der Gründung der später zu Renaissence umbenannten Partei La République en Marche wollten Macron und seine Parteikolleg:innen einen „neuen Progressivismus“ schaffen. Ziel der Partei ist es, Handlungsmöglichkeiten durch Bildung, Innovationen und die Unterbindung von Diskriminierung zu erweitern.
Im Bereich der Außenpolitik treten Macron und seine Parteifreund:innen von La République en Marche bzw. Renaissance eindeutig proeuropäisch auf. Kurz nach seiner Wahl hat Macron beispielsweise Vorschläge für eine Wiederbelebung der EU eingebracht..
In Frankreich setzt sich die Partei laut einem 2019 vorgestellten Papier mit dem Titel „#NosIdéesPourLaFrance“ („Unsere Ideen für Frankreich“) für eine Reform der Bürokratie, eine Anpassung der Rente an die Inflation und eine Beschleunigung der ökologischen Transformation ein. Im Bereich Wirtschaftspolitik vertraten Macron und Co. eine liberale Linie. Eben diese liberale Linie brachte der Regierung von Macron heftige Kritik ein, da sie unter anderem die Erhöhung von Kraftstoffsteuern sowie die Kürzung von Sozialleistungen vorsah. Der LREM-Politiker wurde daher auch als „Präsident der Reichen“ bezeichnet.
Präsidentschaftswahl in Frankreich 2022: Zweiter Erfolg für LREM und Emmanuel Macron
Das Regierungshandeln des LREMs macht sich auch in Wahlergebnissen bemerkbar: Zwar wurde Emmanuel Macron bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich 2022 erneut zum Präsidenten der Grand Nation gewählt. Wie bereits bei seiner ersten Kandidatur 2017 setzte er sich dabei in der Stichwahl gegen Marine Le Pen durch. Die Mehrheit fiel dabei allerdings deutlich knapper aus. Statt fast zwei Drittel der Wählenden erhielt Macron in der Stichwahl lediglich 58,6 Prozent, während seine rechtsextreme Konkurrentin 41,5 Prozent der Stimmen erhielt.
Viele Beobachter:innen werteten das Ergebnis als Symptom des gespaltenen Frankreichs – besonders angesichts der Tatsache, dass der als „Anti-Macron“ betrachtete Linke Jean-Luc Mélenchon, der selbst knapp am Einzug in die Stichwahl gescheitert ist, gegen Le Pen mobilisierte.
Renaissance statt La République en Marche: Macrons Partei will sich vor Parlamentswahl verändern
Bei der Parlamentswahl in Frankreich im Juni 2022 arbeitet die Partei von Emmanuel Macron erneut mit weiteren Parteien zusammen. Mit dem Bündnis „Ensemble Citoyens“ (Gemeinsame Bürger) wollen die Liberalen erneut die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung gewinnen. Die größte Konkurrenz stellte dabei das Linksbündnis NUPES um Mélenchon dar, das mit dem Ziel, die Liberalen in der Regierung abzulösen, angetreten war. Letztendlich blieben Renaissance und Co. stärkste Kraft, verloren aber die absolute Mehrheit.
Zudem möchte sich auch die Partei neu aufstellen. Eine Namensänderung ist dabei angedacht. Am 5. Mai 2022 kündigte der Vorsitzende Stanislaw Guerini die Umbenennung der Partei zu Renaissance (Wiedergeburt) an. Die Bewegung La République en Marche solle in die Partei Renaissance aufgehen, so Guerini. Den Namen verwendete Macrons Partei bereits für ihre Liste bei der Wahl zum Europäischen Parlament 2019.
Politische Parteien müssen sich neuerfinden, um weiterhin zu existieren, begründete der Parteivorsitzende Stanislaw Guerini den Schritt. Die Umbenennung von La République en Marche zu Renaissance soll zudem die Verankerung der Macron-Partei in der französischen Lokalpolitik sichern. Sie soll eine „Volkspartei“ werden, die alle Menschen repräsentiert. Erklärtes Ziel ist es, allen Bürger:innen und Abgeordneten offenzustehen. (Max Schäfer)