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Wenig Begeisterung: Die Wahlbeteiligung lag mit 31 Prozent diesmal besonders niedrig.
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Wenig Begeisterung: Die Wahlbeteiligung lag mit 31 Prozent diesmal besonders niedrig.

Regionalwahl in Frankreich

Reinfall für Le Pen und Macron

  • Stefan Brändle
    VonStefan Brändle
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Bei den Regionalwahlen in Frankreich brechen sowohl die Rechtsextremen als auch die Regierungspartei ein.

Paris - Was banal klingt, ist in Wahrheit eine große Überraschung: Sieger des ersten Durchgangs der französischen Regionalwahlen sind die traditionellen Parteien. Konservative (28,4 Prozent der Stimmen) und Links-grün (29 Prozent) dürften sich im zweiten Wahlgang die 13 Regionen – ähnlich den Bundesländern in Deutschland – mehr oder weniger aufteilen, wie das bisher schon der Fall gewesen war.

Tendenziell bleibt Frankreichs Westen eher rot, der Osten eher bürgerlich-blau. Sozialistinnen und Sozialisten im Amt wie Alain Rousset in Aquitaine und Carola Delga in Occitanie behaupteten sich souverän. Die Linkspartei von Jean-Luc Mélenchon brach hingegen auf 5,2 Prozent ein.

Das rechtsextreme „Rassemblement National“ (RN) von Marine Le Pen vermag hingegen seinen seit Jahren andauernden Vormarsch nicht weiter fortzusetzen. Statt wie in den Umfragen vorhergesagt mehrere Regionen in Nord- oder Südfrankreich zu erobern, fallen die Lepenisten auf 19,3 Prozent zurück.

In den „Hauts-de-France“ des industriellen Nordens verlor der RN-Mann Sébastien Chenu fast 20 Punkte auf den amtierenden Republikaner Xavier Bertrand, der im kommenden Jahr bei den französischen Präsidentschaftswahlen antreten will. An der Côte d’Azur und der Provence liegt der rechte Kandidat Thierry Mariani knapp vor dem republikanischen Regionalratschef Renaud Muselier; ob dies für den Sieg im zweiten Wahlgang reicht, ist unsicher: Der regionale Linkskandidat Jean-Laurent Félizia hat sich zurückgezogen, wie es sonst üblich ist, um den Sieg der Rechtspopulisten zu verhindern.

Marine Le Pan: Viele junge Fans gingen nicht zur Abstimmung

Ein Grund für den Rückschlag der Lepenisten ist die niedrige Wahlbeteiligung von nur 31 Prozent. Zwischen Corona-Krise und Sommerpause hatten die Französinnen und Franzosen ihre Gedanken offensichtlich woanders. Von den jungen RN-Wähler:innen, die sich vom politischen System ohnehin ausgegrenzt fühlen, gingen noch weniger an die Urnen als bei den traditionellen Wählerinnen und Wähler. Marine Le Pen räumte am Wahlabend ein, „nicht genug mobilisiert“ zu haben.

In Paris kursiert nun wieder die These von der „gläsernen Decke“ des RN: Die Partei der Protestwähler:innen und Gelbwesten stoße stets an die soziologischen Grenze von einem guten Drittel der Stimmen, sagen Fachleute. Im zweiten Durchgang der Präsidentschaftswahlen von 2017 hatte Le Pen gegen den amtierenden Präsidenten Emmanuel Macron auch nicht mehr als 33,9 Prozent der Stimmen erzielt. In der Region „Provence-Alpes-Côtes d’Azur“, kurz Paca genannt, schneiden die Rechtsnationalen traditionell jeweils etwas besser ab, weil dort Menschen für Le Pens Argumente (Immigration, Kriminalität) empfänglich zu sein scheinen.

Nicht besser als Marine Le Pen erging es in dieser „Zwischenwahl“ Macron. Seine Partei „La République en marche“ (LRM) kam im ganzen Land nur auf 10,6 Prozent der Stimmen. Das Debakel zeigt, dass der Staatschef auch nach fünf Jahren im Elysée-Palast noch über keine lokale Verwurzelung verfügt. Er hatte deshalb schon vor dem Wahltag prophylaktisch erklärt, der regionale Urnengang habe „keine nationalen Konsequenzen“. Gemeint war: keine Auswirkung auf seine Stellung.

Macron und Le Pen: Was folgt daraus für die Präsidentschaftswahl 2022?

Macrons Desinteresse für die Regionalwahlen trügt allerdings: In den vergangenen Wochen hatte er alles daran gesetzt, das Steuer herumzureißen. So entsandte er eine Reihe prominenter Ministerinnen und Minister in den Wahlkampf und lockerte auch nicht zufällig zehn Tage vor der Abstimmung den Corona-Lockdown. Dann hob er überraschend noch die Maskenpflicht im Freien auf, um die Stimmung der Französinnen und Franzosen zu heben.

Die Aussagekraft der Regionalwahlen für die wichtigeren Präsidentschaftswahlen im Mai 2022 ist allerdings beschränkt. Das zeigt sich schon im zentralen Punkt: In den Umfragen für die Präsidentschaftswahl 2022 führen die beiden Regionalwahlverlierer Le Pen und Macron. Beide bemühen sich, nächstes Jahr in der Stichwahl erneut gegeneinander antreten zu können.

Noch weniger Beachtung fanden in Frankreich am Sonntag die gleichzeitig abgehaltenen Departementswahlen. Deren Resultate lagen am Montag noch nicht vollumfänglich vor. Macrons Lager muss allerdings bei der Stichwahl in einer Woche mit dem Schlimmsten rechnen. (Stefan Brändle)

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