Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Einsatzkräfte der Polizei sind bei einer Kundgebung unter dem Motto „Freie Bürger Kassel – Grundrechte und Demokratie“ im Einsatz.
+
März 2021 in Kassel: Bei einer „Querdenken“-Demonstrationen kommt es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Nun wollen Gegner:innen der Corona-Maßnahmen erneut in der Stadt protestieren. (Archivbild)

Verbot wird geprüft

„Querdenker“ machen bundesweit für Großdemo in Kassel Werbung – Polizei bereitet Einsatz vor

  • Tim Vincent Dicke
    VonTim Vincent Dicke
    schließen

„Querdenker“ wollen erneut in Kassel demonstrieren, bundesweit rufen sie dazu auf. Das Verbot der Stadt soll mit einem „Plan B“ umgangen werden.

Kassel – Im März hatten 20.000 sogenannte „Querdenker“ in Kassel gegen die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern demonstriert. Bei dem Protest kam es zu massiven Verstößen gegen gerichtliche Auflagen sowie zu Ausschreitungen zwischen Teilnehmenden und der Polizei. Das Vorgehen der Einsatzkräfte sorgte für harsche Kritik, vielfach griffen sie nicht ein. Nun will „Querdenken“ erneut in der nordhessischen Stadt auf die Straße gehen.

Am Samstag (24.07.2021) soll es eine „World Wide Demo“ gegen die Corona-Maßnahmen geben. Dies kündigten die „Freien Bürger Kassel“ auf ihrer Webseite an. Auf Telegram wirbt die Gruppe für den Protest, bei dem angeblich 40 Länder teilnehmen sollen. „Am 24.07.2021 werden wir uns alle gemeinsam in Kassel versammeln und die Bilder der Massen in die Welt schicken“, hieß es in Statement. Man wolle für „Frieden und Freiheit“ sowie „gegen Spaltung“ protestieren.

Stadt Kassel verbietet „Querdenken“-Demonstration

Die Stadt Kassel sprach am Mittwoch (21.07.2021) ein Verbot für die Demonstration* aus. Nun muss gerichtlich entschieden werden, ob es auch Bestand hat. Die „Freien Bürger“ kündigten an, das Verbot prüfen zu lassen: „Natürlich wundert uns das nicht mehr! Selbstverständlich gehen wir aktuell gerichtlich dagegen vor!“

Auf FR-Nachfrage bei der Polizei hieß es, dass man den Einsatz am Wochenende bereits vorbereite. Trotzdem warte man die Entscheidung des Gerichts ab, um die genauen Maßnahmen für den Samstag zu treffen. Es werde jedoch unabhängig von dieser ein höheres Polizeiaufgebot vor Ort sein, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Nordhessen. Im Falle der gerichtlichen Bestätigung „wird die Polizei dafür da sein, das Verbot durchzusetzen.“ Auch die Kanäle der „Querdenken“-Bewegung und deren Unterstützer:innen habe die Polizei im Auge. „Die Situation beobachten wir sehr aufmerksam, Teilnehmerzahlen sind jedoch sehr schwierig zu prognostizieren“, so die Sprecherin.

Trotz Demo-Verbot: „Querdenker“ haben in Kassel angeblich einen „Plan B“

Anselm Lenz, ein in der Szene bekannter Aktivist und Publizist, will sich von einem Verbot der Demo in Kassel nicht abhalten lassen. „Falls man das versuchen sollte, werden wir einen guten Plan B haben. Da bin ich mir ganz sicher“, sagte Lenz. Wie dieser alternative Plan aussehen soll, teilte er nicht mit. In der Vergangenheit trafen sich „Querdenker“ auf sogenannten „Spaziergängen“, dann liefen sie durch Städte. Für die Einsatzkräfte kann dies zu einer unübersichtlichen und dynamischen Gesamtsituation führen, da es keinen einzelnen Veranstaltungsort gibt, sondern sich verstreut über eine Stadt zahlreiche kleine Gruppen aufhalten.

Ob der Protest – mit oder ohne Verbot – ein Erfolg für die „Querdenken“-Bewegung wird, bleibt allerdings abzuwarten. In Berlin floppten an Pfingsten mehrere geplante Demonstrationen. Man wollte gigantische Proteste abhalten, es kamen jedoch viel weniger Menschen als erhofft – und die Polizei setzte Verbote und Corona-Maßnahmen entschieden durch. Der Journalist und Extremismusexperte Olaf Sundermeyer sprach sogar vom „Ende der ‚Querdenker‘, wie wir sie kennen“.

Demonstration in Berlin gegen die Corona-Einschränkungen.

Großdemo in Kassel angekündigt: Verfassungsschutz beobachtet „Querdenken“

Trotzdem werden Sicherheitsbehörden die Demo in Kassel und weitere geplante Proteste im Auge behalten, schließlich beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz Gruppen und Personen innerhalb des Milieus. „Wenngleich ein Großteil der Versammlungsteilnehmer aus nicht-extremistischen Bürgerinnen und Bürgern besteht, (...) hat das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Hessen auch Rechtsextremisten und Anhänger der Szene der ‚Reichsbürger‘ und ‚Selbstverwalter‘ als Teilnehmer an Veranstaltungen in Hessen und bundesweit festgestellt“, teilte der hessische Verfassungsschutz mit. (Tim Vincent Dicke) *hna.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare