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Razzia bei Journalist

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Von: Joachim F. Tornau

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Berufsverbände sind empört: Nach einer Anzeige von Thorsten Heise (NPD) wird die Wohnung eines Journalisten durchsucht.

Nach einer Anzeige des NPD-Bundesvizes Thorsten Heise hat die Staatsanwaltschaft Mühlhausen die Wohnung eines auf Rechtsextremismus spezialisierten Journalisten durchsuchen lassen. Zwei Tage vor der Urteilsverkündung im Fretterode-Prozess wurden bei dem 32-Jährigen Computer und Speichermedien mitgenommen. Der Mann wird verdächtigt, vor anderthalb Jahren Plakate mit den Fotos der beiden angeklagten Neonazis aufgestellt zu haben. Einziges Indiz: ein in der Nähe entdecktes Handy, dessen Kamera auf die Plakate gerichtet war und das dem Journalisten gehören soll. Die Staatsanwaltschaft verteidigte die Durchsuchung als „verhältnismäßig“. Der besondere Schutz von Journalist:innen ende, wenn sie Beschuldigte seien, sagte ein Sprecher. „Wir ermitteln ohne Ansehen der Person.“

Journalistenvereinigungen kritisierten die Durchsuchung hingegen als schweren Eingriff in die Pressefreiheit. „Wir sind empört“, twitterte die Organisation „Reporter ohne Grenzen“. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) sprach von einem „Schlag ins Gesicht aller Journalist*innen, die sich mit Recherchen im rechtsextremen Milieu großen persönlichen Risiken aussetzen“. jft

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