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„Aufstehen gegen Rassismus“ am 1. Mai in Chemnitz.

Deutschland

Rechte Demonstrationen finden wenig Interesse

In ganz Deutschland gibt es zahlreiche Gegenveranstaltungen zu rechten Demonstrationen.

Parallel zu den traditionellen Maikundgebungen hat die Polizei in Sachsen, Thüringen und Nordrhein-Westfalen mit einem Großaufgebot Teilnehmer rechter und linker Demonstrationen auseinandergehalten. In Chemnitz folgten nach offiziellen Angaben rund 1100 Menschen einem Aufruf des parteiübergreifenden Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“. Die AfD hatte dort eine Versammlung mit etwa 500 Teilnehmern angemeldet, es kamen jedoch deutlich weniger. Als Rednerin trat unter anderen die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch auf.

Im vogtländischen Plauen hielt die Polizei Hunderte Gegendemonstranten und einen Aufmarsch der rechtsextremen Partei Der Dritte Weg auf Abstand. Nach ersten Schätzungen der Polizei beteiligten sich etwa 300 Menschen an der Versammlung der Rechten.

In Dresden wollte die rechtsextreme NPD zusammen mit ihrer Jugendorganisation 300 bis 400 Menschen auf die Straße bringen, es kamen jedoch lediglich 150 bis 200. Immer wieder hielten Sitzblockaden den geplanten Marsch durch die Innenstadt auf. Landesweit waren in Sachsen mehrere Hundertschaften der Bereitschaftspolizei im Einsatz, dazu war Verstärkung aus Sachsen-Anhalt und Bayern angefordert worden.

In Leipzig fand die zentrale Kundgebung des DGB zum Tag der Arbeit statt.

In Thüringens Hauptstadt Erfurt blockierten etwa drei Dutzend Menschen sitzend eine Demonstrationsstrecke der AfD. Die Polizei forderte die Teilnehmer mehrfach auf, die Strecke zu räumen, und begann dann, die Menschen wegzutragen. Zuvor waren Polizisten bereits mit Reizgas eingeschritten, als Gegendemonstranten versuchten, in Richtung der AfD-Strecke zu laufen. Wegen eines Versuchs, die Polizeiabsperrung zwischen beiden Lagern zu durchbrechen, gingen Polizisten nach offiziellen Angaben mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen linke Protestierende vor. Diese kamen demnach aus den Reihen der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), der sich offenbar auch andere Gruppen angeschlossen hatten. Bei dem Vorfall wurde ein Polizist verletzt.

In Duisburg sprach die Polizei von einem „insgesamt ruhigen Auftakt“ einer Demonstration der Partei Die Rechte sowie von Protesten dagegen. Zur Demonstration der Rechten wurden bis zu 500 Menschen erwartet, zu den elf Gegenveranstaltungen bis zu 5000.

Zehntausende Gewerkschafter demonstrierten für faire Löhne, Demokratie und Toleranz. Bundesweit hätten sich rund 382 000 Menschen an den Veranstaltungen beteiligt, erklärte der DGB am Mittwoch. Das Motto lautete „Europa. Jetzt aber richtig!“. Auf der zentralen Kundgebung in Leipzig forderte DGB-Chef Reiner Hoffmann ein „starkes, solidarisches Europa“ und rief zu den Europawahlen am 26. Mai auf. Hoffmann mahnte auch gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland an. Viele Menschen hätten den Eindruck, „die deutsche Einheit ist auch 30 Jahre nach der friedlichen Revolution noch nicht vollendet“, sagte er.

Die Linke fordert bis 2025 eine Angleichung von Löhnen und Gehältern in Ost- und Westdeutschland. Das geht aus einer Erklärung hervor, die anlässlich eines Treffens von 200 Abgeordneten der Partei aus Bund und Ländern am Donnerstag und Freitag in Leipzig veröffentlicht werden soll und die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. „Die Ostdeutschen arbeiten pro Jahr im Durchschnitt 67 Stunden länger und erhalten dafür durchschnittlich 5000 Euro weniger Gehalt als ihre westdeutschen Kolleginnen“, heißt es darin. Für die Linke seien dies „inakzeptable Zustände“. (dpa/mdc/afp)

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