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Insgesamt sechs versuchte Tötungsdelikte hatten 2018 laut Bundesregierung einen rechtsextremen Hintergrund.

Rechtsextremismus

Töten aus Fremdenhass

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Die Zahl der rechtsextrem motivierten Delikte ist im vergangenen Jahr gestiegen. Der Anstieg sei alarmierend, so eine Linken-Bundestagsabgeordnete. 

Der Großteil der schwersten, offiziell als rechtsextrem gewerteten Gewalttaten im Jahr 2018 hatte ein rassistisches Motiv. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hervor, die der Frankfurter Rundschau vorliegt. Insgesamt sechs versuchte Tötungsdelikte hatten 2018 laut Bundesregierung einen rechtsextremen Hintergrund. In allen Fällen ist demnach die Tatmotivation laut Ministerium „fremdenfeindlich“. Für das Vorjahr verzeichnet die offizielle Statistik nur vier versuchte Tötungen mit einem rechtsextremen Motiv.

Sechs rassistische Tötungsdelikte

„Der Anstieg der Tötungsdelikte ist alarmierend“, sagte Renner der FR. Er zeige zudem: „Der Rechtsruck ist nicht nur eine Frage des Diskurses, sondern eine tödliche Gefahr.“ Insgesamt weist die Statistik für 2018 im Vergleich zum Vorjahr 2,3 Prozent mehr rechte Gewaltdelikte auf.

Die brutale Tötung eines jungen Mannes im sächsischen Aue im April 2018 ist der Statistik zufolge das einzige vollendete rechtsextreme Tötungsdelikt des vergangenen Jahres. Sie war laut Bundesinnenministerium „gegen die sexuelle Orientierung“ des 27-Jährigen gerichtet und ist als Totschlag gelistet. Drei Angeklagte müssen sich derzeit wegen gemeinschaftlich begangenen Mordes vor dem Landgericht Chemnitz verantworten.

Von den sechs als rassistisch eingestuften versuchten Tötungsdelikten ereigneten sich vier in Baden-Württemberg, je eines in Bremen und in Wetter an der Ruhr (NRW). „Übergeordnete Gründe, welche als Erklärung für die statistische Spitze dienen könnten, liegen nicht vor“, teilte ein Sprecher des Landeskriminalamts Baden-Württemberg mit. 2016 und 2017 seien in dem Bundesland keine rechtsextremen Tötungsdelikte verzeichnet worden.

Feuer vor der Unterkunft

Für zwei der Taten in dem Bundesland wurde eine 33-Jährige zu einer Haftstrafe von fünfeinhalb Jahren verurteilt. Sie hatte im September vor einem türkischen Lebensmittelgeschäft in Geislingen und einer bewohnten Flüchtlingsunterkunft in Bad Überkingen Feuer gelegt. Ein von drei jungen Männern begangener Angriff auf einen syrischen Asylsuchenden im September 2018 in Mosbach wurde vor Gericht als gefährliche Körperverletzung gewertet. Laut „Rhein-Neckar-Zeitung“ ohne dass die „verächtliche Einstellung gegenüber Flüchtlingen“ der Täter, wie es in der Anklage geheißen hatte, thematisiert worden sei. Für die Attacke auf mehrere Personen syrischer, irakischer und afghanischer Nationalität mit einem Küchenmesser im Februar 2018 in Heilbronn wurde ein damals 70-Jähriger wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung zu einer Haftstrafe von fünf Jahren verurteilt.

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In Bremen war laut einem Bericht der „taz“ ein 50-Jähriger, der gebürtig aus dem Iran stamme, im Januar 2018 schwer verletzt worden. Der Täter sei wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung zu einer Haftstrafe verurteilt und in eine Psychiatrie eingewiesen worden.

Unaufgeklärt ist laut einem Sprecher der Staatsanwaltschaft Hagen die Tat in Wetter. Dort wurde im Mai 2018 das neu eröffnete Geschäft eines Syrers im Erdgeschoss eines Wohnhauses angezündet, dabei wurden Bewohner verletzt.

An den offiziellen Zahlen zu rechter Gewalt gibt es immer wieder Kritik, etwa weil spätere Neubewertungen der Tat nicht erfasst würden oder bei mehreren Delikten nur das strafrechtlich schwerwiegendere verzeichnet werde. Zuständig für die Einstufung sind jeweils die Bundesländer. Die Bundesregierung zählt derzeit 85 Todesopfer rechtsextremer Gewalt seit 1990. Die Amadeu-Antonio-Stiftung listet für diesen Zeitraum bis Mitte 2018 mindestens 194 Todesopfer, „Tagesspiegel“ und „Zeit Online“ mindestens 169 auf.

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