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Frankreichs Premierminister Manuel Valls muss eine Niederlage seiner Sozialisten einräumen.

Départementswahlen in Frankreich

Rechtsruck in Frankreich

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Frankreichs Sozialisten haben bei den Départementswahlen eine Schlappe erlitten. Wahlgewinner ist die konservative UMP von Ex-Präsident Sarkozy. Premierminister Valls hat die Niederlage seiner Partei bereits eingeräumt.

Die konservative Union für eine Volksbewegung (UMP) des Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy ist die große Gewinnerin der französischen Départementswahlen. Die Rechtsbürgerlichen, die an der Seite der Zentrumspartei UDI mit 29,4 Prozent der Stimmen bereits die erste Wahlrunde klar für sich entschieden hatten, konnten ihren Sieg am Sonntagabend ausbauen.

Laut Hochrechnungen kommen UMP und UDI auf 35,3 Prozent und dürfen hoffen, künftig in 64 bis 70 der 101 Départements des Landes den Präsidenten zu stellen. Bisher hatten die Rechtsbürgerlichen in 40 Départements das Sagen. Sarkozy, der eine Rückkehr in den Elysée-Palast anstrebt, hat damit einen wichtigen Etappensieg errungen. Der UMP-Chef selbst sprach am Sonntagabend gar von einem „historischen Sieg“. Noch nie habe man so viele Départements erobert, sagte Sarkozy.

Großer Verlierer sind die Sozialisten. Die Genossen, die bereits am Sonntag vor acht Tagen hinter UMP und den Rechtspopulisten des Front National (FN) auf Platz drei gelandet waren, müssen laut Hochrechnungen mit 23 Prozent vorlieb nehmen. Anstatt bisher 61 wird die PS voraussichtlich nur noch 30 bis 37 Départements kontrollieren. Regierungschef Manuel Valls sprach von einem „deutlichen Rückschlag“ und bekundete seine Sorge, die Erfolge des Front National könnten „eine dauerhafte Umwälzung der politischen Landschaft“ eingeleitet haben.

Keine Rücksicht auf Tradition

Der FN hat mit einer voraussichtlichen Ausbeute von 24,4 Prozent ähnlich gut abgeschnitten wie in der ersten Runde (25,2 Prozent). Die Parteichefin Marine Le Pen beglückwünschte sich und ihre Anhänger am Sonntagabend zu „einem großartigen Erfolg“. Doch auch mit rund einem Viertel der Stimmen dürfte der FN künftig allenfalls ein oder zwei Departements kontrollieren.

Geschuldet ist das Auseinanderklaffen zwischen Stimmenausbeute und Mandaten dem Mehrheitswahlrecht. Soweit in der ersten Wahlrunde kein Kandidat die absolute Mehrheit errungen hatte, waren in der zweiten diejenigen Bewerber gegeneinander angetreten, die mindestens 12,5 Prozent der Stimmberechtigten hinter sich gebracht hatten. FN-Kandidaten, welche diese Hürde genommen hatten, sahen sich damit in der Regel entweder einem UMP- oder aber einem PS-Politiker gegenüber. Und auch wenn die Zeiten vorbei sind, da die Sympathisanten eines in der ersten Wahlrunde ausgeschiedenen Rechtsbürgerlichen oder Sozialisten in der zweiten aus traditionell-demokratischer Überzeugung geschlossen gegen den Bewerber des rechten Front National zu stimmen pflegten: Viele tun es nach wie vor.

Während Valls die Gefolgschaft aufgefordert hatte, im Fall eines Duells UMP – FN für den rechtsbürgerlichen Kandidaten zu votieren, hatte Sarkozy für den Fall eines Duells FN – PS die Parole „weder – noch“ ausgegeben und Stimmenthaltung empfohlen. Die Wahlbeteiligung lag mit 49 Prozent leicht unter dem Wert vom 22. März (50,1 Prozent).

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