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Rebellion im Kaum-Jemandsland

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Von: Stefan Scholl

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Nach den Massen-Protesten in der Hauptstadt Nukus richten die Sicherheitskräfte Checkpoints ein.
Nach den Massen-Protesten in der Hauptstadt Nukus richten die Sicherheitskräfte Checkpoints ein. © Bahtiyar Abdulkerimov / Anadolu Agency

Wir schauen nach Karakalpakstan: In der usbekischen Teilrepublik wehren sich die Menschen erfolgreich gegen eine Verfassungsreform, die ihnen ihr Recht auf Abtrennung aberkannt hätte. Stefan Scholl berichtet über den Krisenherd in Zentralasien

Jeder Massenprotest sucht sich seine Symbolbilder. Im usbekischen Nukus wurde ein Handy-Video dazu, auf dem ein Wasserwerfer der Polizei langsam über eine von Blut überströmte Hauptstraße rollt. Auch wenn sich herausstellte, dass es sich um rot gefärbtes Spritzwasser des Polizeifahrzeugs selbst handelte.

Aber die Proteste waren echt. Am 1. Juli gingen in Nukus und anderen Städten der usbekischen Provinz Karakalpakstan Menschen zu Tausenden auf die Straße. Sie forderten die Rücknahme einer Verfassungsänderung, die ihrer Autonomen Republik das Recht auf eine Volksabstimmung über die staatliche Unabhängigkeit gestrichen hätte.

Zur Serie

Die vergessenen Konflikte: In dieser Serie lenken wir den Blick auf Regionen und Länder, die im Schatten stehen, in denen Mächtige gezielt unter dem Radar agieren und für sich ausnutzen, dass der Fokus der Weltöffentlichkeit auf dem Krieg in der Ukraine liegt. Sie treiben Krisen voran, schüren Missstände, schränken Menschenrechte ein.

In der siebten Folge am Montag, 15. August, erklärt die Psychotherapeutin Miriam Benninghoff-Moskopp, wie der Militärputsch und die darauf folgende Gewalt Myanmar zu einem traumatisierten Land gemacht haben. (FR)

Wie viele Leute insgesamt demonstrierten, wie viele in der Nacht von Polizei und Militär festgenommen, krankenhausreif geprügelt oder gar erschossen wurden, wie viele Ordnungshüter:innen selbst zu Schaden kamen, ist bis heute unklar. Die Staatsmedien schwiegen den Aufstand tot, aber mehrere Telegram-Kanäle zeigten Menschenmengen, die vermuten lassen, dass die Mehrheit der gut 300 000 Einwohner:innen von Nukus auf der Straße waren. Und sie zeigten Aufnahmen von Verletzten, die offenbar mit Schusswunden auf dem Asphalt lagen. Nach Angaben von Radio Swoboda kamen mindestens 18 Menschen ums Leben, 243 wurden verletzt, 516 festgenommen. Trotzdem war der Aufstand siegreich. Der usbekische Staatschef Schawkat Mirsijojew zog die Verfassungsänderung am nächsten Tag zurück, „unter Inbetrachtziehung der von den Bewohnern Karakalpakstans geäußerten Meinungen“.

Nur kurzzeitig brachte es der Aufstand in die Nachrichtenspalten

Kaum jemand in Europa hat vorher etwas von Karakalpakstan gehört. Und wirklich hat das Steppengebiet im Weichbild des ausgetrockneten Aralsees etwas von einem verlassenen Landstrich. Von 34 Millionen usbekischen Staatsangehörigen leben nur 1,8 Millionen dort, seine Fläche aber macht 37 Prozent des Staatsgebietes aus.

Der Aufstand hat das Kaum-Jemandsland zwar nicht in die internationalen Schlagzeilen, aber immerhin kurzzeitig in einige Nachrichtenspalten gebracht. Die karakalpakstanische Diaspora in Kasachstan, Journalist:innen in Taschkent oder Moskau, Moskauer und Londoner Politolog:innen diskutieren die Motive für Mirsijojews versuchten Verfassungsstreich. Fast alle spekulieren darüber, warum sie im medialen Schatten der Bombardements in der Ostukraine stattfand. Schon wird Karakalpakstan als zentralasiatisches Donbass gehandelt.

