Integrationsgipfel

„Rassismus erkennen und bekämpfen“

Rechtsextremismus und Muslimfeindlichkeit Thema beim Integrationsgipfel der Kanzlerin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Montag im Vorfeld des Integrationsgipfels mit Vertretern von Migrantenverbänden zusammengekommen und mahnte einen friedlicheren gesellschaftlichen Diskurs an.

Bei dem Treffen ging es insbesondere um die Konsequenzen aus den jüngsten rassistischen Anschlägen. Merkel betonte, sie wolle darüber sprechen, wie Menschen mit ausländischen Wurzeln die aktuelle Situation in Deutschland empfinden und bezeichnete den Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit als „tiefstes Anliegen“ der Bundesregierung. „Es beginnt weit vor der Anwendung von Gewalt, dass wir aufmerksam sein müssen“, mahnte die Bundeskanzlerin. Sie erinnerte an die Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt sowie islamfeindlichen Hasses und betonte, dass die Mitglieder der Bundesregierung „sehr bedrückt sind, dass es bisher nicht gelungen ist, diese Taten zu stoppen.“ Jeder Mensch müsse sich in Deutschland sicher und in seiner Würde akzeptiert fühlen können.

Die Regierung wolle mehr dafür tun, damit jeder Bürger dieses Landes, egal welcher Hautfarbe und welchen Glaubens, entsprechend Artikel 1 des Grundgesetzes leben könne: Die Würde des Menschen ist unantastbar.

An dem Treffen nahmen auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Annette Widmann-Mauz (CDU) teil.

Widmann-Mauz erhoffte sich von dem Treffen Antworten auf den wachsenden Rechtsextremismus in Deutschland. „Wir müssen Rassismus erkennen, benennen und bekämpfen“, erklärte sie. Der Rechtsextremismus sei die derzeit „größte Gefahr in unserem Land“. Notwendig seien mehr nachhaltige Extremismusprävention und Demokratiearbeit. „Wir müssen dabei auch Muslimfeindlichkeit stärker berücksichtigen“, sagte die CDU-Politikerin. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wolle daher eine Expertenkommission zum Thema Muslimfeindlichkeit einsetzen. Zum nachhaltigen Kampf gegen Rassismus gehörten zudem eine zentrale Anlaufstelle für Betroffene, eine bessere Vermittlung interkultureller Kompetenzen und eine nationale Übersicht über extremistische und rechtspopulistische Orientierungen.

Merkel empfing am Vormittag zunächst rund 60 Vertreter von Migrantenorganisationen. Bei dem im Anschluss stattfindenden 11. Integrationsgipfel soll es auch um den rassistischen Anschlag von Hanau gehen.

Der Integrationsgipfel findet regelmäßig statt und widmet sich diesmal vor allem der Frage, was Migranten wissen sollten, bevor sie nach Deutschland kommen. Die Bundesregierung will, dass potenzielle Arbeitsmigranten schon im Herkunftsland bestimmte Kenntnisse erwerben – zum Beispiel Deutsch lernen. Erstmals hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Sommer 2006 zu einem Integrationsgipfel geladen. 

dpa/epd/afp

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion