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Naher Osten

Israel: Bündnis aus Linken, Religiösen und Nationalisten gegen Netanjahu

  • Alexander Seipp
    VonAlexander Seipp
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Seit zwölf Jahren regiert Benjamin Netanyahu Israel. Nun schmieden ehemalige Verbündete eine Regierung ohne „Bibi“. Ob sie gelingen wird, ist noch offen.

Jerusalem – Seit zwei Jahren hat Israel keine stabile Regierung. Der langjährige Regierungschef Benjamin Netanyahu hält sich mit Mühe und Not an der Regierung, auch um einer möglichen Gefängnisstrafe auszuweichen. Dies könnte jetzt ein Ende haben. Denn der nationalistische Hardliner und Chef der national-religiösen Jamina-Partei Naftali Bennett kündigte an, mit Jair Lapid von der Zukunftspartei Jesch Atid eine Koalition zur Ablöse des langjährigen Ministerpräsidenten eingehen zu wollen. Wie die israelische Presse berichtet, soll zunächst Bennett für zwei Jahre Regierungschef werden, daraufhin soll Lapid die restlichen zwei Jahre übernehmen.

„Ich werde alles tun, um eine Regierung zur nationalen Einheit mit meinem Freund Jair Lapid zu bilden“, sagte Bennett. In diesem „Moment der Wahrheit“ wolle er Verantwortung übernehmen. Zwar hätten er und Lapid ihre Differenzen, aber sie vereine ihre Liebe zu ihrem Land. Inhaltlich eint die beiden Parteien allerdings kaum etwas. Viel größere politische Schnittmengen hat die Jamina-Partei mit Netanyahus Likud. Aber um Inhalte geht es bei dieser Koalition eben nicht. Sondern darum, „Bibi“ endlich als Regierungschef abzulösen.

Israel: Breites Bündnis für Regierung ohne Netanyahu

Lapids liberale Zukunftspartei war bei den Wahlen im März, den vierten innerhalb von nur zwei Jahren, zweitstärkste Partei geworden. Nur Netanyahus Likud bekam mehr Stimmen. Die Regierungsbildung des langjährigen Ministerpräsidenten scheiterte jedoch. Netanyahu hatte seinem langjährigen Partner Bennett sogar angeboten, das Amt des Regierungschefs hin und her zu tauschen, dieser lehnte dies jedoch ab.

Haben jetzt gut lachen: Jair Lapid (Links) und Naftali Bennett (Rechts) in der Knesset. (Archivbild)

Dann kam im Mai der Wechsel: Israels Präsident Reuven Rivlin beauftragte Jair Lapids Jesch Atid, eine Regierung zu bilden. Dem neuen Regierungsbündnis soll auch die Liste Blau-Weiß von Benny Gantz angehören, der selbst im vergangenen Jahr Regierungschef werden wollte. Die laizistische-nationalistische Partei Israel Beitenu, die linksgerichtete Meretz-Parei, die Partei Neue Hoffnung und die Arbeitspartei sollen das Bündnis mehrheitsfähig machen, selbst dann wird sie jedoch auf Stimmen aus dem arabisch-israelischen Lager angewiesen sein. Von dort kommt bisher nicht viel mehr, außer Stille. Bis Mittwoch um Mitternacht hat Lapid nun Zeit, sein Bündnis zu schmieden. Dann läuft nämlich die Frist zur Regierungsbildung ab, und Neuwahlen will derzeit in Israel wohl niemand.

Regierung in Israel ohne Netanyahu: Lager müssen geeint werden

Außer einer vielleicht. Und der trat kurz nach der Ankündigung bereits vor die Kameras. „Diese Regierung wird eine Gefahr für die Sicherheit Israels sein“, schürte Noch-Regierungschef Benjamin Netanyahu die Angst vor der neuen Regierung ohne seine Beteiligung. Zwölf Jahre war Netanyahu an der Macht, an Versuchen, ihn zu stürzen, mangelte es dabei nicht. Ob es diesmal gelingen wird, wird davon abhängen, ob es Lapid und Bennett schaffen, die so unterschiedlichen Lager zu einen. Und das wird schwer: Mit einem Bündnis mit Parteien aus dem rechten, linken und liberalen Lager gibt es eigentlich nur einen gemeinsamen Nenner – und das ist der Wille, endlich Netanyahu abzulösen. Als erklärtes Ziel des Bündnisses gilt, Stabilität zu bringen. Ob dies gelingen wird, bleibt abzuwarten.

Die Herausforderungen sind groß. Erst vor kurzem trat nach elftägigen Gefechten zwischen israelischen Streitkräften und der radikalislamischen Hamas eine Waffenruhe im Nahen Osten in Kraft. Die Hamas hatte tausende von Raketen auf Israel abgeschossen, dieses hatte mit Vergeltungsschlägen geantwortet. In einer Spirale eskalierte die Gewalt immer mehr, bis vor allem auf Vermittlung von Ägypten, aber auch der USA und anderer Staaten eine Waffenruhe vermittelt werden konnte. (als mit AFP)

Rubriklistenbild: © Abir Sultan/dpa

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