Der in Norwegen lebende karakalpakstanische Oppositionelle Aman Sagidullajew sagte der Agentur AP, seine Republik sei von usbekischen Panzern umstellt, das Regime drehe im Sommer das Trinkwasser ab und lasse Frauen zwangssterilisieren; alle unabhängigen Politiker:innen seien ins Ausland geflohen.

Für Menschenrechte gibt es im Hinterhof der Postsowjetunion jedenfalls keine Garantie. Erst Ende Mai ließ Emomalij Rahmon, Präsident des benachbarten Tadschikistan, Unruhen in der Pamirregion Berg-Badachschan blutig niederschlagen. Als nutze ein Gewaltherrscher aus, dass die Weltöffentlichkeit ihre Aufmerksamkeit ganz auf das kriegerische Geschehen in der Ukraine konzentrierte, um seine eigenen Geschäfte ohne großes Aufsehen zu erledigen. Aber in Usbekistan zeigte Mirsijojews Vorgänger Islam Karimow schon 2005 in der Provinzstadt Andischan, dass sich die zentralasiatische Politik nur sehr begrenzt um die Weltöffentlichkeit kümmert. Er ließ dort Hunderte Demonstrant:innen zusammenschießen. Dabei kalkulierte er nicht ganz zu Unrecht ein, den Westen werde ein Blutbad im sowieso despotisch regierten Mittelasien weniger interessieren als politische Gewalttätigkeiten in prominenteren Weltgegenden.

Stalins Grenzen

Der sowjetische Staatschef Josef Stalin verfolgte das Prinzip, die Grenzen der Teilrepubliken der Sowjetunion „ethnisch unsauber“ zu ziehen. Auf diese Art und Weise versuchte er, die Republiken in bilaterale Gegensätze zu drängen.

Im Fall von Karakalpakstan bilden Usbekistan und Kasachstan ein solches Gegensatz-Paar und einen typisch postsowjetischen ethnischen „Flickenteppich“ mit einschlägigem Konfliktpotenzial. Karakalpakstan und Kasachstan gelten als sprachlich eng verwandt, unter Stalin gehörte Karakalpakstan einige Zeit zu Kasachstan.

In anderen Regionen haben ähnliche Konstellationen schon zu bewaffneten und später eingefrorenen Konflikten geführt. Beispiele dafür sind die armenische Enklave Bergkarabach in Aserbaidschan, die Teilung von Ossetien in das russische Nordossetien und das georgische Südossetien oder die Angliederung des vorwiegend von Russ:innen und Ukrainer:innen bewohnten Transnistrien an Moldawien.

Inzwischen drohen wegen dieser Grenzziehungen auch internationale Auseinandersetzungen selbst mit Nato-Staaten. Potenziell könnten auch die von vielen Russ:innen besiedelten Gebiete in Nordkasachstan oder etwa das estnische Narwa, eine fast vollständig russischsprachige Stadt, die Herde ethnisch motivierter Konflikte werden. (ssc/sha)

Dem Präsidenten sind jetzt zwei weitere Amtszeiten von je sieben Jahren erlaubt

Sein Nachfolger Mirsijojew aber kann sich zugutehalten, dass er trotz der „günstigen Konjunktur“ ein größeres Massaker vermied. Er eilte persönlich in den Krisenherd Nukus und zog am zweiten Tag der Unruhen die Verfassungsänderung zurück, die Karakalpakstan sein verbrieftes Abtrennungsrecht gekostet hätte. Doch man mag bezweifeln, dass dahinter rein moralische Motive steckten. Denn die Affäre um Karakalpakstan verdrängte den übrigen Teil seiner Verfassungsreform aus der öffentlichen Diskussion. Unter anderem Verfassungsänderungen, die dem amtierenden Präsidenten zwei weitere Amtszeiten von sieben statt bisher fünf Jahren erlauben. „Damit war die Hauptaufgabe dieser Reform erfüllt“, kommentiert der Moskauer Zentralasien-Experte Juri Solosobow: „Der 65-jährige Mirsijojew kann 14 Jahre weiter regieren. Das sollte ihm reichen.“

