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Markus Söder bangt.

Bayernwahl

Wer regiert künftig in Bayern mit wem?

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Noch regiert in Bayern die CSU alleine. Doch nach der Landtagswahl könnte das anders sein. Rechnerisch ist in Bayern einiges möglich.

Seit 1966 wird Bayern allein von der CSU regiert – mit einer Ausnahme: der Koalitionsregierung aus CSU und FDP von 2008 bis 2013. Vor der Landtagswahl am Sonntag sind die Wähler nun mit einer Vielzahl möglicher Regierungsvarianten konfrontiert. Wir geben mit dem Passauer Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter einen Überblick:

Fortsetzung der CSU-Alleinregierung: „Das ist nicht vorstellbar“, sagt Oberreuter. Tatsächlich sahen die jüngsten Umfragen die CSU zwischen 33 und 34 Prozent. Zwar ist die Zahl der Unentschiedenen nach wie vor hoch. „Doch eine vier vorne dran ist höchst unwahrscheinlich“, so der Politologe, der selbst CSU-Mitglied ist.

CSU und Freie Wähler: „Eine Koalition mit den Freien Wählern ist die sich geradezu aufdrängende Variante, weil es zwischen der CSU und den Freien Wählern keine weltanschaulichen Klüfte gibt“, sagt Oberreuter. Die Freien Wähler seien „Fleisch vom Fleische der CSU“. Die Differenzen beschränkten sich auf die Frage, ob man die Kommunen stärker bezuschussen sollte – was die Freien Wähler wünschten. „Beide Partner würden locker einen Koalitionsvertrag zustande kriegen.“

CSU, Freie Wähler und FDP: Das würde die Regierungsarbeit gewiss komplizierter machen. Allerdings haben CSU und FDP schon einmal gemeinsam regiert. Ein solches Dreier-Bündnis gilt als die zweitwahrscheinlichste Variante.

Schwarz-Grün: Schwarz-Grün wäre die spektakulärste Option, weil beide Parteien einander kulturell fremd sind. Aus demselben Grund weckt diese Option aber auch Fantasien. In Wahrheit gilt Schwarz-Grün in Bayern eher als Fata Morgana. Erstens weil ein solches Bündnis die Identität beider Parteien zu sehr berühren würde. Und zweitens wegen der Gegensätze auf zentralen Politikfeldern – wie der Europapolitik, der Flüchtlingspolitik, der Landwirtschaftspolitik und der Sicherheitspolitik. 

Schwarz-Rot: Erhebliche inhaltliche Gegensätze bestehen ebenfalls zwischen CSU und SPD – zumal die bayerischen Sozialdemokraten sich innerhalb der eigenen Partei eher links positionieren. Mithin dürfte auch diese Variante ausgeschlossen sein, zumal es rechnerisch wohl ohnehin nicht reicht.

Vierer-Bündnis gegen die CSU: Rechnerisch scheint ein Vierer-Bündnis gegen CSU und AfD möglich – und zwar aus Grünen, Freien Wählern, SPD und FDP. Politisch ist das aus programmatischen Gründen nahezu ausgeschlossen. Und vier Koalitionspartner unter einen Hut zu kriegen, wäre die Quadratur des Kreises. „Ich glaube nicht, dass dies der Akzeptanz im Volke dienen würde“, sagt Oberreuter. Die Freien Wähler haben ohnehin bereits erklärt, dass sie bei so einer Vierer-Koalition gegen die CSU nicht mitmachen würden.

Fest steht: Der Landtag muss 20 Tage nach der Wahl zusammentreten und spätestens sieben Tage danach einen Ministerpräsidenten wählen. Sonst gibt es Neuwahlen. 

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