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Im nordostsyrischen Al-Hol-Camp kamen viele Angehörige von IS-Kämpfern unter.
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Im nordostsyrischen Al-Hol-Camp kamen viele Angehörige von IS-Kämpfern unter. (Archivbild)

Islamischer Staat

IS-Rückkehrer in Deutschland: Jennifer W. war nicht die einzige

  • Ursula Knapp
    VonUrsula Knapp
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Der Fall der IS-Rückkehrerin Jennifer W. ist kein Einzelfall. Die vielen Beispiele in Deutschland zeigen eine Verrohung, die aufgearbeitet werden muss.

Frankfurt – Der Strafprozess gegen die IS-Rückkehrerin Jennifer W., der am Montag mit zehn Jahren Gefängnis wegen Beihilfe zum Mordversuch und Mitgliedschaft in der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) und anderer schwerer Straftaten endete, ist der bekannteste Fall dieser Art – aber keineswegs der einzige. Allein in den vergangenen zwei Jahren wurden zwölf Heimkehrerinnen in Deutschland angeklagt, Haftstrafen bis zu sechseinhalb Jahren sind bereits rechtskräftig.

So das Urteil gegen Sabine Ulrike S. Sie stand Spalier, als ein Gegner des IS hingerichtet wurde. Und Carla Josephine S. nahm ihre Kinder nicht nur mit zum IS, sie brachte sie auch ins Ausbildungslager dort und meldete ihren sechsjährigen Sohn der Religionspolizei, als der die IS-Ideologie infrage stellte. Er kam später bei einem Bombenangriff um. Und Sarah O. hielt fünf jesidische Frauen und zwei Kinder als Sklavinnen. Alle drei Frauen wurden zu Haftstrafen zwischen sechseinhalb und fünf Jahren verurteilt.

IS-Rückkehrer in Deutschland: Kinder wurden in Ausbildungslagern unterrichtet

Vor knapp drei Wochen kamen drei weitere Rückkehrerinnen in Untersuchungshaft, nachdem sie in Frankfurt am Main gelandet waren. Alle drei waren zwischen 2014 und 2015 mit ihren minderjährigen Kindern von Deutschland aus nach Syrien ausgereist und hatten sich dort dem IS angeschlossen. Die Kinder wurden in Ausbildungslagern unterrichtet. Eine der verhafteten Frauen, Romania S., hatte ihrer Tochter unter anderem Hinrichtungsvideos gezeigt.

In allen Fällen ermittelte und ermittelt die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe, beantragt die Haftbefehle und führt die Anklagen. Dass Generalbundesanwalt Peter Frank überhaupt zuständig ist, war sehr umstritten. Denn die Staatsanwaltschaft des Bundes kann nur in besonderen Fällen Verfahren an sich ziehen, so bei Mitgliedschaft in oder Unterstützung einer Terrororganisation. Diese Voraussetzung sah der Bundesgerichtshof (BGH) aber bei den IS-Rückkehrerinnen zunächst nicht als erfüllt an.

Kochen für den IS nicht strafbar? – Debatte um Rückkehrer in Deutschland

„Kochen für den IS nicht strafbar“, titelten Medien 2018. Der BGH hatte es im Oktober vor drei Jahren in einem Grundsatzbeschluss abgelehnt, einen Haftbefehl gegen eine Rückkehrerin zu erlassen. Der zuständige 3. Strafsenat des BGH entschied, dass die Haushaltsführung für IS-Kämpfer noch keine Mitgliedschaft im oder Unterstützung des IS begründe.

Der Senat änderte jedoch seine Rechtsprechung, er selbst spricht von Präzisierung. Es kommt sozusagen darauf an, wo der Herd stand. Die IS-Frauen lebten in Syrien oder im Irak in Wohnungen, deren rechtmäßige Besitzer vom IS vertrieben oder getötet worden waren. Das ist nicht nur ein Kriegsverbrechen, durch den Einzug in die Häuser wurden die Gebietsansprüche und die Herrschaft des IS gefestigt. Diese neue Auslegung führte dazu, dass der Generalbundesanwalt zuständig blieb und Anklagen erheben konnte.

IS-Rückkehrer in Deutschland: Wie kam es zu der Verrohung?

Aber es gibt noch einen weiteren Grund. Die Ermittlungen brachten das Bild von unterwürfigen, von ihren Ehemännern abhängigen Hausfrauen ins Wanken. Am bekanntesten wurden die Anschuldigungen gegen Jennifer W., die einem fünfjährigen jesidischen Kind nicht half, als es im Hof gefesselt verdurstete. Unter anderem deshalb wurde sie am Montag vom Oberlandesgericht München zu einer hohen Gefängnisstrafe verurteilt.

Ein beträchtlicher Teil der angeklagten IS-Rückkehrerinnen hat deutsche Wurzeln. Grundwerte, die man bei jungen, in Demokratien aufgewachsenen Frauen für unerschütterlich hielt, erwiesen sich eher als Pappmaché. Es ist bislang wenig analysiert, wie es zu ihrer Verrohung kam. Jenseits der juristischen Aufarbeitung muss diese Geschichte noch aufgeschrieben werden, um Wiederholungen möglichst vorzubeugen. (Ursula Knapp)

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