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Roman Jeltsch.
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Roman Jeltsch.

Rechtsextremismus

Rechte Bedrohungen: „Es soll die Energie geraubt werden“

Experte Roman Jeltsch spricht über rechte Bedrohungen –  und über Netzwerke, die bei rechter Gewalt die Regel sind.

Herr Jeltsch, was bedeutet es für Betroffene, wenn sie rassistischen und sexistischen Drohungen ausgesetzt sind?

Bedrohungen, vor allem massive Bedrohungen wie bei „NSU 2.0“, die in den privaten Bereich hineinreichen, sind geeignet, um Menschen sehr in ihrem Sicherheitsgefühl zu erschüttern. Das ist eine lange bekannte Strategie der rechten Szene, die dazu genutzt wird, um Betroffene zu verunsichern in ihrem alltäglichen Handeln für eine gute Gesellschaft. Es soll ihnen die Energie geraubt werden.

Wie wichtig ist bei solch einer Bedrohung, wenn ein Tatverdächtiger festgenommen wird?

Das kann individuell verschieden sein. Es braucht diese Zeichen in Richtung der rechten Szene, dass durchgegriffen wird und dass diese Strategien wirklich eine gesellschaftliche Antwort erfahren in Form von Ermittlungsergebnissen, politischen Statements und Solidarität mit den Betroffenen. Diese Angriffe sind Angriffe gegen Personen, gegen Individuen. Aber diese Angriffe sind aus Sicht der Rechten auch immer Angriffe gegen politische Gegnerinnen und Gegner oder gegen Menschen, die rassistisch abgewertet werden. Damit sind es auch Angriffe gegen unsere gesellschaftlichen Werte und unsere gesellschaftliche Verfasstheit. Da braucht es eine starke Antwort.

Ist die Festnahme im Fall „NSU 2.0“ die notwendige Antwort?

Zur Person

Roman Jeltsch ist stellvertretender Leiter der Beratungsstelle
Response in Frankfurt am Main. Sie ist bei der Bildungsstätte Anne Frank angesiedelt und bietet seit fünf Jahren Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.
Der 38-jährige Diplompädagoge Jeltsch ist von Beginn bei der Arbeit von Response dabei.
Ratsuchende können sich an Response wenden unter 069-56000262 oder kontakt@response-hessen.de. pit

Grundsätzlich ist es natürlich sehr erfreulich, wenn es Ermittlungserfolge gibt und wenn Personen dingfest gemacht werden können, die im Tatzusammenhang stehen. Allerdings ist so eine Festnahme auch kritisch zu prüfen. Zunächst einmal ist es „nur“ eine Festnahme. Es wird sich zeigen müssen, etwa in einem Prozess, wie greifbar seine Schuld ist. Aber darüber hinaus stellen Betroffene bereits ganz dringende Fragen. Wie kann es sein, dass Daten von Polizeirevieren abgerufen wurden, wenn dieser Mensch in Berlin der Täter gewesen sein soll? Es geht immer wieder um die Frage: Einzeltäter-These oder Täternetzwerk?

Die Behörden sprechen in diesem Fall nicht von einem Netzwerk.

Unser Strafrecht schaut nach individueller Schuld. Rechte Gewalt funktioniert aber etwas anders und hat immer einen Netzwerk-Hintergrund, davon müssen wir ausgehen. Für die Betroffenen ist es ganz besonders wichtig, auch mit Blick auf ihr Sicherheitsgefühl, dass das mutmaßliche Netzwerk ausgeleuchtet wird. Noch wissen die Betroffenen nicht: Wer hat mich noch im Blick? Wir wissen, es gab in den letzten Jahren immer wieder „Feindeslisten“, die im Netz die Runde machen oder bei Hausdurchsuchungen gefunden werden. Sie wurden sogar beim NSU-Kerntrio gefunden und bei Stephan Ernst, der für den Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke verurteilt wurde. Das sind Dinge, die verunsichern. Deswegen brauchen wir Antworten auf die Fragen, etwa wie die Adressen und anderen Daten abgerufen werden konnten.

Welche Entwicklungen beobachten Sie bei der Arbeit in Ihrer Beratungsstelle Response?

Wir haben jedes Jahr einen enormen Zuwachs an Beratungen zu verzeichnen, seit Response vor fünf Jahren seine Arbeit aufgenommen hat. Das würde ich nicht unbedingt als Zeichen dafür sehen, dass das Fallaufkommen größer geworden ist. Es hat wahrscheinlich eher damit zu tun, dass wir sichtbarer werden und damit erreichbarer. Es zeigt aber, dass es einen wahnsinnig großen Bedarf gibt. Wir sehen mit großer Sorge, dass die Fälle immer gewaltvoller werden und immer drastischer. In den ersten Jahren ging es häufiger um Alltagsrassismus und die Belastung, die daraus entstehen kann. Inzwischen haben wir massive Gewaltfälle bis hin zu dem Anschlag in Hanau.

Interview: Pitt von Bebenburg

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