Der Fluss Amudarya. Karakalpakstan gilt nach der Entwässerung des Aralsees als ökologisch und wirtschaftlich ruiniert.
Der Fluss Amudarya. Karakalpakstan gilt nach der Entwässerung des Aralsees als ökologisch und wirtschaftlich ruiniert. © Ivan Vdovin/Imago

Karakalpakstan aber bleibt Krisenherd. Ein ausgefranstes Fünfeck, das aus Usbekistan ins benachbarte Kasachstan hineinragt, und dessen West- und Nordränder mit dem Lineal gezogen wurden. 80 Prozent der Region liegen in der Wüste Kysylkum, hier gibt es Öl- und Gasvorkommen, aber Karakalpakstan selbst gilt nach der Entwässerung des Aralsees ökologisch und wirtschaftlich als ruiniert und bettelarm.

Die offiziellen demografischen Daten über die Republik sind fragwürdig, danach sind 38 Prozent der Bewohner:innen usbekisch, 34 Prozent karakalpakstanisch und sechs Prozent turkmenisch – ethnisch ein typisch postsowjetischer Flickenteppich mit einschlägigem Konfliktpotenzial. Vor allem, weil Karakalpakstan und Kasachstan als sprachlich eng verwandt gelten; schon vor 2002 emigrierten 250 000 Karakalpakstaner:innen nach Kasachstan. Manche Fachleute reden von Kräften in Kasachstan, zu dem Karakalpakstan unter Stalin eine Zeit lang gehörte, die die Wüstenrepublik gerne anschließen würden. Und der usbekische Politologe Raffael Sattarow erklärte im TV-Kanal Current Time den Versuch Taschkents, die Autonomie Karakalpakstans zurechtzustutzen, mit Befürchtungen in Mirsijojews Präsidialapparat, der Kreml werde früher oder später nach dem Beispiel Transnistriens oder Südossetiens auch in Zentralasien eine Separatistenrepublik installieren.

In Konkurrenz mit der Weltkrise um den Krieg in der Ukraine

Der russische Politologe Solosobow aber verweist auf zentralasiatische Geheimdienste, laut denen vor den Unruhen in Nukus vom Westen bezahlte NGO-Aktivist:innen aus Kirgistan aufgetaucht seien. Dahinter stehe ein Projekt der USA und Großbritanniens, in der Region Aufstände zu schüren, um einen neuen, rohstoffreichen und prowestlichen Staat auf dem Gebiet Kasachstans, Usbekistans und Turkmenistans zu installieren.

Die Eskalationsszenarien konkurrieren untereinander und mit der Weltkrise um die Ukraine. Und sie neutralisieren sich gegenseitig. Moskau scheint in den nächsten Jahren seine Kräfte ganz dem Kampf mit dem Westen widmen zu wollen. In Kasachstan wiederum gibt es die Befürchtung, Russland könnte seine aggressive Vorwärtsverteidigung ethnischer Landsleute nach Kasachstan verlagern. Präsident Tokajew steht dort nach den sozialen Unruhen im Winter unter Reformdruck, Kasachstan selbst besitzt große Bodenschätze. Die Regierung in Astana hat kaum Grund, Russland ein Vorbild für mittelasiatische Destabilisierung zu liefern.

Bis auf das halb-demokratische Kirgistan gelten alle zentralasiatischen Staaten als waschechte Autokratien, ihre Herrschaftseliten einen Interessen und Mentalität. Gerade erst unterzeichneten die Präsidenten Kasachstans, Kirgistans und Usbekistans einen Freundschaftsvertrag. „Sie haben keinen Grund, wegen eines Stückes Wüste ihre guten nachbarschaftlichen Beziehungen zu ruinieren“, sagt Politologe Solosobow. Und sollte im Kaum-Jemandsland Karakalpakstan doch ein Krieg oder Bürgerkrieg beginnen – das Interesse der Weltöffentlichkeit hielte sich in Grenzen.

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