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US-Truppen beim gemeinsamen Einsatz mit Syrischen Demokratischen Kräften in Ost-Syrien.

Syrien-Abzug

Rätselraten über Trumps Motive

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Mit dem überraschenden Abzug aus Syrien verlieren die USA ihren Ruf als verlässlicher Bündnispartner ? und das nicht nur in der Region. Eine Analyse.

Das hat die Welt noch nicht erlebt: Mit einem Tweet gab US-Präsident Donald Trump am Mittwoch den Abzug von bis zu 4000 Spezialeinheiten des US-Militärs aus Nordsyrien bekannt, wo sie seit vier Jahren die verbündeten Milizen der kurdisch-arabischen Syrischen Demokratischen Kräfte im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) unterstützt haben. Trumps beispielloser Schritt ist auch deshalb befremdlich, weil er offenbar weder sein Außen- noch das Verteidigungsministerium vorab davon unterrichtete.

Vielleicht weiß man mehr in der Türkei und Israel, deren Regierungen angeblich eingeweiht waren, aber nicht nur in Washington hat der überraschende Truppenabzug Rätselraten ausgelöst. Was sind Trumps Motive?

Nüchtern betrachtet, hat er eine politische Entscheidung getroffen, mit der er seiner Regierung zeigt, wer der Herr im Haus ist. Zugleich löst er mit Blick auf seine Stammwählerschaft ein weiteres Wahlversprechen ein – die „Jungs (der Army) nach Hause zu holen“. Auch geostrategisch ist sein Schritt konsequent: Die USA konnten sich in Syrien bisher nicht entscheiden zwischen dem Nato-Bündnispartner Türkei und den syrischen Kurden, deren Selbstverteidigungseinheiten (YPG) das Rückgrat des Kampfes gegen den IS stellen. Mit dem Truppenabzug schafft Trump Klarheit.

Die YPG werden von der Türkei als Bedrohung angesehen, weil sie ein Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sind, die auch in den USA als Terrororganisation gelistet ist – obwohl von den YPG noch nie eine zweifelsfrei belegbare Aggression gegen das Nachbarland ausging. Lange schon drängt der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan die Amerikaner, die Unterstützung der YPG einzustellen. Der Streit trübte die Beziehungen der Nato-Partner erheblich und ließ selbst eine militärische Konfrontation möglich erscheinen. In der vergangenen Woche verschärfte sich der Konflikt, nachdem Erdogan eine völkerrechtswidrige Invasion der „Rojava“ genannten syrischen Kurdengebiete ankündigte, Truppen an die Grenze verlegte und 15.000 Kämpfer syrischer Milizionäre mobilisierte.

Daraufhin warnten Sprecher des US-Außenministeriums die Türkei vor der Intervention, das Pentagon ließ amerikanische Beobachtungsposten entlang der Grenze errichten, um die Kurden zu schützen. Noch am Mittwoch erklärten YPG-Vertreter, dass ein türkischer Angriff deshalb nicht zu befürchten sei. Umso größer ist jetzt die Erschütterung in Rojava. Kurdischen Quellen zufolge haben die YPG schon damit begonnen, Einheiten ihrer rund 50 000 Kämpfer von der IS-Front in Ostsyrien an die türkische Grenze zu verlegen. 

Die Kurden fühlen sich zu Recht von den USA verraten. Andererseits mussten sie damit rechnen, von ihnen fallen gelassen zu werden, seit Washington die Türkei im Frühjahr nicht am Überfall auf die nordsyrische Kurdenenklave Afrin hinderte. Dort kehrte seit der Eroberung keine Ruhe ein, Menschenrechtsorganisationen berichten über anhaltende Plünderungen und Entführungen von Kurden, Jesiden und Christen. Die YPG-Führung warnt nun vor einem befürchteten „Genozid“ an Kurden und anderen Ethnien in Rojava.

In den Augen des Nahen Ostens hat Donald Trump vor Erdogan gekuscht. Die politischen Akteure der Region betrachten den Truppenabzug als feiges Umfallen vor den Drohungen des türkischen Autokraten – und dürften sich gegebenenfalls zu ähnlichen Gesten ermuntert fühlen. Falls es Trump mal wieder um einen finanziellen „Deal“ ging, hat er sich seine Courage gegen 3,5 Milliarden Dollar für amerikanische F-35-Bomber von Erdogan sehr billig abkaufen lassen. Sollte er sich damit die türkische Loyalität für den heraufziehenden Großkonflikt mit dem Iran sichern wollen, unterschreibt er einen ungedeckten Scheck auf die Zukunft, räumt aber zugleich gesichertes Terrain in Syrien für den Iran und gefährdet damit Israel. Falls der Beschluss nicht nachträglich korrigiert wird, sind die USA im Begriff, nicht nur in der engeren Region ihr Gesicht als verlässlicher Bündnispartner zu verlieren. Die Verlierer sind die Kurden, die das einzige halbwegs demokratische, mit Frauen- und Minderheitenrechten ausgestattete Gemeinwesen in Syrien für rund drei Millionen Einwohner errichtet haben. Gewinner des unprofessionellen „Deals“ sind der Iran, Russland, das Assad-Regime, vor allem aber die Türkei.

Allerdings haben die YPG umfangreiche Vorbereitungen für die befürchtete Attacke getroffen. Sie verfügen über ein großes Arsenal amerikanischer Waffen, darunter zahlreiche panzerbrechende Systeme. Völlig unklar ist, ob die USA ihre Luftangriffe auf die IS-Stellungen fortsetzen werden. Solange der syrische Luftraum aber für die türkische Armee gesperrt bleibt, geht sie ein hohes Risiko ein. In jedem Fall wird der Angriff auf Rojava kein Spaziergang – mit dem Potenzial, die gesamte Region dramatisch weiter zu destabilisieren. Zugleich treibt Trump die YPG nun wieder in die Arme des syrischen Diktators Assad und des Kreml-Herrschers Wladimir Putin, weil sie die einzigen sind, die den Kurden Schutz vor Erdogan bieten können. Und der IS, den Trump fälschlich „besiegt“ nennt, bekommt Zeit, sich zu regenerieren. Ein guter Deal sieht anders aus.

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